Ein gemeinsamer Antrag der SPD, der GRÜNEN und der PIRATEN sorgt in Nordrhein-Westfalen für Aufregung. Die drei Fraktionen fordern darin, dass künftig auch Nicht-EU-Ausländer das Kommunalwahlrecht erhalten sollen. Der Hauptausschuss des Landtags unter dem Vorsitz des SPD-Politikers Rainer Bovemann hat nun eine Beschlussempfehlung für das Parlament gefasst. Die Änderung würde einen Eingriff in die Verfassung… Continue reading Ausländerwahlrecht: Nordrhein-Westfalen plant Gesetzesänderung
Schlagwort: politik
Nach „Talk im Hangar-7“: Jetzt spricht Martin Lichtmesz
Martin Lichtmesz, ein in Wien lebender Autor der „Neuen Rechten“, wurde vorgestern von ServusTV zur Diskussionssendung „Talk im Hangar-7“ eingeladen. Es ergab sich eine spannungsreiche aber umso interessantere Diskussion. Wir wollten allerdings mehr wissen und haben noch einmal nachgehakt. Ihr Auftritt bei Talk im Hangar-7 sorgte ja bereits im Vorfeld für Empörung bei gewissen Kreisen.… Continue reading Nach „Talk im Hangar-7“: Jetzt spricht Martin Lichtmesz
Müller mault… über falsche Höflichkeit
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann ist es falsche Höflichkeit. Ich wurde nach meiner Wortspende zur ÖVP von einem Bekannten darauf hingewiesen, dass „Untergriffe“ wie Dumbo plump wirken und nichts bringen. Das stimmt sicher. Es geht mir dabei aber auch nicht darum, gebildet zu wirken oder einen besonders wirkungsvollen Scherz zu basteln. Es geht darum,… Continue reading Müller mault… über falsche Höflichkeit