Eine Reform des Verbraucherschutzes soll es Behörden künftig ermöglichen, Websites auch ohne Gerichtsbeschluss zu sperren. Die europäische Piratenpartei befürchtet Missbrauch zur Zensur missliebiger Inhalte. Bisher mussten Inhalte, die gegen den Verbraucherschutz verstoßen, direkt auf der betroffenen Website gelöscht werden. Um die Grundrechte zu schützen, war dafür auch die Zustimmung eines Gerichts notwendig. Sperr-Infrastruktur für Webseiten… Continue reading EU-Pläne: Website-Sperren ohne Gerichtsbeschluss
Schlagwort: Europa
Mitten im Kulturkampf: Europa vor der Entscheidung
Die europäische Kulturfrage ist das zentrale Thema und der logische Endpunkt jeder sinnvollen Denkarbeit zur Massenmigration und deren Folgen. Die Frage ist einfach und klar zu formulieren: Wer wird im Rahmen der anhaltenden demografischen Transformation die kulturelle und gesellschaftliche Führung in Europa übernehmen? Kolumne von Marcus Franz Die Antwort wird zwangsläufig in ein Entweder/Oder münden,… Continue reading Mitten im Kulturkampf: Europa vor der Entscheidung
Viktor Orbán bläst zum Generalangriff gegen die Globalisten
Anlässlich des ungarischen Feiertages am 23. Oktober spricht Orbán von Mitteleuropa als einer „migrantenfreien Zone“ und bläst zum Generalangriff gegen die globalistischen Kräfte in der EU. Bereits jetzt überschlagen sich Medien und sprechen von einer „Skandal-Rede“. Viktor Orbán spricht darin von Mitteleuropa als der „letzten migrantenfreie Zone“ und warnte vor den globalistischen Kräften innerhalb der… Continue reading Viktor Orbán bläst zum Generalangriff gegen die Globalisten
Illegale Migranten: Nur knapp 50 Prozent werden EU-weit abgeschoben
Wie „Die Presse“ berichtet, werden EU-weit immer noch weniger als 50 Prozent aller illegalen Migranten abgeschoben. Obwohl der Andrang neuer Migranten über die Balkan- und Mittelmeerrouten innerhalb eines Jahres um fast zwei Drittel zurückgegangen sei, geht der Abschiebungsprozess nur langsam voran. Kein Vorankommen Kommissionsexperten weisen immer wieder darauf hin, dass im Moment nur etwa 50… Continue reading Illegale Migranten: Nur knapp 50 Prozent werden EU-weit abgeschoben
Peter Cornelius kritisiert Umvolkung und Political Correctness
Immer mehr Promis zeigen Zivilcourage und sprechen aus, was die Menschen sich denken. Erst unlängst hat Thomas Gottschalk gegen die Islamisierung das Wort ergriffen. Jetzt protestiert Peter Cornelius gegen Political Correctness und dass unsere Kultur, Identität und Traditionen verschwinden sollen. Peter Cornelius ist einer der berühmtesten Künstler Österreichs. Mit seinen Hits „Reif für die Insel“ und… Continue reading Peter Cornelius kritisiert Umvolkung und Political Correctness
Frankreich: Macron will 10.000 Asylwerber ansiedeln
Innerhalb von zwei Jahren will Emmanuel Macron 10.000 Asylwerbern die legale Einreise nach Frankreich ermöglichen, vor allem jenen Menschen, die sich gerade im Libanon oder der Türkei aufhalten. Wie der Standard berichtete, will Frankreich in den nächsten zwei Jahren 10.000 Asylwerber ansiedeln. Man wolle damit den Menschen eine legale Weiterreise aus Ländern außerhalb Europas ermöglichen.… Continue reading Frankreich: Macron will 10.000 Asylwerber ansiedeln
Gegen den Superstaat: Nein zur „Republik Europa“
Konzern-Untertanen, International-Sozialisten, späte Trotzkisten, bedingungslose EU-Gläubige und andere zur Kritik-Unfähigkeit verdammte und ideologisch verblendete Menschen vertreten die Ansicht, dass eine „Republik Europa“ oder die „Vereinigten Staaten von Europa“ die Lösung aller europäischen Probleme darstellen würde und daher das Ziel aller europäische Politik sein müsse. Nach ihrer Ansicht könne nur das vereinte Europa die bösen -ismen wie etwa… Continue reading Gegen den Superstaat: Nein zur „Republik Europa“
Interview: Die meisten Afrikaner sind nicht integrationsfähig
Info-DIREKT: Immer mehr Menschen kamen in den letzten Jahren aus Afrika über das Mittelmeer nach Europa. Was sind die Gründe für diesen Migrantenstrom? Roland Pentz: Der Hauptgrund ist der enorme Bevölkerungsüberschuss in Afrika. Ich bin außerdem davon überzeugt, dass der Bevölkerungsdruck aus Afrika politisch ausgenutzt wird, um Europa zu destabilisieren. Wenn man die humanitären Gründe,… Continue reading Interview: Die meisten Afrikaner sind nicht integrationsfähig
Juncker fordert mal wieder den EU-Superstaat
Jean-Claude Juncker hat zur Lage der Europäischen Union gesprochen und wieder einmal die Maske fallen gelassen: Noch ein Schritt mehr zum supranationalen Staat, zu mehr Zentralisierung und zur Nivellierung der europäischen Identität. Doch ist es das, was die Völker Europas wollen? Von Jan Ackermeier „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten… Continue reading Juncker fordert mal wieder den EU-Superstaat
Afrika: Schluss mit der Bevormundung!
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Afrika leidet unter zahlreichen Vorurteilen. Diese hindern den Kontinent daran, sich selbstbewusst zu entwickeln und gefährden dadurch Europa. von Siegfried Waschnig Wahrscheinlich polarisiert kein anderer Kontinent so sehr wie Afrika. Bei keinem anderen Erdteil zaubern wir so schnell vorgefertigte Bilder seiner Einwohner aus den Schubladen wie bei dem Kontinent südlich des Mittelmeers. Doch gerade die… Continue reading Afrika: Schluss mit der Bevormundung!