Punkrock – das bedeutet für viele Rebellion, Systemkritik, Dagegensein. Die Toten Hosen haben sich 2010 zwei Auslandskonzerte mit knapp 70.000 Euro Steuergeld „fördern“ lassen. von Simon Kaupert Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage aus dem Jahre 2011 hervorgeht, förderte der Bund mit großzügigen Finanzspritzen zwei Auslandskonzerte der Punkrocker in Taschkent und… Continue reading Pseudo-Rebellen: Die Toten Hosen mit 70.000 Euro gefördert
Monat: Juni 2017
Zurück zur Vernunft: Nennen wir die Dinge doch beim Namen!
Die Einen stellen sich schützend vor sie und nennen sie »Flüchtlinge«, die Anderen wollen sie gar nicht erst im Land haben und schimpfen sie »Invasoren«. Mittendrin erhöht sich der Druck auf die noch Unentschlossenen, sich doch endlich für eine Seite zu entscheiden und Farbe zu bekennen. Die »Flüchtlingskrise« ist gnadenlos und duldet keine Neutralität. An… Continue reading Zurück zur Vernunft: Nennen wir die Dinge doch beim Namen!
Skandinavien: Paradies oder Pulverfass – eine kurze Analyse
Immer wieder hört man es: Skandinavier sind die glücklichsten Menschen der Welt. Das Glück resultiert offensichtlich aus einer Kombination von hohen Steuern, einem massiven Wohlfahrtsstaat und einem erfolgreichen Krieg gegen den herzlosen Kapitalismus. Analyse von Philipp Vierer Das kleine Problem dabei: es stimmt einfach nicht. Dieses Modell ist, wie jedes andere staatskapitalistische auch, abhängig von… Continue reading Skandinavien: Paradies oder Pulverfass – eine kurze Analyse
SPÖ-Funktionäre stimmen mehrheitlich für Koalition mit FPÖ
In einer geheimen Abstimmung stimmte die Mehrheit der SPÖ-Funktionäre für eine Koalition mit der FPÖ. Am Mittwoch wird zu dieser Frage eine Stellungnahme von Bundeskanzler Christian Kern erwartet. Schon seit Monaten toben innerhalb der SPÖ die Diskussionen und Kämpfe rund um eine künftige Regierungsbeteiligung mit dem einstigen Erzfeind, der FPÖ. Zuletzt äußerte sich dazu der… Continue reading SPÖ-Funktionäre stimmen mehrheitlich für Koalition mit FPÖ
Asylindustrie als Einnahmequelle für Anwälte und Mediziner
Endlich spricht ein deutscher Richter Klartext. Das Online-Magazin RBB zitiert Wilfried Kirkes, der als Verwaltungsrichter in Potsdam mit zahllosen Asylklagen konfrontiert ist. Sein Fazit: „Im Moment befinden wir uns an der Schwelle zu verfassungswidrigen Zuständen“. von Florian Machl „Wir sind nicht mehr in der Lage, zeitnah und gründlich genug zu entscheiden.“ Das ist aber nicht… Continue reading Asylindustrie als Einnahmequelle für Anwälte und Mediziner
Antifa-Anschlag auf Auto eines Patrioten
Die extremistische Vereinigung „Antifa“ hat in der Nacht von Freitag auf Samstag einen Anschlag auf das Auto eines identitären Aktivisten aus Niederösterreich verübt. Die „Antifa“ ist eine extremistische Organisation, die gegen Patrioten vorgeht und auf direkten und indirekten Wegen von der Regierung finanzielle Unterstützung erhält. Während die Politik schweigt, kommt es in regelmäßigen Abständen zu Antifa-Anschlägen… Continue reading Antifa-Anschlag auf Auto eines Patrioten
Durch SPÖ unterstützt: Reumannplatz in „ReuMÄDCHENplatz“ umbenannt
Die durch die SPÖ-Bezirksvorsteherin Hermine Moospointner unterstützte Initiative „Agenda Favoriten“ benannte kürzlich den historischen Wiener Reumannplatz in „ReuMÄDCHENplatz“ um. Vergangene Woche fand zum dritten Mal das sogenannte „ReuMÄDCHENplatz“-Fest statt, das es sich zum Ziel gemacht hat, den Reumannplatz durch „Aktivitäten der Mädchen […] bunter und lebensfroher“ zu machen. Für die diesjährige Ausgabe des Festes wurde… Continue reading Durch SPÖ unterstützt: Reumannplatz in „ReuMÄDCHENplatz“ umbenannt
Bayern: Staatliche Maßnahmen gegen einwanderungskritische Schüler
90 Prozent der befragten Schüler sind der Ansicht, es gebe in Bayern zu viele „Flüchtlinge“. Die Bayrische Politik reagiert mit einem Manifest, das der einwanderungskritischen Meinung entgegenwirken soll. Der Lehrerverband will nun gemeinsam mit politischen Vertretern „konkrete Maßnahmen“ setzen. „Gibt es zu viele Flüchtlinge in Bayern? Oder zu wenige?“, fragte Barbara Stamm (CSU), Präsidentin des… Continue reading Bayern: Staatliche Maßnahmen gegen einwanderungskritische Schüler
Verteidigungsminister Doskozil warnt vor neuem Asylansturm wie 2015
Seit Jahresbeginn kamen laut offiziellen Angaben etwa 60.000 Migranten in Italien an. Die Zahlen steigen seit dem Vorjahr und bis zu einer Million Flüchtlinge soll momentan in Libyen auf die Überfahrt nach Europa warten. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil warnt unterdessen vor einem weiteren Asylansturm wie 2015. Täglich kommen mehr Migranten aus Nordafrika in Italien an.… Continue reading Verteidigungsminister Doskozil warnt vor neuem Asylansturm wie 2015
UN-Beauftragter: Netzwerkdurchsetzungsgesetz verletzt Meinungsfreiheit
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Der Entwurf der deutschen Bundesregierung über das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurde bisher vor allem innerhalb Deutschlands kritisiert. Nun kommt Kritik sogar von Seiten der Vereinten Nationen: Der Sonderberichterstatter der UN, David A. Kaye, sieht die Meinungsfreiheit gefährdet. In einem offenen Brief an die Bundesregierung hat Kaye seine Bedenken über den Gesetzesentwurf der Bundesregierung geäußert. Er… Continue reading UN-Beauftragter: Netzwerkdurchsetzungsgesetz verletzt Meinungsfreiheit