Nachdem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zunächst angekündigt hatte, Asyl-Hotspots in Libyen errichten zu wollen, rudert er nun wieder zurück, wie „Der Standard“ berichtet. Aus Sicherheitsgründen sei die Errichtung solcher Hotspots derzeit doch nicht möglich. Am Donnerstag hatte Macron noch angekündigt, Asyl-Hotspots in Libyen errichten zu wollen. Das Vorhaben wollte er wenn nötig auch ohne die… Continue reading Asylkrise: Nun doch keine Asyl-Hotspots in Libyen
Schlagwort: EU
Doskozil fordert Rückführungen – passieren wird nichts
Schon vor einem Jahr verkündeten Mikl-Leitner, Kurz und co. die Forderung nach „Remigration“, also der Rückführung illegaler Einwanderer in ihre Herkunftsländer. Auch SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil goutierte das Konzept. Zu einer Umsetzung kam es bis heute nicht. Kolumne von Alina Wychera Ob es wohl an der herannahenden Nationalratswahl liegen könnte, dass Politiker beinahe aller Parteien hinsichtlich… Continue reading Doskozil fordert Rückführungen – passieren wird nichts
Absurde EU-Verordnung: Farbtabellen für Schinken-Käse-Toasts
Um die potentiell krebserregende Substanz Acrylamid in Lebensmittel zu senken, will die EU jetzt absurde Verordnungen einführen. Damit bereitet sie Gastronomen Kopfzerbrechen. Wie unter anderem die „Presse“ berichtet, arbeitet die EU-Kommission derzeit an einem neuen Gesetzesvorschlag, der den Anteil des Wirkstoffes Acrylamid in Speisen und Fertigprodukten senken soll. Dieser gilt als potentiell krebserregend. Freigesetzt wird… Continue reading Absurde EU-Verordnung: Farbtabellen für Schinken-Käse-Toasts
Zurück zur Vernunft: Dort, wo einst die Teddybären flogen
Es wird still um die weltveränderten Maulhelden. Die selbsternannten Menschheitsretter kratzen hart an der Realität und werden mit der Auswirkung ihrer Forderungen konfrontiert. Nur mehr kleinlaut sehnen sie sich nach der utopischen heilen Welt. Kommentar von Siegfried Waschnig Dort, wo einst die Teddybären flogen, hat sich Freudlosigkeit breitgemacht. Die einst mit Gesang gefüllten Bahnhöfe Europas… Continue reading Zurück zur Vernunft: Dort, wo einst die Teddybären flogen
EU beschränkt Ausfuhr von Schlauchbooten nach Libyen
Die Außenminister der EU-Staaten haben am Montag Ausfuhrbeschränkungen für Schlauchboote und Außenbordmotoren nach Libyen beschlossen. Diese Maßnahme soll dem Geschäft der Schlepperei und des Menschenhandels entgegenwirken. Gespräche mit Drittstaaten sollen nun klären, wie die Regelungen über EU-Grenzen hinweg ausgeweitet werden können. EU will Schleppergeschäft zerschlagen Angesichts der ununterbrochenen Migrantenströme über die Mittelmeeroute berieten die EU-Außenminister… Continue reading EU beschränkt Ausfuhr von Schlauchbooten nach Libyen
Ich will einen wie Orban!
Wer von der EU gehasst wird, den muss man lieben: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán lässt die Bevölkerung über Asylpolitik abstimmen, zeigt ihnen die Hintergründe der Soros-Politik auf und hat keinerlei Angst vor Repressalien der Europäischen Union. von Julian Wagner „Wir wollen einen wie Putin“: Das prangte auf der ersten Titelseite von Info-DIREKT und gilt… Continue reading Ich will einen wie Orban!
Kurz fordert von EU: Stopp der Fähren für illegale Migranten
Wie „Die Presse“ berichtet, bringt Außenminister Sebastian Kurz nun erste Vorschläge zur Schließung der Mittelmeerroute. So fordert er als ersten Schritt ein Ende von Fährentransporten zwischen den Inseln und dem italienischen Festland für illegale Migranten. Außerdem müsse sich Österreich auf Grenzkontrollen am Brenner vorbereiten. Sebastian Kurz beharrt weiterhin auf der Schließung der Mittelmeerroute und forderte… Continue reading Kurz fordert von EU: Stopp der Fähren für illegale Migranten
Verfahren wegen NGO-Gesetz: EU setzt Ungarn weiter unter Druck
Die EU-Kommission leitet bereits das zweite Vertragsverletzungsverfahren innerhalb von drei Monaten gegen Ungarn ein. Das neue ungarische NGO-Gesetz stehe nämlich „nicht in Einklang mit dem EU-Recht“, heißt es von Seiten der Kommission. Seit Juni müssen ungarische NGOs, die mehr als 24.000 Euro pro Jahr aus dem Ausland erhalten, sich offiziell bei Gericht registrieren lassen und… Continue reading Verfahren wegen NGO-Gesetz: EU setzt Ungarn weiter unter Druck
Zurück zur Vernunft: Lassen wir uns nicht spalten!
Vermummte Idioten der Antifa-Extremisten haben sich am Wochenende ein besonderes Denkmal gesetzt und als »Zeichen des Protests« ihr eigenes Viertel verwüstet. Der Hass auf Linksextreme hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Doch vom Hass profitieren auch die, die ihn geschürt haben: Merkel, Maas und Co. – für sie könnte es nicht besser laufen. Eine Darstellung. Kommentar… Continue reading Zurück zur Vernunft: Lassen wir uns nicht spalten!
Orban: EU setzt die Pläne des Globalisten Soros um
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Die EU-Kommission setze einen Plan des US-Globalisten George Soros um, wonach jedes Jahr eine Million Migranten nach Europa gebracht werden sollen. Das warf der ungarische Ministerspräsident Viktor Orban der EU-Kommission am Freitag in einem Interview mit dem Staatsrundfunk vor, berichtete die „Presse„. Dasselbe warf Orban bereits im Juni den von Soros finanzierten NGOs in Europa… Continue reading Orban: EU setzt die Pläne des Globalisten Soros um