Im ganzen Westen Europas sehen wir ein ähnliches Bild: Vor allem Hauptstädte und Ballungszentren haben sich in der Ära der offenen Grenzen bis zur Unkenntlichkeit „verändert“. Und überall wehren sich betroffene Aufnahmegesellschaften demokratisch dagegen: Sie wählen rechte Parteien. Aber was, wenn das System die Demokratiesimulation abschaltet und den Machtwechsel verweigert? Dann drängen die Massen auf die Straße!
Ein Kommentar von Friedrich Langberg
In funktionierenden Demokratien gäbe es bei einem so drastischen Stimmungsumschwung in der Bevölkerung nur zwei denkbare Folgen: Eine Kurskorrektur der Herrschenden oder ein Machtwechsel durch Wahlen. Aber nicht so im postdemokratischen Regenbogen-Westen: „Brandmauern“ werden errichtet und zur Not Allparteienkoalitionen gegen rechte Wahlgewinner geschmiedet.
Ausschluss von Wahlen
Oder, inzwischen auch immer öfter: Kandidaten werden einfach nicht zugelassen. Wie in Rumänien, wo Calin Georgescu als Kandidat einfach gestrichen wurde, nach dem er bei der Wahl überraschend und mit Abstand den ersten Platz geholt hat. Dasselbe hatten wir vor wenigen Tagen im deutschen Ludwigshafen, wo eine von der linken Oberbürgermeisterin geleitete Kommission einfach „entschieden“ hat, der AfD-Kandidat Joachim Paul dürfe nicht antreten. Mitgeteilt wurde ihm das nicht per offiziellem Bescheid, sondern per E-Mail. Umfragen sahen in am ersten oder zweiten Platz. Die Machthaber hören am ganzen Kontinent damit auf, uns eine Demokratie vorzugaukeln. Die Frage ist: Wie reagiert man darauf?
Europa drängt auf die Straße
Die naheliegende Reaktion, die derzeit Schule macht, ist der Marsch auf die Straße. Leute bleiben Wahlen fern, aus denen sie ohnehin ausgeschlossen sind. Die Wahlbeteiligung sinkt, die Straßen werden voller: Mit Nationalflaggen und der Forderung nach Remigration.
Niederlande
Erst vergangenes Wochenende protestierten in Den Haag, den Niederlanden, mehrere tausend Menschen für strengere Asylgesetze und bezahlbaren Wohnraum. Die Wut war erwartbar groß: Die Niederländer hatten Geert Wilders für das Versprechen auf den ersten Platz gewählt, „das strengste Asylgesetz aller Zeiten“ zu verabschieden. Seine Regierung aber scheiterte an der Umsetzung – und alles geht weiter wie bisher.
England
Besonders groß war die Demo in England: Zwischen 110.000 und 150.000 Menschen folgten dem Aufruf des bekannten Aktivisten Tommy Robinson. Mit prominenter Unterstützung: Steve Bannon und Elon Musk waren aus den USA zugeschaltet, Eric Zemmour kam persönlich aus Frankreich. Bemerkenswert: Aus Deutschland hielt der AfD-Politiker Petr Bytron eine Rede. Ein wichtiger Einsatz, denn die Zeit drängt: Alleine dieses Jahr schwemmten sich wieder 28.000 Illegale über den Ärmelkanal ein. Aus Platzmangel bringt die britische Regierung sie inzwischen in teuren Hotels unter, die ein britischer Normalverdiener sich für so viele Wochen und Monate nie leisten könnte.
Irland
Ende April erreichten uns ähnliche Bilder aus Irland, in dessen Hauptstadt Dublin sich über 30.000 Iren hinter der Forderung versammelten:
„Schiebt sie ab!“
Und wenige Wochen später bekamen sie wieder vor Augen geführt, wie recht sie mit ihrer Forderung haben: Nach der versuchten Vergewaltigung eines 14-jährigen Mädchens durch zwei Zigeuner mit Asylstatus, kam es erneut zum Protest mehrerer tausend Menschen.
Die „Brandmauer“ wird Fallen wie die Mauer in Berlin
In Polen haben im Juli zehntausende Bürger verteilt auf über 80 Städte gegen Asylmigration demonstriert, auch in Spanien und Island gab es Proteste. Das Medienkartell verleumdet sie überall mit den bekannten Etiketten: „Rechtsextremisten“, „Rassisten“ – man kann das. Aber: Es interessiert keinen Menschen mehr. Auch am Ende der Sowjet Union wurden die Massen auf den Straßen als „Feinde des Sozialismus“ und „Feinde des Friedens“ gelabelt – wenig später ist die Mauer trotzdem gefallen, und mit ihr das Elendsregime, das sich längst überlebt hatte. Und wie die Mauer in Berlin, werden auch ihre „Brandmauern“ gegen die AfD, ihre Wähler und die Demokratie im Ganzen fallen.