Die Tiroler FPÖ schlug bereits im November 2020 in Folge des Terroranschlages von Wien eine „Gesellschaftsvereinbarung gegen radikalen Islamismus und islamistischen Terrorismus“ vor. In einem zweiten Antrag vom März wurde die sofortige Streichung von Sozialleistungen für verurteilte Islamisten gefordert. Beide Anträge wurden von allen anderen im Landtag vertretenen Parteien abgelehnt. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer… Continue reading Tirol: Landesregierung lehnt Anträge gegen Islamismus und Terror ab
Schlagwort: Landesregierung
Kinder-Corona-Tests verweigert: Land droht mit Strafen und Quarantäne
Das Land Oberösterreich exekutiert Zwangstests für Schul- und Kindergartenkinder. Ein dazu veröffentlichtes Mitteilung auf Facebook sorgt für großen Zorn in der Bevölkerung. Unter einem Bild mit der Aufschrift „#Fake News“ erklärt die Landesregierung sinngemäß, dass es sich dabei nicht um Zwangstests handeln würde. Gleichzeitig ist jedoch auch zu lesen, dass alle, die sich nicht zwangstesten… Continue reading Kinder-Corona-Tests verweigert: Land droht mit Strafen und Quarantäne