Info-DIREKT Tagesrückblick für den 1. April 2021: Noch kein landesweiter Lockdown in Österreich „Vorerst“ soll es in Österreich keinen landesweiten Lockdown geben: Man will zunächst bei regionalen Regelungen bleiben. Bundeskanzler Kurz und Gesundheitsminister Anschober teilten mit, man habe sich auf einen 3-Punkte-Plan geeinigt. Dieser sieht wie folgt aus: Die regionale Differenzierung bei den Corona-Maßnahmen wird… Continue reading Kurz‘ neuer 3-Punkte-Plan / EU-Armee statt Bundeswehr? / Hugo Portisch ist tot / Inzidenz genügt nicht als Maßstab
Schlagwort: Wolfgang Schäuble
Wir wollen keine globale Weltordnung!
Viele Menschen glauben immer noch, dass etablierte Politiker aus Naivität oder Dummheit nachteilige Entscheidungen für ihre Völker treffen. Leider muss man jedoch davon ausgehen, dass Merkel und Co. unsere Heimatländer und die EU ganz bewusst in eine falsche Richtung lenken. Dieser Beitrag ist im Printmagazin Nr. 34 „Zeit aufzuwachen: Schluss mit dem Corona-Wahnsinn!“ erschienen, das Sie… Continue reading Wir wollen keine globale Weltordnung!
Ärger über Corona-Sonderzahlung für Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten
Der Ältestenrat des Deutschen Bundestags beschloss, den Mitarbeitern von Bundestagsabgeordneten eine einmalige Sonderzahlung zur Abmilderung der zusätzlichen Belastung durch die Corona-Krise auszuzahlen. Während unzählige Menschen vor einer völlig ungewissen Zukunft stehen und täglich um ihre Existenz kämpfen müssen, informiert Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) die ca. 4.500 Mitarbeiter über die Sonderzahlung auf Steuerkosten. Mehrbelastung von mindestens… Continue reading Ärger über Corona-Sonderzahlung für Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten
Fall Nawalny: Welches Spiel treibt Bundestagspräsident Schäuble?
Die Position der Bundesregierung im Fall Alexei Nawalny wird immer undurchsichtiger. Nachdem Außenminister Heiko Maas Russland neuerliche Sanktionen androht, wurde nun bekannt, dass CDU-Spitzenmann Schäuble den Bundestagsabgeordneten einen Brief vorenthalten hat. Mit einem fraktionsübergreifenden Brief wandten sich am 24. September Abgeordnete der russischen Duma (also die vom Volk gewählte zweite Parlamentskammer) an Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble.… Continue reading Fall Nawalny: Welches Spiel treibt Bundestagspräsident Schäuble?
Frau Merkel, wir wollen keine globale Weltordnung!
Viele Menschen glauben immer wieder, dass etablierte Politiker aus Naivität oder Dummheit nachteilige Entscheidungen für ihre Völker treffen. Leider muss man jedoch davon ausgehen, dass Merkel und Co. bewusst in eine falsche Richtung marschieren. Kommentar von Thomas Steinreutner Derzeit kursiert ein Video aus dem Jahr 2011 in den sozialen Medien. Darauf ist die deutsche Bundeskanzlerin… Continue reading Frau Merkel, wir wollen keine globale Weltordnung!
6,2 Milliarden Euro fließen in Rücklage für „Flüchtlingshilfe“
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Die Bundesregierung erwirtschaftete zwar einen Milliardenüberschuss, doch davon haben die Bürger nichts: Das Geld fließt in die „Flüchtlingsrücklage“. Auf eine andere Verwendung konnten sich Union und SPD nicht einigen. Vollkommen unterschiedlich wollten Union und SPD den 2016 erwirtschafteten Haushaltsüberschuss von 6,2 Milliarden Euro verwenden: CDU/CSU forderten eine Schuldentilgung, während die SPD in die digitale Infrastruktur… Continue reading 6,2 Milliarden Euro fließen in Rücklage für „Flüchtlingshilfe“