Direkt nach der feierlichen Eröffnung des vierten Jalta-Wirtschaftsforums auf der russischen Halbinsel Krim, sprach Info-DIREKT mit Markus Frohnmaier, Bundestagsabgeordneter der AFD, über die Russland-Sanktionen.
Info-DIREKT: Was kann die AFD dazu beitragen, dass die Sanktionen der EU gegen Russland aufgehoben werden?
Markus Frohnmaier: Ich glaube, dass wir das Thema Sanktionen einmal durch den Besuch heute hier wieder in die Medien gebracht haben. In Deutschland wird nicht darüber gesprochen und geschrieben. Ab und zu liest man in der Fachpresse Artikel darüber, dass auch die deutsche Wirtschaft unter der Sanktionspolitik leidet. Aber in den ganzen Tageszeitungen und dem großen medialen Mainstream wird nicht darüber debattiert.
Wie kann die AFD die Sanktionen in den Mainstream-Medien mehr zum Thema machen?
Frohnmaier: Das haben wir jetzt im Vorfeld des Jalta-Wirtschaftsforums gesehen. Ich hatte meine Teilnahme ja angekündigt. Die deutschen Mainstream-Medien haben teilweise getobt, weil ich und andere AFD-Mitglieder daran teilnehmen. Ich denke, dass viele Menschen in Deutschland mittlerweile gelernt haben, zwischen den Zeilen zu lesen. Alleine dadurch setzen sie sich wieder damit auseinander, dass es diese Sanktionspolitik gibt. So sehen sie, dass beide Staaten darunter leiden. Ab und zu ist es uns auch noch möglich, einen Kommentar in der Berichterstattung unterzubringen.
Wird das ausreichen?
Frohnmaier: Es ist für uns schon ein Erfolg, wenn man darauf aufmerksam machen kann, dass zum Beispiel 40 Prozent der westlichen Handelsverluste Deutschland alleine trägt. Dass auch in Deutschland Herr Cordes vom Ost-Ausschuss schon 2015 gesagt hat, dass über 150.000 Arbeitsplätze bedroht sind. Das Thema ist weiterhin spannend. Es macht auch deutlich, wie die europäische Union in der Frage arbeitet und wie die Gesamtinstitution ist. Alle anderen Mitgliedstaaten versuchen die Sanktionspolitik zu umgehen. Die Polen haben entgangene Handelsgewinne zurückgefordert. Frankreich hat trotzdem über Rüstungsdeals verhandelt.
Wenn scheinbar fast jeder diese Sanktionen umgehen will, wer setzt sich dann dafür ein, dass die Sanktionen weiter bestehen?
Frohnmaier: In der Europäischen Union war man – abgesehen von Orban und Co. – relativ geschlossen dafür, weil die deutsche Bundesregierung – wie überall – hier quasi als Musterschüler mitmacht. Das ist natürlich kritisch, gerade wenn man bedenkt, dass unsere amerikanischen Freunde seit Sanktionsbeginn ihren Außenhandel mit Russland um sieben Prozent erhöht haben und deutsche Unternehmer darunter leiden. Insbesondere der Agrarsektor.
Vielen Dank für das kurze Gespräch!
Frohnmaier: Gerne!
Das Gespräch führte Michael Scharfmüller