Die so genannte „Verfassungsministerin“ Karoline Edtstadler verkündete jüngst ohne Scham, dass es mit der Einführung der Impfpflicht rechtswidrig wäre in Österreich zu wohnen und nicht geimpft zu sein. Auf welche Verfassung sich die Tätigkeiten und Aussagen der ÖVP-Politikerin beziehen, ist unklar – jene Österreichs kann es jedenfalls nicht sein. Impfzwang und Testzwang gelten für Asylwerber… Continue reading Verfassungsministerin: Für Ungeimpfte wird der Aufenthalt in Österreich illegal
Schlagwort: illegale einreise
5 wichtige Fragen zum Brand des Migrantenlagers in Moria
Nur wenige Stunden nach dem Brand in Griechenlands größtem Flüchtlingslager Moria gesteht auch die Mainstream-Presse ein, dass der Brand wohl gelegt wurde. Entsprechende Aussagen kamen ganz offen auch von NGO-Vertretern. Insgesamt wirft der Sachverhalt, der wohl zur Einreise von 13.000 illegalen Immigranten in die europäischen Sozialsysteme führt, einige wichtige Fragen auf. Eine Analyse von Michael… Continue reading 5 wichtige Fragen zum Brand des Migrantenlagers in Moria
Großbritannien: Terrorist erhielt 300.000 Euro Rechtsbeihilfe
In Großbritannien kassierte ein mutmaßlicher Terrorist 300.000 Euro Rechtsbeihilfe vom Staat. Der Jordanier kämpfte vor Gericht unter anderem gegen seine Abschiebung. Die Behörden fanden bei ihm Anschlagspläne, welche sich gegen Nachtclubs und Flughäfen richteten. Vor Gericht berief er sich auf die Verletzung seiner Menschenrechte. Der aus Jordanien stammende Mann reiste nach den Anschlägen vom 11.… Continue reading Großbritannien: Terrorist erhielt 300.000 Euro Rechtsbeihilfe
Illegale Einwanderung: Mittelmeer steht wieder im Brennpunkt
Die illegale Einwanderung nach Europa reißt nicht ab. Anders als im Sommer 2015 steht nun wieder die Route über das Mittelmeer im Fokus von Migranten und Schleppern. Die Schweiz droht dadurch zum Einfallstor nach Deutschland zu werden. Der „Welt am Sonntag“ liegt ein exklusives Schreiben des deutschen Innenministeriums an den Bundestag vor. Laut Innenminister Thomas… Continue reading Illegale Einwanderung: Mittelmeer steht wieder im Brennpunkt