Schlagwort: Ermittlungen

Mit dem „Mafiaparagraph“ gegen Meinungsfreiheit?

Bild: Justizminister Josef Moser: Von SPÖ Presse und Kommunikation - SPÖ-KlubenqueteUploaded by AleXXw, CC BY-SA 2.0, Link Bild IB-Stand: IBÖ; Bild Gerald G. Grosz: Gerald G. Grosz

Nachstehend ein Gastbeitrag von Gerald Grosz über das Vorgehen der österreichischen Justiz gegen die Identitäre Bewegung Österreichs mit dem sog. “Mafiaparagraphen„ (Info-DIREKT berichtete hier und hier): Herr Justizminister Moser, lieber Josef! Ich hege ja grundsätzlich Sympathien für die österreichische Bundesregierung. Doch Dein bisherig unsägliches Wirken an der Spitze der Justiz verdient jetzt erstmals eine besondere Würdigung. Ist… Continue reading Mit dem „Mafiaparagraph“ gegen Meinungsfreiheit?

Explosion in Dresden: Ermittler prüfen Spuren zur Berliner Antifa-Szene

Bild: flickr; Bianca Vola - Rigearstraße [CC BY-ND 2.0]

Nach einer Explosion in der Dresdner Neustadt prüfen die Behörden mögliche Verbindungen zu Antifa-Extremisten in Berlin. Laut Polizeiangaben wurde der Sprengsatz per Funk gezündet. Gegen Dienstagmittag explodierte der Sprengsatz in einem leerstehenden Haus. Dabei stürzten mehrere Wände ein, parkende Autos erlitten teils Totalschäden, berichtet der „Spiegel„. Eigentümer schon öfter Ziel von Linksextremen Die Immobilie gehört… Continue reading Explosion in Dresden: Ermittler prüfen Spuren zur Berliner Antifa-Szene

Ex-Muslimin nach ORF-Talkrunde von Islamisten angezeigt

Laila Mirzo ist Ex-Muslimin und Kritikerin des radikalen, politischen Islam. Am 5. Februar 2017 folgte sie der Einladung des ORF in die Diskussionssendung „Im Zentrum“ zum Thema „Radikalisierte Jugend“. Ihre Aussagen gefielen einem radikalen muslimischen Aktivisten nicht. Er erstattete Anzeige. Tatsächlich wurden Ermittlungen aufgenommen. Der Verfassungsschutz bat Frau Mirzo zur Einvernahme. Dass eine Anzeige eines… Continue reading Ex-Muslimin nach ORF-Talkrunde von Islamisten angezeigt

Auf türkischen Zuruf: Hetzkampagne gegen unschuldige Lehrerin

Hintergrundbild: von Klasse9a-projekt (Eigenes Werk) [Public domain], via Wikimedia Commons / Fahne: Pixabay / Collage: Info-DIREKT

Vor genau einem Jahr raschelte ein Skandal durch den Blätterwald der Medien. Eine Mittelschul-Lehrerin in Vorarlberg habe Mohammed, den Propheten des Islams, im Unterricht als Kinderschänder bezeichnet. Bildungs-Landesrätin Bernadette Mennel (ÖVP) gab sich vor den Medien pflichtbewusst bestürzt. Der Verfassungsschutz wurde eingeschaltet. Islamistische Organisationen stürzten sich auf den Fall, sprachen Drohungen aus. Das türkische Generalkonsulat… Continue reading Auf türkischen Zuruf: Hetzkampagne gegen unschuldige Lehrerin