Van der Bellen hält Burka-Verbot für „kein gutes Gesetz“

I, Michael Kranewitter [CC BY 2.5], via Wikimedia Commons

Bei einer Diskussionsveranstaltung im Wiener Akademietheater kritistierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen das Vollverschleierungsverbot im öffentlichen Raum. Am Mittwochabend lud die deutsche Wochenzeitung „Die Zeit“ zu einer Diskussionsveranstaltung im Wiener Akademietheater. Dabei neben der EU-Politik und einer möglichen neuen Regierungsbildung auch um das  Integrationspaket der rot-schwarzen Regierung. Van der Bellen gegen Vollverschleierungsverbot Besonderen Anstoß nahm… Continue reading Van der Bellen hält Burka-Verbot für „kein gutes Gesetz“

Regierung einigt sich auf „Burka-Verbot“: Strafen ab Oktober

By Zaminamina (Own work) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Ab Oktober 2017 soll das lang debattierte Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum in Kraft treten. Zu diesem Entschluss kamen am Dienstag SPÖ und ÖVP im Zuge der Verhandlungen über das neue Integrationsgesetz. Zur Umsetzung des Verbotes im Alltag scheint es jedoch noch keine konkreten Pläne zu geben. „Wer an öffentlichen Orten oder in öffentlichen… Continue reading Regierung einigt sich auf „Burka-Verbot“: Strafen ab Oktober

Vollverschleierung: Steirischer Landtag fordert Verbot

By Zaminamina (Own work) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Zukünftig soll die Vollverschleierung in Österreich verboten sein. Nur die Grünen stimmten im steirischen Landtag nach teilweise hitziger Debatte dagegen. Der steirische Landtag fordert von der Bundesregierung ein Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum und in öffentlichen Gebäuden. Dies beschlossen am Dienstag ÖVP, FPÖ, SPÖ und KPÖ. Als einzige Partei stimmten die Grünen dagegen. Bevor dieser… Continue reading Vollverschleierung: Steirischer Landtag fordert Verbot

St. Pölten: Grüner Aktivist provozierte mit Burka

Symbolbild: By Sevensisters (Own work) [CC0], via Wikimedia Commons

In einer islamischen Vollverschleierung ging der AK-Rat der Grünen, Samir Kesetovic, gestern durch die niederösterreichische Landeshauptstadt. Die Polizei löste die nicht angemeldete Ein-Mann-Demo schließlich auf. Mit seinem Protest gegen das geplante „Burka-Verbot“ der Bundesregierung zeigt der Aktivist, dass die Grünen zu den Unterstützern von Masseneinwanderung und Islamisierung zählen. Die islamische Vollverschleierung („Niqab“), umgangssprachlich als Burka… Continue reading St. Pölten: Grüner Aktivist provozierte mit Burka