Wie ein kleines, beleidigtes Mädchen zog sich nun ÖVP-Ministerin Karoline Edtstadler von der Plattform „X“ zurück. Zahlreiche X-Nutzer hatten sie in den Kommentaren auf ihre totalitären Ansichten in Sachen Impfpflicht erinnert.
Am Heiligen Abend postete Edtstadler auf „X“ Weihnachtswünsche. Anstatt – wie üblich – diese Wünsche zu erwidern, hagelte es in den Kommentaren zahlreiche Kritik. Darin machten die „X“-Nutzer die ÖVP-Politikerin auf ihre eigene Rolle und die Rolle ihrer Partei während Corona aufmerksam.
Ungemütliche Weihnachten und illegal im eigenen Land
Zur Erinnerung: Der damalige ÖVP-Kanzler Wolfgang Schallenberg versprach 2021 allen Ungeimpften ungemütliche Weihnachten. Edtstadler selbst ging im selben Jahr sogar noch einen Schritt weiter, als sie als Verfassungsministerin in einem Fernsehinterview meinte:
„Mit der Einführung der Impfpflicht ist es eigentlich rechtswidrig, in Österreich zu wohnen und nicht geimpft zu sein. Und daran können sich auch andere Konsequenzen knüpfen.“
Keine Lust auf berechtigte Kritik
Genau daran will Edtstadler nicht mehr erinnert werden. Das Internet und die Nutzer in den sozialen Medien vergessen jedoch nichts und lassen sich auch mit Regierungsinseraten nicht besänftigen. Deshalb gab sich Edstadler nun geschlagen und zog sich von „X“ zurück. Freilich nicht ohne selbst noch einmal kräftig auszuteilen. Gegenüber oe24 soll sie gesagt haben:
„Ich habe mich entschieden, Hass, Antisemitismus und Fake News auf sozialen Medien keine Plattform mehr über meinen Namen zu geben. Mit dieser Entscheidung möchte ich ein klares Zeichen setzen – insbesondere für alle Personen des öffentlichen Lebens –, dass auch auf sozialen Medien respektvolle Regeln des Miteinanders eingehalten werden müssen. Leider ist das auf X aus meiner Sicht schon länger nicht mehr der Fall. Stattdessen trägt die Plattform zunehmend zur Spaltung unserer Gesellschaft bei.“
Kampf um Deutungshoheit
Diese Vorgangsweise ist übrigens typisch für die ÖVP und all die anderen linken Parteien in Österreich und Deutschland. Berechtigte Kritik wird sofort als „Hass, Antisemitismus und Fake News“ kriminalisiert, um nicht darauf eingehen zu müssen. Damit ist erneut entlarvt, dass der „Digital Service Act“ der EU und andere Zensurmaßnahmen nicht dem Schutz der Bevölkerung vor „Desinformation“ dienen, sondern die Deutungshoheit des Establishments sichern sollen.
ÖVP-Chef lobt „X“ für Meinungsfreiheit
Interessant an all dem ist auch, dass sich ÖVP-Kanzler Karl Nehmmer erst vor wenigen Tagen persönlich bei X-Eigentümer Elon Musk bedankte, weil dieser mit seiner Plattform einen wertvollen Beitrag für die Rede- und Meinungsfreiheit leiste.
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Hier ein „Info-DIREKT Video-Interview“ mit ÖVP-Ministerin Edtstadler aus dem Jahr 2022:
Hier die kraftgebende Hymne für alle, die sich dem enormen Impfdruck und der beschlossenen Impfpflicht widersetzten: