FPÖ-Kandidat Norbert Hofer attackiert Bundeskanzler Christian Kern nach dessen Drohungen gegenüber Ungarn. Die „wenig sachlich vorgetragene Kritik“ beschäme die Tradition Österreichs, so Hofer am Samstag in einer Aussendung. Der Dritte Präsident des Nationalrates Norbert Hofer (FPÖ) kritisierte die „diplomatischen Gepflogenheiten“ von Kanzler Christian Kern (SPÖ). Die „wenig sachlich vorgetragene Kritik“ an Ungarn samt der gleichzeitigen… Continue reading Hofer: Kerns Drohungen gegen Ungarn beschämen Tradition Österreichs
Schlagwort: Ungarn
Viktor Orbán ruft zum Kampf gegen Brüssel und George Soros auf
Anlässlich einer Rede in Siebenbürgen auf Sommeruniversität „Bálványos“ rief Viktor Orbán zum Kampf gegen George Soros und Brüssel auf. Zu Beginn seiner Rede erklärte Orbán, welche Kriterien ein starkes und souveränes Land erfüllen müsse: wirtschaftliches Wachstum, kein demographischer Rückgang, Schutz und Sicherung seiner Grenzen, die Bekämpfung von Terrorismus sowie ein starkes Bewußtsein seiner kulturellen Identität.… Continue reading Viktor Orbán ruft zum Kampf gegen Brüssel und George Soros auf
Visegrad-Staaten setzen sich gegen EU-Diktat zu Wehr
Die vom Verfahren der EU-Kommission betroffenen Visegrad-Staaten Tschechien, Polen und Ungarn setzen sich nun gegen das Diktat aus Brüssel zur Wehr. Wie berichtet, hat die EU-Kommission am Mittwoch ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die drei Visegrad-Staaten Tschechien, Polen und Ungarn beschlossen. Grund dafür ist ihre Weigerung, weitere (meist illegal eingereiste) Migranten aufzunehmen, so wie es der Umverteilungs-Plan… Continue reading Visegrad-Staaten setzen sich gegen EU-Diktat zu Wehr
Ungarn zwingt NGOs zur Offenlegung ihrer Auslandsspenden
Die ungarische Regierung hat jetzt das von der EU kritisierte „NGO-Gesetz“ verabschiedet. Damit werden die NGOs in Ungarn verstärkt kontrolliert. Das neue Gesetz sieht unter anderem vor eine gerichtliche Registierungspflicht und eine Offenlegung ausländischer Spender vor. Um bei den NGOs für Transparenz zu schaffen, müssen Vereine und Organistionen, die im Jahr mehr als 24.000 Euro… Continue reading Ungarn zwingt NGOs zur Offenlegung ihrer Auslandsspenden
Ungarn wehrt sich im Streit mit EU wegen Soros-Uni
Ungarn will weiterhin am neuen Hochschulgesetz festhalten. Daran ändert auch das Vertragsverletzungsverfahren nichts, das die EU-Kommission am 26. April eingeleitet hat. Das neue Hochschulgesetz der ungarischen Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orban hat in den letzten Monaten für Aufregung in Brüssel gesorgt. Das von der EU kritisierte neue Hochschulgesetz bedroht nämlich die Existenz der Soros-Universität „Central… Continue reading Ungarn wehrt sich im Streit mit EU wegen Soros-Uni
Außenminister Ungarns fordert Rücktritt von EU-Kommissar Timmermans
Im Zusammenhang mit den Debatten um die mögliche Schließung der von George Soros finanzierten „Central European University“ hatte der EU-Kommissar Frans Timmerman in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ Viktor Orbán des Antisemitismus beschuldigt. Ungarns Außenminister Péter Szijjártó wehr sich nun gegen die Vorwürfe und fordert den Rücktritt des EU-Kommissars. Anlass des Vorwurfs war… Continue reading Außenminister Ungarns fordert Rücktritt von EU-Kommissar Timmermans
Treffen zwischen Juncker und Soros in Brüssel
Am Donnerstag empfing EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker den umstrittenen US-Milliardär und Globalisten George Soros in Brüssel. Der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, hat am Donnerstag in Brüssel den Vorsitzenden der „Open Society Foundation“, George Soros, getroffen, um über „alle politischen Entwicklungen“ in Ungarn zu diskutieren. Das teilte eine Sprecherin im Vorfeld des Treffens nach Angaben der „Deutschen… Continue reading Treffen zwischen Juncker und Soros in Brüssel
Polens Innenminister kündigt Grenzlager für Asylwerber an
Die polnische Regierung arbeitet derzeit an rechtlichen Bestimmungen, die es erlauben würden, Asylwerber künftig an der Grenze in Gewahrsam zu nehmen. Polen will in Zukunft ebenso wie Ungarn Asylwerber an der Grenze in Gewahrsam nehmen. Dem polnischen Innenminister Mariuz Blaszczak zufolge werde an entsprechenden Bestimmungen bereits gearbeitet, berichtet „RT Deutsch„. Sicherheit der Bürger gewährleisten „Meine… Continue reading Polens Innenminister kündigt Grenzlager für Asylwerber an
EU droht Ungarn wegen Soros-Uni mit Konsequenzen
Die EU-Kommission droht Ungarn im Streit um das neue Hochschulgesetz, welches das weitere Bestehen der Soros-Uni bedroht, mit rechtlichen Konsequenzen. Sollte die ungarische Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orban weiterhin am angekündigten Hochschulgesetz festhalten, stellt die EU mögliche rechtliche Schritte in den Raum. EU droht mit Vertragsverletzungsverfahren Die EU-Kommission drohte am Mittwoch nämlich mit der Eröffnung… Continue reading EU droht Ungarn wegen Soros-Uni mit Konsequenzen
Grüne wollen umstrittene Soros-Uni nach Wien holen
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Orban will mit einem neuen Gesetz die Soros-Uni in Budapest schließen. Sie hat den Hauptsitz zwar in den USA gemeldet, dort aber nicht einmal einen Hochschulbetrieb. Die Wiener Grünen wollen die Soros-Uni jetzt nach Wien holen. Für den ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orban gehört der Milliardär und Spekulant George Soros zu den Staatsfeinden Nummer 1. Schon im… Continue reading Grüne wollen umstrittene Soros-Uni nach Wien holen