Die Duma hat einem entsprechenden Gesetzesentwurf zugestimmt. Ab sofort ist es möglich, dass Personen, die für Terrorismus werben oder diesen (finanziell) unterstützen, zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt werden. Vor dem Gesetzesentwurf betrug die Höchststrafe nur 10 Jahre. Wladimir Putins Partei „Einiges Russland“ hat Anfang des Jahres den neuen Gesetzesentwurf ausgearbeitet und in der dritten Lesung verabschiedet,… Continue reading Russland: Lebenslange Haftstrafen für Terror-Propagandisten
Schlagwort: menschenrechte
Heile Welt für die Lügenpresse, endlich lässt auch Trump Bomben regnen
Es war ein Hin und Her als Trump im US-Wahlkampf gegen Hillary Clinton antrat. Die Überzeugung, dass in einem Zwei-Parteien-System kein Kandidat an die Macht kommen kann, der wirklich einen Kurswechsel der US-Außenpolitik vollziehen könnte, wich aufgrund der hysterischen Medienberichterstattung täglich ein wenig mehr. Schlussendlich wandelte sich das berechtigte Misstrauen gegen Trump in vorsichtige Hoffnung… Continue reading Heile Welt für die Lügenpresse, endlich lässt auch Trump Bomben regnen
UN-Arbeitsgruppe: Deutschland ist rassistisch
Eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen hat der Bundesrepublik Deutschland institutionellen Rassismus bescheinigt. Gleichzeitig bezeichnet der Generalsekretär des UN-Menschenrechtsrates die populistischen Bewegungen als „perverses Phänomen“. Die UN-Arbeitsgruppe für Menschen mit Afrikanischer Abstammung hat vor kurzem Deutschland ihren ersten Besuch abgestattet und fällt ein aus ihrer Sicht fatales Urteil: in Deutschland herrsche „struktureller Rassismus“. An der Schule, am… Continue reading UN-Arbeitsgruppe: Deutschland ist rassistisch