Am Mittwoch wurde der deutsche Journalist Oliver Janich in seiner Wohnung auf den Philippinen verhaftet. Grund dafür soll ein deutscher Haftbefehl wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten und Beleidigung sein. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Ob die Vorwürfe gerechtfertigt sind oder nicht, wird sich zeigen. Eines zeigt sich jedoch jetzt schon klar: Wenn deutsche Behörden… Continue reading Fall Janich zeigt, was deutsche Behörden können, wenn sie wollen
Schlagwort: hassposting
Tiroler SPÖ-Kandidat wegen Hassposting verurteilt
Ein leichtfertig veröffentlichtes Hass-Posting gegen die identitäre Aktivistin Alina Wychera hat für den Jung-SPÖler David E. nun rechtliche Konsequenzen. Der Fall ging am Dienstag vor das Landesgericht Wien und führte zu einer Verurteilung des Angeklagten wegen „Beleidigung“. Mit einer Anzeige hatte David E. vermutlich nicht gerechnet, als er auf der Facebookseite der Frauenzeitschrift „Maxima“ wüst… Continue reading Tiroler SPÖ-Kandidat wegen Hassposting verurteilt