In den vergangenen Wochen hat die AfD-Parteispitze gleich mehrfach ein Kontaktverbot von Parteimitgliedern zur Identitären Bewegung (IB) und zu deren Sprecher Martin Sellner ausgesprochen. Was nun folgen wird, ist absehbar. Die Blaupause dafür lieferte die FPÖ unter Führung von HC Strache im Jahr 2019.
Ein Kommentar von Michael Scharfmüller
Unsere politischen Gegner wissen, welche Kraft entsteht, wenn beherzte Politiker, die patriotische Zivilgesellschaft und alternative Medien an einem Strang ziehen. Um diesen Strang zu durchtrennen, setzt das Establishment auf eine altbewährte Strategie: „Teile und herrsche“
Teile und herrsche
Die dahinterstehende Vorgangsweise ist leicht erklärt: Etablierte Journalisten und Politiker stellen AfD-Vertretern in Aussicht, man würde sie wohlwollender behandeln, wenn sie sich nur von ihren rechten Rändern trennen würden. Gemeint sind dabei meist genau jene Personen und Gruppen, die gerade besonders erfolgreich sind. Einmal ist es „Der Flügel“, dann Björn Höcke, dann die „Junge Alternative“, dann der Begriff „Remigration“ – und nun wieder einmal die IB und deren Chef Martin Sellner.
AfD-Bundesvorstand rät von Treffen mit Sellner ab
Den Aufforderungen des politischen Gegners, sich von der IB und Sellner zu distanzieren, kam die AfD-Spitze in den vergangenen Wochen gleich mehrfach nach. Was die Bundesspitze in Berlin verlautbaren ließ, kümmerte die erfolgreichen Landesparteien in Brandenburg und Thüringen jedoch nicht – Info-DIREKT berichtete. Etablierte Medien nahmen diesen Umstand zum Anlass, erneut Distanzierungen einzufordern. Beim Bundesvorstand der Partei rannten sie damit offene Türen ein: Dieser rät nun einstimmig davon ab, sich mit Sellner zu treffen.
Zur Begründung erklärte Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, im „Welt“-Video-Interview, man wolle sich mit den Forderungen der IB nicht gemein machen. Ungeschickterweise verglich Baumann dabei Treffen seiner Parteifreunde mit Martin Sellner mit seinem Besuch einer islamistischen Demonstration. Damit setzt Baumann den friedlichen Aktivisten und Autor Martin Sellner bildlich auf eine Stufe mit tatsächlichen Extremisten, die das Kalifat in Deutschland einführen wollen.
Von FPÖ-Chef Herbert Kickl lernen
Selbstverständlich kann und darf man sich von der IB und Martin Sellner abgrenzen. Dies sollte jedoch in einer Weise geschehen, die die eigene Position stärkt – und nicht so, dass ein Teil des patriotischen Lagers dadurch in ein kriminelles Licht gerückt wird. Warum hat Baumann nicht einfach erklärt, was er und seine Partei unter Remigration verstehen? Dabei hätte er die Gelegenheit des Interviews auch gleich nutzen können, um daran zu erinnern, weshalb Remigration unbedingt notwendig ist. Auf Nachfrage hätte er ergänzen können, dass er sich mit dem Remigrationskonzept von Sellner nicht auseinandergesetzt habe, dieser aber eine Einladung zum Interview sicher annehme, um sein eigenes Konzept selbst zu erklären. Anstatt des Islamisten-Vergleichs hätte Baumann zudem darauf hinweisen können, dass die „Identitäre so etwas wie eine NGO von rechts“ sind – im Gegensatz zur Antifa, die sein Auto anzündet und das Stromnetz in Berlin lahmlegt hat.
Gerade in dieser Hinsicht könnten AfD-Politiker viel von FPÖ-Chef Herbert Kickl lernen, der auf Distanzierungsaufforderungen stets eine passende Antwort parat hat. Offenbar reisen jedoch einige AfDler nur nach Wien, um sich mit schönen Selfies selbst zu inszenieren, anstatt tatsächlich etwas von der Erfolgsstrategie der FPÖ zu lernen.
Aus Straches Fehler lernen
Was geschieht, wenn man sich auf das Distanzierungskarussell der linken Presse einlässt, konnte man 2019 in Österreich beobachten. In diesem Jahr begann sich der damalige FPÖ-Chef und Vizekanzler HC Strache auf Zuruf linker Medien und des schwarzen Koalitionspartners ständig zu distanzieren. Was mit der lächerlichen Debatte um ein Foto begann, führte über Distanzierung von alternativen Medien bis hin zum Abschuss von langjährigen Parteimitgliedern wegen völlig harmloser Gedichte. Jede einzelne Distanzierung wurde von linken Vereinen als Bestätigung eines „Einzelfalls“ archiviert und diente als Munition für den nächsten Angriff. Die FPÖ geriet so in eine Abwärtsspirale aus Rechtfertigungen, Distanzierungen und Selbstzensur.
Distanzierungen als „Ritual der Unterwerfung“
Diesen Kurs der Anbiederung trug Herbert Kickl, damals Innenminister und später Klubobmann, nie mit. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz brachte es bei einer Wanderung mit Info-DIREKT im Jahr 2020 auf den Punkt:
„Wir haben unter Strache den Fehler gemacht, dass wir geglaubt haben (…), wir müssen uns auf Zuruf von Sebastian Kurz distanzieren. Mit dieser Distanziererei ist es jetzt aber definitiv vorbei!“
Bei einer gemeinsamen Wanderung im Jahr 2025 schilderte Schnedlitz, er habe die ständigen Distanzierungen unter HC Strache als „ein Ritual der Unterwerfung“ erlebt.
Wer sich distanziert, verliert!
Wer in der AfD glaubt, Distanzierungen könnten einen Befreiungsschlag darstellen oder zumindest ein Parteiverbot erschweren, irrt. Distanzierungen wecken den Jagdinstinkt linker Journalisten und findiger Staatsanwälte. Sie erzeugen Unruhe im patriotischen Lager und bringen den blauen Erfolgsmotor ins Stottern. Wer sich permanent rechtfertigt und sich ständig vor den nächsten Angriff fürchtet, wirkt weder souverän noch seriös. In dieser gebückten Haltung wird es nicht gelingen, echte Anziehungskraft zu entfalten.
Was tun?
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