In der „Aktuellen Stunde“ von Austria First war die niederländische Aktivistin Eva Vlaardingerbroek zu Gast, um über das Vorgehen der EU gegen die erfolgreiche Remigrations-Initiative „Save Europe Act“ zu berichten.
Ein Beitrag von Christoph Grubbinder
Der „Save Europe Act“ ist eine europaweite Vorkampagne von Eva Vlaardingerbroek und Martin Sellner, die von zahlreichen bekannten patriotischen Politikern sowie von der FPÖ unterstützt wird. Innerhalb weniger Wochen wurden dafür 500.000 Unterschriften gesammelt.
Formal handelt es sich dabei allerdings noch nicht um offizielle Unterstützungsbekundungen im Rahmen des EU-Verfahrens. Denn solche Erklärungen können erst gesammelt werden, wenn eine Bürgerinitiative von der EU-Kommission registriert wurde. Erst nach einer Million gültiger Unterschriften aus ausreichend vielen Mitgliedstaaten muss sich die EU-Kommission offiziell mit einer Initiative befassen.
Brüssel stellt sich gegen Bürgerinitiative
Genau an dieser Stelle liegt der politische Sprengstoff. Die EU-Kommission plant offenbar, der Initiative die Registrierung zu verweigern. Eva Vlaardingerbroek zeigt sich davon nicht überrascht. Gegenüber Austria First erklärte sie, dass die Organisatoren von Anfang an damit gerechnet hätten, dass die EU-Kommission gegen den Save Europe Act vorgehen werde. Aus ihrer Sicht ist der entscheidende Punkt, dass Brüssel nicht nur den Inhalt der Initiative bekämpft, sondern bereits deren Registrierung verhindern will. Das wertet sie als schweren Angriff auf den Willen jener Bürger, die mit demokratischen Mitteln einen Stopp der Masseneinwanderung und Remigration fordern. In diesem Zusammenhang stellt die Aktivistin die Frage, ob man unter diesen Umständen „überhaupt noch von Demokratie reden“ könne.
„Europäische Werte“
Die von der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen geführte EU-Kommission begründet ihre Haltung damit, dass zentrale Forderungen der Initiative gegen EU-Grundsätze und das Diskriminierungsverbot verstoßen könnten. Vlaardingerbroek erklärt dazu, dass der Begriff der „europäischen Werte“ nur ein politisch dehnbarer Vorwand sei, mit dem zentrale Anliegen europäischer Bürger blockiert werden können. Vlaardingerbroek zeigt sich trotzdem kämpferisch:
„Wir lassen uns nicht einschüchtern!“
Weitere Infos
Nächste Woche wollen die Organisatoren der Initiative die bereits über 500.000 Unterschriften persönlich nach Brüssel bringen. Aktuelle Informationen dazu werden laufend auf X kommuniziert: x.com/SaveEuropeAct
Hier kann der Safe Europe Act online unterzeichnet und finanziell unterstützt werden: www.save-europe-act.com/de/