Der deutsche SPD-Justizminister Heiko Maas ist Initiator des umstrittenen Netzwerkdurchsuchungsgesetzes (NetzDG). Jetzt wird er auf Twitter selbst Opfer seines „Zensurgesetzes“. Obwohl das Gesetz von zahlreichen Kritikern als „Zensurgesetz“ bezeichnet wird, setzte sich insbesondere Heiko Maas für eine rasche Umsetzung ein. Tweet verschwunden Jetzt wurde er selbst Opfer des Gesetzes. 2010 twitterte er nämlich über den… Continue reading Blamage: Heiko Maas wird Opfer von eigenem „Zensurgesetz“
Monat: Jänner 2018
Antifa mobilisiert wieder gegen die Junge Volkspartei
Die Junge Volkspartei (JVP) will ihren Neumitgliederempfang 2018 im Wiener Kino „Schikaneder“ feiern. Jetzt tobt die Antifa und mobilisiert bereits zur Gegendemo. Die ÖVP-Jugendorganisation JVP wird in den Postings als „rassistische“, „sexistische“ und „neofaschistische“ Organisation beschimpft. Neujahrsempfang im „Szenelokal“ Dass der Neumitgliederempfang 2018 in einem Kino stattfindet, das die Antifa für sich als „Freiraum“ in Anspruch nimmt, lässt… Continue reading Antifa mobilisiert wieder gegen die Junge Volkspartei
Orbán: „Migrationswelle war Invasion“
Diese Woche hatte Orbán bereits anlässlich eines Besuchs bei der CSU-Klausur für Aufsehen gesorgt. Mit markigen Sprüchen deutete er an wohin die europäische Reise beim Grenzschutz gehen muss. Nun bekannte der ungarische Regierungschef erneut ganz klar Farbe. Ein weiteres Mal stellte er seine konsequente Haltung zur Migrationskrise klar. Dabei bezeichnete er den Ansturm abertausender Migranten… Continue reading Orbán: „Migrationswelle war Invasion“
FPÖ kontert Kritik von Ex-Präsident Fischer
Seit der Angelobung der bürgerlich-patriotischen Koalition holen die Sozialdemokraten die Meinung altgedienter Parteigrößen aus der Mottenkiste. Kürzlich machte Ex-Bundespräsident Heinz Fischer mit einer Kritik an der neuen Regierung auf sich aufmerksam. Besonders hart schoss er gegen die Regierungsbeteiligung der FPÖ. Diese konterte nun. Eine Bühne bot dem Staatsoberhaupt im Ruhestand das vorgeblich „unabhängige“ Magazin profil.… Continue reading FPÖ kontert Kritik von Ex-Präsident Fischer
Terroranklage gegen IS-treuen „Wiener“
Die Staatsanwaltschaft Wien lastet dem 18-Jährigen mit albanischen Wurzeln mehrere terroristische Vergehen an. Darunter versuchte Bestimmung zum Mord und versuchte Bestimmung zur vorsätzlichen Gefährdung durch Sprengmittel. Zuvor hatte sich der Angeklagte zur radikal-islamistischen Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bekannt. Der Jugendliche wurde am 20. Jänner 2017 in Wien unter Terrorverdacht festgenommen und befindet sich seither in… Continue reading Terroranklage gegen IS-treuen „Wiener“
Müller mault… über das tosende Schweigen
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… Dann ist es tosendes Schweigen. Die Zeit zwischen Weihnachten und Silvester ist eine der besinnlichsten im Jahr. Da brennt man nicht nur Kerzen ab, sondern auch Autos. „In der Nacht von Freitag auf Samstag haben sich ein paar Antifa-Jünger um das Auto von Martin Sellner versammelt, es in Brand gesetzt… Continue reading Müller mault… über das tosende Schweigen
Leipzig: Buchmesse unterstützt gutmenschliche Verlagsinitiative
Unvergessen sind die Szenen von der Frankfurter Buchmesse im Herbst. Ganz im Zeichen ihrer Sorge um den Verlust der kulturellen Hegemonie und der Deutungshoheit über die Wahrheit kam es damals zu Überfällen auf die Stände patriotischer Verleger. Als hätten die Verantwortlichen aus dieser demokratisch fragwürdigen Vorgehensweise nichts gelernt, stellt sich der Veranstalter der kommenden Leipziger… Continue reading Leipzig: Buchmesse unterstützt gutmenschliche Verlagsinitiative
Leitkultur: Der gemeinsame Nenner ist verloren
Homogene Gesellschaften haben immer auch homogene kulturelle Strukturen. Die längste Zeit wurden die kulturellen Grundbedingungen Europas zum überwiegenden Teil durch metaphysische (religiöse) und klassisch-philosophische Fundamente gebildet: Das Christentum und die Aufklärung waren die beiden Komponenten, die jene Synthese ergaben, auf die man sich quer durch den Kontinent, ja eigentlich in der gesamten westlichen Welt, mit Erfolg… Continue reading Leitkultur: Der gemeinsame Nenner ist verloren
Kickl plant berittene Polizei für Wien
Die langjährige FPÖ-Forderung nach berittenen Exekutivbeamten könnte nun bald umgesetzt werden. Innenminister Herbert Kickl will die Idee in den kommenden Monaten prüfen. Ein Gespräch mit Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl sei ebenfalls bereits geplant. Die SPÖ steht dem Vorschlag ablehnend gegenüber. Eine Stellungnahme der ÖVP gibt es voerst noch nicht. „Praktisch fix“ Die berittene Polizei in Wien… Continue reading Kickl plant berittene Polizei für Wien
Weiterhin täglich Aufgriffe illegaler Migranten am Brenner
Ein besonderes Beispiel für tendenziöse Berichterstattung in den Leitmedien ist deren jüngste Jubelmeldung. Man versucht, der Bevölkerung vorzugaukeln, die bedrohliche Sicherheitslage durch die massenhaften Migrationsströme wären abgeklungen. Tatsächlich ist aber kein Ende der Krise in Sicht. Weiterhin kommen täglich illegale Migranten über den Brenner. Die Situation in Tirol bleibt angespannt. Der ORF vermeldet etwa, die… Continue reading Weiterhin täglich Aufgriffe illegaler Migranten am Brenner