Das heutigen Gipfeltreffen in Brüssel löst im Vorfeld Diskussionen über eine mögliche „EU-Armee“ zwischen Außenminister Kurz und Verteidigungsminister Doskozil aus. Am heutigen Montag findet in Brüssel ein Gipfeltreffen statt, zu dem die jeweiligen Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten geladen sind. Thema ist der Aufbau eines gemeinsamen militärischen Hauptquartiers für Auslandseinsätze. Anlass genug für Diskussionen um… Continue reading Gipfeltreffen in Brüssel: Diskussionen um EU-Armee
Schlagwort: Sicherheit
Sobotka: Ausreisezentren für abgelehnte Asylwerber
In der Fragestunde des Nationalrats zur österreichischen Sicherheitspolitik kündigte Minister Sobotka die Errichtung von Ausreise- und Rückkehrzentren an. Um das Untertauchen nach einem abgelehnten Asylbescheid zu verhindern, will Innenminister Wolfgang Sobotka zukünftig Ausreisezentren für abgelehnte Asylwerber etablieren. Die dort untergebrachten Asylanten könnten auch Gebietsbeschränkungen unterliegen. Für ausreise-unwillige Fälle werden auch eigene „Rückkehrzentren“ angedacht. Freiwillige Rückkehr… Continue reading Sobotka: Ausreisezentren für abgelehnte Asylwerber
Sobotka warnt: 70 Prozent der Frauen fürchten sich
Immer mehr öffentliche Orte würden von Frauen aus Angst gemieden, warnte Innenminister Wolfgang Sobotka beim Europäischen Polizeikongress in Berlin. Nach Erhebungen des österreichischen Innenministeriums sorgen sich tagsüber 70 Prozent aller Frauen um ihre Sicherheit. Abends seien es sogar 90 Prozent. Innenminister Sobotka befürchtet daher eine „Vermännlichung der öffentlichen Plätze“, weil Frauen diese aus Angst vermehrt… Continue reading Sobotka warnt: 70 Prozent der Frauen fürchten sich
No-Go-Zonen: Polizei gibt Teile Malmös auf
Rund 200 000 Zuwanderer sind in den letzten zwei Jahren nach Schweden gekommen. Gemessen an der Einwohnerzahl so viele wie in kein anderes EU-Land. Malmö ist die Stadt mit dem höchsten Zuwandereranteil. 32 Prozent der Einwohner sind im Ausland geboren, im Stadtteil Rosengård sind es sogar rund 60 Prozent. Neun von zehn haben einen Migrationshintergrund. Jetzt… Continue reading No-Go-Zonen: Polizei gibt Teile Malmös auf
Tschechische Schulen bereiten sich auf Angriff vor
Tschechische Schulen in Südböhmen bereiten sich derzeit auf die Möglichkeit einer bewaffneten Attacke vor. Sie wollen die Schüler trainieren, damit sie im Falle eines Angriffes richtig und rasch reagieren können. Im Oktober 2014 erschütterte ein tragischer Fall die tschechische Öffentlichkeit: In einer kleinen Stadt tötete eine geistig verwirrte Frau den 16-jährigen Schüler Petr Vejvoda mit… Continue reading Tschechische Schulen bereiten sich auf Angriff vor
1984 ist bunt: Überwachung durch Migration?
Mit den neuen Überwachungsplänen, die im Arbeitsprogramm der Regierung fixiert wurden, schließt man nun lückenlos dort an, wo die massive Einwanderung der letzten Jahre ein Bedürfnis geschaffen hat: Sicherheit. Kommentar von M. Gaismair Die Überwachungsphantasien des neoliberalen Systems sind im Zusammenhang mit der Massenzuwanderung besonders perfide. Schrittweise wird ein in sich (relativ) homogenes Volk zu einer… Continue reading 1984 ist bunt: Überwachung durch Migration?