Der islamische Verein Alif will in der Linzer Lunzerstraße eine Imamschule einrichten. Doch daraus wird nichts, weil die Raumordnung keine Schulnutzung zulässt. Markus Hein (FPÖ), zuständiger Planungsreferent , schloss eine Umwidmung kategorisch aus. Schon vor Monaten entbrannte in Linz eine Diskussion über die geplante Imamschule des türkischen Vereins „Austria Linz Islamische Föderation“ (Alif), der von… Continue reading Linzer FPÖ verhindert umstrittene Islam-Schule
Monat: September 2017
Frontex-Chef: EU-Staaten sollen mehr illegale Migranten abschieben
Der Direktor der europäischen Grenzschutzagentur Frontext hat die EU-Staaten zu mehr Einsatz bei Abschiebungen von abgelehnten Asylwerbern aufgefordert. Frontex-Chef Fabrice Leggeri fordert die EU-Mitgliedsstaaten dazu auf, abgelehnte Asylwerber in einer größeren Anzahl und vor allem schneller abzuschieben. „Flüge werden manchmal nicht voll“ „Unsere Flüge werden manchmal nicht voll, weil die Mitgliedsstaaten nicht genug Ausreisepflichtige melden… Continue reading Frontex-Chef: EU-Staaten sollen mehr illegale Migranten abschieben
Kanzler Christian Kern boykottiert „Österreich“-Zeitung
Nach der Veröffentlichung eines geheimen Dossiers über den SPÖ-Kanzler durch die Zeitung „Österreich“ boykottiert Christian Kern nun das Fellner-Blatt. Christian Kern sei „eine Prinzessin und ungemein eitel“. Der Umgang mit Kritik würde ihm schwer fallen, denn er würde „nervös um nicht zu sagen panisch“ darauf reagieren. So steht es im geheimen Dossier, das letzte Woche… Continue reading Kanzler Christian Kern boykottiert „Österreich“-Zeitung
Katalonien und die Unabhängigkeit
Die Organisatoren des katalanischen Referendums für eine Abspaltung von Spanien sehen sich derzeit mit Repressionen aus Madrid und zunehmender Militarisierung des Konflikts konfrontiert. Eine Solidaritätswelle mit den Katalanen rauscht durchs Netz. Auch im konservativen bis identitären Lager herrscht Begeisterung. Begründet? Gastbeitrag von Benedikt Kaiser Zunächst ein paar Fakten zur Einordnung: Katalonien ist eine der 17… Continue reading Katalonien und die Unabhängigkeit
Empörte blamieren sich: „Den Kanzler jagen“ stammt nicht von Gauland
Nachdem AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland am Wahlabend angekündigt hatte, Angela Merkel „jagen“ zu wollen, war die Empörung in den Mainstream-Medien und Sozialen Netzwerken groß. Dabei stammt der Spruch ursprünglich vom ehemaligen Grünen-Sprecher Ludger Volmer, der bereits 1994 zur „Jagd“ auf den damaligen Kanzler Helmut Kohl blies. Die Alternative für Deutschland (AfD) hat mit fast 13 Prozent… Continue reading Empörte blamieren sich: „Den Kanzler jagen“ stammt nicht von Gauland
Regierungsbildung: CSU stellt Bündnis mit CDU in Frage
Deutschland steht nach der Bundestagswahl vom Sonntag vor einer schwierigen Regierungsbildung. Nach der Festlegung von SPD-Chef Martin Schulz auf die Oppositionsrolle bleibt CDU-Chefin Angela Merkel nur mehr die Zusammenarbeit mit FDP und Grünen. Dagegen regt sich bei der Schwesternpartei CSU Widerstand. CSU-Chef Horst Seehofer stellt sogar die Fraktionsgemeinschaft zur Debatte. Seehofer sagte in einer Vorstandssitzung… Continue reading Regierungsbildung: CSU stellt Bündnis mit CDU in Frage
Nach Petry-Eklat: Parteiauschluss wird gefordert
Einen Tag nach dem historischen Erfolg bei der Bundestagswahl hat Parteichefin Frauke Petry der Alternative für Deutschland (AfD) heute angekündigt, dass sie der Bundestagsfraktion der Partei nicht angehören wird. „Ich habe entschieden, dass ich der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag nicht angehören werde, sondern vorerst als Einzelabgeordnete in diesem Bundestag sitzen werde“, sagte Petry. „Seien Sie… Continue reading Nach Petry-Eklat: Parteiauschluss wird gefordert
Familie von AfD-Co-Vorsitzenden Meuthen bei Wahlparty angegriffen
In Berlin kam es gestern nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses zu teils gewalttätigen Demonstrationen vor dem Tagungsgebäude der AfD-Wahlfeier. Rund 700 AfD-Gegner sollen gestern in Berlin vor dem Gebäude der AfD-Wahlparty gegen das Erstarken der patriotischen Alternative protestiert haben, berichtet das „Handelsblatt“. „Sputnik Deutschland“ spricht lediglich von 200 bis 250 Demonstranten. Die Polizei musste das Gebiet großräumig… Continue reading Familie von AfD-Co-Vorsitzenden Meuthen bei Wahlparty angegriffen
Müller mault über das Kurzzeitgedächtnis der Bürger
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann ist es das Kurzzeitgedächtnis der Bürger. Heute wählt Deutschland. In drei Wochen ist es in Österreich soweit. Und beide Länder haben eines gemeinsam. In beiden Ländern erklären die Parteien, die die Missstände von heute seit Jahren verursachen, dass endlich etwas getan werden muss. Diesmal wird alles anders. Wie… Continue reading Müller mault über das Kurzzeitgedächtnis der Bürger
Deutschland: Höhere Wahlbeteiligung zeichnet sich ab
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Laut den Mitteilungen der Landeswahlleiter zeichnet sich bei der heutigen Bundestagswahl in Deutschland eine höhere Wahlbeteiligung ab. Dies geht vor allem aus den Zahlen zur Wahlbeteiligung in den Großstädten hervor, wie unter anderem die „Welt“ berichtet. So lag etwa in München die Wahlbeteiligung bis 14 Uhr bei circa 71,6 Prozent, während dieser Wert bei der… Continue reading Deutschland: Höhere Wahlbeteiligung zeichnet sich ab