Weil die bestehenden Gesetze nicht greifen, soll finanzieller Druck auf kritische Medien ausgeübt werden, die sich nicht dem Diktat des „Presserates“ unterordnen. Gastkommentar von Stefan Magnet „Hass-Postings“ und „Fake-News“ – das politisch-mediale Klima wurde in den letzten Monaten mit neuen Kampfbegriffen so richtig aufgeladen. Leider mangelt es dem kritischen Beobachter am Glauben, dass die Regierung… Continue reading Sogenannte „Hetzmedien“ sollen finanziell ausgetrocknet werden
Schlagwort: Meinungsfreiheit
Erste Polit-Urteile: 1.000 Euro pro Wortmeldung!
Vollziehen die Gerichte bereits die Zensur-Gelüste der Regierung? Die Wiener Richterin Nicole Baczak hat innerhalb weniger Tage zwei erschreckende Urteile gefällt. Erstes Urteil von Nicole Baczak: Dr. Zakrajsek wegen Verhetzung abgeurteilt Dr. Georg Zakrajsek, ehemaliger Notar, wurde wegen Verhetzung verurteilt. Er schrieb unter anderem, und das wurde ihm jetzt zum Verhängnis: „Die Muslime haben uns allen… Continue reading Erste Polit-Urteile: 1.000 Euro pro Wortmeldung!
Immunität von FPÖ-Politiker Abwerzger aufgehoben
Aufgrund von „hetzerischen Kommentaren“ auf seiner Facebook-Seite wurde die Immunität von FPÖ-Politiker Markus Abwerzger aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft beginnt nun mit den Ermittlungen. Grund für die Ermittlungen sind sogenannte „Hasspostings“ im Kommentarbereich der Facebook-Seite des Politikers, die vom Tiroler Blogger Markus Wilhelm dokumentiert wurden. Der FPÖ-Politiker gibt in einer Stellungnahme an, dem Tiroler Landtag selbst die Aufhebung der… Continue reading Immunität von FPÖ-Politiker Abwerzger aufgehoben
Antifa-Extremisten attackieren AfD-Politiker Poggenburg
Ein geplanter Vortrag mit AfD-Politiker André Poggenburg an der Uni Magdeburg musste abgebrochen werden. Ein Antifa-Extremist warf einen Böller auf den AfD-Landeschef. Dieser musste schließlich unter Polizeischutz den Hörsaal verlassen. Ein AfD-Anhänger wurde am Auge verletzt. Die Polizei nahm mehrere Anzeigen auf. Eine Veranstaltung der AfD-nahen Hochschulgruppe „Campus Alternative“ an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg musste nach… Continue reading Antifa-Extremisten attackieren AfD-Politiker Poggenburg
Informationsmonopole stürzen!
Stellen wir uns vor, dass wir in einem Zeitalter leben, in dem mit Informationen Krieg geführt wird. Stellen wir uns vor, Jeder bezieht und verteilt in diesem Zeitalter seine Informationen ausschließlich über eine Plattform. Was geschieht, wenn der Konzern hinter dieser Plattform plötzlich einem den Zugang zu dieser verweigert? Dann ist man plötzlich sehr schnell… Continue reading Informationsmonopole stürzen!
Machen die Regierungen 2017 zum „Jahr der Verbote“?
Die Regierungen in Berlin und Wien drohen ihren Untertanen ganz unverhohlen mit einer Welle von Verboten. Staatlich verbieten und bestrafen wollen sie 2017 etwa identitäre Aktionen und sogenannte „Fake-News“. Europa könnte bald sehr viel totalitärer sein, auch ohne „Rechtspopulisten“ an der Macht. Ein Gastbeitrag von Florian Meyer 2017 beginnt ja gut. Innenminister Sobotka (ÖVP) freut… Continue reading Machen die Regierungen 2017 zum „Jahr der Verbote“?
Müller mault über die fortschreitende Zensur
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann ist es die fortschreitende Zensur. Der letzte Schrei scheint mittlerweile das Verbieten von „Fake News“ zu sein. Was Fake News sind, das bestimmen natürlich die Verbreiter der „Nicht-Fake News“. Oder mit anderen Worten: die Propagandaabteilung des jeweiligen Regimes. Führen Sie sich dazu bei Gelegenheit die Gesetze gegen Falschmeldungen totalitärer… Continue reading Müller mault über die fortschreitende Zensur
Deutschland plant Abwehrzentrum gegen „Fake News“
Das deutsche Innenministerium nimmt den Kampf gegen sogenannte „Fake News“ auf. Nach „Spiegel“-Informationen will man noch vor den anstehenden Bundestagswahlen ein spezielles Abwehrzentrum gegen Desinformation einrichten. Im Kampf gegen Falschnachrichten in den sozialen Medien schlägt das Innenministerium einem „Spiegel“-Bericht zufolge vor, ein spezielles „Abwehrzentrum gegen Desinformation“ einzurichten. In Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl „sollte sehr… Continue reading Deutschland plant Abwehrzentrum gegen „Fake News“
Müller mault… über falsche Höflichkeit
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann ist es falsche Höflichkeit. Ich wurde nach meiner Wortspende zur ÖVP von einem Bekannten darauf hingewiesen, dass „Untergriffe“ wie Dumbo plump wirken und nichts bringen. Das stimmt sicher. Es geht mir dabei aber auch nicht darum, gebildet zu wirken oder einen besonders wirkungsvollen Scherz zu basteln. Es geht darum,… Continue reading Müller mault… über falsche Höflichkeit
Warum sprach Herbert Kickl beim Kongress „Verteidiger Europas“?
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl geht am Kongress „Verteidiger Europas“ in die Offensive: Er erteilt der „Jagdgesellschaft“ eine klare Absage, welche nicht für Diskussionen und Argumente zugänglich sei, sondern Menschen wegen ihrer Meinung ausgrenzt. Für ihn sei der Kongress keine Veranstaltung von „Extremisten“, sondern ein Kongress der ganz normalen Leute — und er werde auch in Zukunft… Continue reading Warum sprach Herbert Kickl beim Kongress „Verteidiger Europas“?