Die Grünen-Abgeordnete Olga Voglauer hatte dem Identitären Martin Sellner völlig faktenfrei unterstellt, den Hitlergruß gezeigt zu haben, woraufhin dieser klagte. Vor strafrechtlichen Konsequenzen rettete Voglauer ihre parlamentarische Immunität – verurteilt wurde sie am Ende trotzdem. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Olga Voglauer, Generalsekretärin der Grünen, Nationalratsabgeordnete und Sprecherin der Kärntner Landespartei, hatte Sellner auf… Continue reading Grüne muss 5.000 Euro an Sellner zahlen – das machen Medien daraus!
Schlagwort: üble nachrede
Fake-News verbreitet: „Profil“-Journalistin wegen übler Nachrede verurteilt
Die „Profil“-Journalistin Christa Zöchling hat den FPÖ-Nationalratsabgeordneten Christian Hafenecker beschuldigt, ein rassistisches Posting veröffentlicht zu haben. Für diese „Fake-News“ verurteilte das Wiener Landesgericht für Strafsachen Zöchlings Arbeitgeber wegen übler Nachrede. Im „Profil“-Artikel „Der blaue Sektor“ hatte die Journalistin Christa Zöchling vor der Nationalratswahl behauptet, der freiheitliche Abgeordnete Christian Hafenecker, habe ein rassistisches Posting veröffentlicht. Darauf… Continue reading Fake-News verbreitet: „Profil“-Journalistin wegen übler Nachrede verurteilt
Facebook-Post: Grüner Jung-Politiker muss zahlen
Die Identitäre Bewegung hatte im Jänner angekündigt, vermehrt gegen Hasskommentare und Fakenews vorzugehen. Ein Antifa-Fotograph und ein Vorarlberger SPÖ-Mitglied standen bereits vor Gericht. Diese Woche ging auch ein Prozess gegen den grünen Jung-Politiker Sebastian Glanzer zu Ende. Am 3. Februar wurde Martin Sellner, Co-Leiter der Identitären Bewegung Österreich und bekannter Blogger, am Schottentor von acht vermummten Antifa-Extremisten überfallen. Er wehrte… Continue reading Facebook-Post: Grüner Jung-Politiker muss zahlen