Die Juristen Heinz Meditz und Georg Negwer erklärten in der Zeitung „die Presse“, dass die Gesetzeslage mit der Kommunikation der Regierung kaum übereinstimmt. Vielmehr werden bei den Pressekonferenzen eher „Wünsche“ der Regierung so formuliert, dass man sie in der Öffentlichkeit für geltendes Recht hält. In ihrem Gastkommentar schreiben die beiden Juristen, dass es hoch an der… Continue reading Fake-Laws: Wie die Bundesregierung mit Corona-Gesetzen trickst
Monat: April 2020
Übersteht EU die Corona-Krise? Drei Zukunftsszenarien
Für die Europäische Union ist die Corona-Krise ein völliges Desaster. Aus der Sicht unseres Autors sind vor allem drei Zukunftsszenarien denkbar, wie Europa die Corona-Krise überstehen kann: Unbeirrt weiter in Richtung Untergang, Ausweichmanöver – oder das Ende. Ein Kommentar von Kai Stanzel-Gersch Szenario 1: Volle Kraft voraus Die schon vor der Krise als faktische Pleitestaaten… Continue reading Übersteht EU die Corona-Krise? Drei Zukunftsszenarien
„Den Sehern den Ernst der Lage klarmachen“
Was uns die etablierte Presse und Politik verschweigen wollte, hat er mit einem einfachen Youtube-Video zum Thema gemacht. Info-DIREKT hat mit Stefan Magnet über die Entstehung des Videos und seinen Youtube-Kanal gesprochen. (Das Video finden Sie am Ende des Interviews) Dieses Interview mit Stefan Magnet ist im Printmagazin Nr. 30 „Vorsicht Mogelpackung! „Die Grundrechte von Menschen… Continue reading „Den Sehern den Ernst der Lage klarmachen“
Islamisierung gegen die AfD
Journalisten fordern öffentlich, die AfD mit Migration von der Macht fernzuhalten. Sie haben die Mächtigen auf ihrer Seite – und die Demografie. Wohin das führt, kann man schon heute in Schweden sehen – einem der am stärksten islamisierten Länder Europas. Dieser Beitrag von Friedrich Langberg ist im Printmagazin Nr. 30 „Vorsicht Mogelpackung! „Die Grundrechte von Menschen… Continue reading Islamisierung gegen die AfD
Skandalös: Finanzdienstleister BlackRock soll EU-Kommission beraten
Hinter dem Deal zwischen BlackRock und der EU steckt unter anderem die ehemalige deutsche Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie war wegen exorbitanten Beratungskosten schon mehrfach in die Schlagzeilen geraten, besonders als sie die Beraterfirma McKinsey an Bord der Bundeswehr holte. Mehrere Personen mit engem Naheverhältnis sollen dabei finanziell enorm profitiert haben. Zwei Söhne von… Continue reading Skandalös: Finanzdienstleister BlackRock soll EU-Kommission beraten
FPÖ nahm Wahlkampf-Geschenk der EU nicht an
Der EU-Entschließungsantrag richtet sich eindeutig gegen die europäischen Völker. Die FPÖ-Delegation stimmte trotzdem nicht dagegen. Dieser Artikel von Michael Scharfmüller ist im Printmagazin Nr. 30 „Vorsicht Mogelpackung! „Die Grundrechte von Menschen afrikanischer Herkunft in Europa““ erschienen, das Sie jetzt kostenlos zu jedem Abo erhalten. In Zeiten der medialen Klimahysterie wird es für patriotische Parteien immer schwieriger… Continue reading FPÖ nahm Wahlkampf-Geschenk der EU nicht an
Opposition entsetzt: Kurz will verfassungswidrige Gesetze nicht reparieren
Die Aussagen von Sebastian Kurz haben vergangenen Dienstag vor allem diejenigen schockiert, welche die österreichische Bundesverfassung als Leitlinie für den Rechtsstaat verstehen. Bei seiner Angelobung hatte der Kanzler noch folgenden Eid abgelegt: „Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde.“… Continue reading Opposition entsetzt: Kurz will verfassungswidrige Gesetze nicht reparieren
David Stögmüllers (Grüne) kreativer Umgang mit der Wahrheit
David Stögmüller ist eine jener Personen, der es gelungen ist aus dem harmlosen „Rattengedicht“ eines FPÖ-Politikers einen internationalen Skandal zu machen. Während die Ermittlungen gegen den Dichter des Rattengedichts, Christian Schilcher, von der Staatsanwaltschaft sehr rasch eingestellt wurden, hatte die Causa für Stögmüller nun ein Nachspiel. Wie im Exklusiv-Interview mit Info-DIREKT angekündigt, hat Christian Schilcher… Continue reading David Stögmüllers (Grüne) kreativer Umgang mit der Wahrheit
Viel Schatten und ein wenig Licht
Obwohl sich die Entschließung über die „Grundrechte von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa“ der EU klar gegen die Interessen der Europäer richtet, haben nur wenige EU-Parlamentarier dagegen gestimmt. Dieser Artikel ist im Printmagazin Nr. 30 „Vorsicht Mogelpackung! „Die Grundrechte von Menschen afrikanischer Herkunft in Europa““ erschienen, das Sie jetzt kostenlos zu jedem Abo erhalten. Wenn man herausfinden möchte,… Continue reading Viel Schatten und ein wenig Licht
Pasemann (AfD): „Die Vorwürfe sind ein erfundenes Lügenkonstrukt“
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Was ist nur in der AfD los? Mitten in der Corona-Krise will die Partei nun einen ihrer Bundespolitiker rausschmeißen: den Magdeburger Bundestagsabgeordneten Frank Pasemann (59), der vielen zuletzt erst durch seine vielbeachtete Reise nach Syrien und den einzigartigen Dokumentationsfilm darüber bekannt geworden sein dürfte (Film am Ende des Interviews). Mittlerweile berichtet die Presse in ganz… Continue reading Pasemann (AfD): „Die Vorwürfe sind ein erfundenes Lügenkonstrukt“