2016 verhaftete sie britische Polizei 3395 Personen wegen Hasskommentaren. Dabei steht das zugrundeliegende Gesetz unter heftiger Kritik – es sei nicht nur ungenau, sondern würde auch einseitig angewendet. Wie Breitbart mit Berufung auf die Times berichtet, ist Grundlage für die Verhaftungen der „Communications Act 2003“, der grob anstößiges Verhalten verbietet. Darunter fallen das absichtliche Hervorrufen… Continue reading England: 9 Verhaftungen täglich wegen „Hasskommentaren“
Monat: Oktober 2017
Satire-Magazin Titanic: „Baby-Hitler“ Sebastian Kurz töten!
„Zeitreise in Österreich – Endlich möglich: Baby-Hitler töten“ und ein Fadenkreuz, das auf Sebastian Kurz gerichtet ist. Diese Grafik postete das Satire-Magazin „Titanic“ am Tag nach der Wahl auf Twitter. Doch damit machte sich das Magazin nicht nur Freunde. Auf Twitter, das normalerweise als Wohlfühlblase des linksliberalen Establishments gilt, braute sich ein regelrechter Shitstorm zusammen… Continue reading Satire-Magazin Titanic: „Baby-Hitler“ Sebastian Kurz töten!
Briefwahl-Auszählung erst am Dienstag fertig
Das Briefwahl-Ergebnis wird am heutigen Montag auf keinen Fall komplett: Das Land Salzburg wird erst Dienstag früh fertig ausgezählt, einige Bezirke fehlen noch, teilte das Landesmedienzentrum der APA mit. Bereits fertig war am Nachmittag Kärnten. Es bestätigte die Hochrechner: Die SPÖ blieb gleich, die FPÖ verlor deutlich mit der Auswertung der Briefwahl und die Grünen… Continue reading Briefwahl-Auszählung erst am Dienstag fertig
Info-DIREKT hilft Karl Öllingers „Stoppt die Rechten“
Antifaschismus ist vor allem eines: Eine Möglichkeit Geld zu verdienen und sich dabei in der Öffentlichkeit als „Retter der Demokratie“ zu sonnen. Bisher fehlte es nicht an finanziellen Mitteln im Kampf gegen Rechts. Alleine das Familienministerium in Deutschland fördert den Kampf gegen Rechts und für Demokratie und Vielfalt mit über 100 Millionen Euro. Was passiert,… Continue reading Info-DIREKT hilft Karl Öllingers „Stoppt die Rechten“
SPÖ-Sozialsprecher: Andere Parteien sind „Gfraster“
Die ÖVP Pölfing-Brunn veröffentlichte eine Wahlkampfrede des SPÖ-Sozialsprechers Josef Muchitsch. Darin beschimpft er politische Mitbewerber öffentlich als „Gfraster“. Auch nach dem Wahlkampf werden weitere Skandale aus dem Hause SPÖ bekannt. Nicht nur, dass Kern heimlich um die Stimmen von Islamisten warb. Auch der der steirische SPÖ-Nationalrat und Sozialsprecher Josef Muchitsch erlaubte sich eine Entgleisung. Auf einer… Continue reading SPÖ-Sozialsprecher: Andere Parteien sind „Gfraster“
Grüne Antifa-Seite „Stoppt die Rechten“ steht vor dem Aus
Das Wahlergebnis der Grünen hat auch Auswirkungen auf die grüne Antifa-Seite „Stoppt die Rechten“: Ohne die finanziellen Förderungen für die Grüne Bildungswerkstatt sei die „Arbeit“ der Plattform „ernsthaft gefährdet“, warnte Karl Öllinger am Tag nach der Nationalratswahl. Sollten die Grünen die Vier-Prozent-Hürde verpassen, verliert die Partei auch ihre staatlichen Förderungen für die Grüne Bildungswerkstatt. Diese… Continue reading Grüne Antifa-Seite „Stoppt die Rechten“ steht vor dem Aus
Arbeitsagentur-Chef will noch mehr Migranten nach Deutschland holen
Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, will die Einwanderung aus Nicht-EU-Staaten deutlich erhöhen. Er begründet dies mit einem angeblichen „Fachkräftemangel“ in Deutschland. Im Interview mit der „Rheinischen Post“ behauptete Scheele, Deutschland müsse gut ausgebildete Migranten aus Nicht-EU-Staaten für sich gewinnen. Dazu will der Chef des Bundesagentur für Arbeit mit der neuen Bundesregierung… Continue reading Arbeitsagentur-Chef will noch mehr Migranten nach Deutschland holen
Antifa-Extremisten: „Österreich du Nazi!“
Nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses formierte sich gestern unter dem Motto „Gegen Schwarz-Blau“ eine Demonstration vor dem Parlament. Eine schwarz-blaue Regierung ist spätestens nach dem gestrigen Wahlergebnis nicht mehr länger auszuschließen. Vor dem Parlament demonstrierte gestern Abend deswegen ein kleines Häuflein gegen eine mögliche Regierungsbeteiligung der FPÖ. Wie bereits in Deutschland nach dem Einzug der AfD… Continue reading Antifa-Extremisten: „Österreich du Nazi!“
Medien verbreiten Fake News über „rechte Attacke“ auf Büchermesse
Die Antifa versuchte am Samstag bei der Frankfurter Buchmesse, zwei Podiumsdiskussionen des Verlags Antaios niederzubrüllen. Während der Proteste musste die Polizei zwei Personen festnehmen. Mainstream-Medien bastelten daraus „rechtsextreme Attacken“. Bei der Podiumsdiskussion zum neu erschienen Buch „Mit Linken leben“ kam es zu lautstarken Antifa-Störaktionen. Die Stimmung kochte wegen der Antifa immer mehr auf, so dass… Continue reading Medien verbreiten Fake News über „rechte Attacke“ auf Büchermesse
Kern: Geheime Wahlkampfveranstaltung bei Islamisten
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Am letzten Abend vor der Wahl ließ der amtierende SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern alle Hüllen fallen: Er warb abseits der Medien um die Stimmen radikaler Islamisten. Das berichtet Sebastian Reinfeldt vom Polit-Blog „Semiosis“. Die Veranstaltung hat gestern Abend im 10. Wiener Gemeindebezirk stattgefunden. Mit dabei waren die SPÖ-Abgeordnete zum Nationalrat Petra Bayr, der Wiener Gemeinderat Omar Al-Rawi,… Continue reading Kern: Geheime Wahlkampfveranstaltung bei Islamisten