Eigentlich sollte die Bezahlkarte für Asylwerber den Missbrauch von staatlichen Leistungen verhindern. Weil man die Beschränkungen aber ganz einfach umgehen kann, sieht sich die FPÖ in Niederösterreich mit ihrem Modell bestätigt. Dort setzt der freiheitliche Landesrat Christoph Luisser nämlich auf eine Sachleistungskarte. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Der Zweck dieser Sachleistungskarte ist es, zu… Continue reading FPÖ-Erfolgsmodell: Sachleistungskarte statt Bezahlkarte für Asylwerber
Schlagwort: FPÖ-Niederösterreich
Luisser (FPÖ): Keine Staatsbürgerschaft für Kriminelle und Asylanten!
Die Staatsbürgerschaft soll nicht mehr verramscht werden, fordert Niederösterreichs Sicherheits- und Asyl-Landesrat Christoph Luisser (FPÖ). Dabei verweist er auch auf verstörende Fälle von straffälligen Migranten, die trotz Verurteilung eingebürgert wurden und fordert Konsequenzen. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Der Ausverkauf der österreichischen Staatsangehörigkeit an Kriminelle müsse enden, so Luisser. Auch dürfe Asyl – also… Continue reading Luisser (FPÖ): Keine Staatsbürgerschaft für Kriminelle und Asylanten!
FPÖ-Niederösterreich: Erste Corona-Strafen werden zurückbezahlt!
Die FPÖ-Niederösterreich setzt ihr Wahlkampfversprechen, ungerechtfertigte Corona-Strafen zurückzubezahlen, bereits jetzt in die Tat um! Während im schwarz-blauen Oberösterreich bisher solche Schritte nicht angedacht wurden und im schwarz-blau regierten Salzburg im Koalitionsabkommen Wiedergutmachungen sogar kategorisch ausgeschlossen wurden, zeigt die FPÖ-Niederösterreich, was möglich ist, wenn man sich nicht an die ÖVP anbiedert, sondern ihr den Weg vorgibt.… Continue reading FPÖ-Niederösterreich: Erste Corona-Strafen werden zurückbezahlt!