Die Kündigung des Bankkontos des freiheitlichen Magazins „Freilich“ durch die „Steiermärkische Sparkasse“ verurteilt FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker in einer Presseaussendung als „undemokratischen Anschlag auf die Pressefreiheit“.
Die Kontokündigung, die gemäß „Freilich“ „völlig grundlos“ erfolgte, sei ein weiterer Beleg für das Phänomen des sogenannten „De-Banking“, das insbesondere alternative und patriotische Medien treffe und mit denen diesen die „Möglichkeit zur Finanzierung genommen und so ihre Existenzgrundlage zerstört werden soll“, so Hafenecker.
Gezielte Hetzkampagnen von linken Pseudo-Experten
Um eine Bank dazu zu bringen, einem patriotischem Medien das Konto zu kündigen, reiche es bereits aus, wenn „linksextreme Aktivisten eine Hasskampagne beginnen“ oder Organisationen wie das umstrittene „Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands“ (DÖW) einem Medium das Etikett „rechtsextrem“ anhefteten. Banken würden daraufhin einknicken und „die totalitären Fantasien linker Kreise über das Grundrecht auf Pressefreiheit stellen“, erklärt Hafenecker.
Dazu stellt Hafenecker fest:
„Wer sich dem Druck dieser linken Demokratiefeinde beugt oder in vorauseilendem Gehorsam handelt, macht sich mitschuldig an der Beschneidung von Demokratie und der diese ausmachenden Grundrechte.“
Kein Einzelfall
Zudem weist Hafenecker daraufhin, dass Anfang des Jahres sei mit dem Heimatkurier bereits ein weiteres patriotisches Medium Opfer einer solchen Kontokündigung geworden. Über zahlreiche weitere politisch motivierte Kontokündigungen hat Info-DIREKT heute hier berichtet: Nächste Kontokündigung trifft freiheitliches Magazin
Grundrechte unter Druck
Hafenecker sieht die aktuellen Entwicklungen als Teil einer größeren Bedrohung für Grundrechte wie Presse- und Meinungsfreiheit:
„Auf der einen Seite wird von der EU und den ihr hörigen Einheitsparteien mit dem ‚Digital Services Act‘ und anderen Rechtsinstrumenten der Rammbock an die Meinungsfreiheit im Netz angesetzt. Auf der anderen Seite werden unter dem Deckmantel des Kampfes gegen ‚Fake News‘ und ‚Desinformation‘ unliebsame Meinungen delegitimiert – oft unter Heranziehung linker ‚Pseudo-Experten‘ und unter tatkräftiger Mithilfe von Mainstream-Medien wie dem zwangssteuerfinanzierten ORF.“
Kampf um Deutungshoheit
Als weitere Beispiele für diese Entwicklung nennt Hafenecker das Verbot regierungskritischer Demonstrationen. Darüber berichtete Info-DIREKT hier: Glaubt ihnen nichts: So war die Demo in Wien wirklich! [Podcast]
All diese Angriffe hätten zum Ziel, einen „künstlichen Meinungskorridor“ zu schaffen, um die Deutungshoheit zu bewahren – vor allem in Zeiten, in denen Wahlergebnisse nicht den Wünschen des Systems entsprächen, sei das den Herrschenden wichtig.