Birgit Hesse (SPD), Bildungsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, stoppt die umstrittene Namensänderung der Uni Greifswald. Das Ministerium teilte mit, dass der Name „Ernst Moritz Arndt“ auf formell falschen Weg gestrichen wurde. Dem Beschluss der Namensänderung kann nicht zugestimmt werden, weil sich kein engerer Senat damit befasst hat. Die Universität Greifswald hat die Entscheidung akzeptiert. Es wurde nur… Continue reading Namensänderung der Uni Greifswald vorerst gestoppt
Autor: admin
Israel: Abriss von Palästinenser-Häusern erreichte 2016 Rekordhoch
Im Jahr 2016 soll es zu einer rasanten Zunahme der Zerstörung von palästinensischen Häusern durch israelische Behörden gekommen sein. Dies betrifft sowohl das Westjordanland als auch Ost-Jerusalem. Dies meldet die israelische NGO B’Tselem, die sich selbst als „Center for Human Rights in the Occupied Territories“ beschreibt. Laut ihren Zahlen sollen im Jahr 2016 allein in… Continue reading Israel: Abriss von Palästinenser-Häusern erreichte 2016 Rekordhoch
CIA: Cyberkrieg-Zentrale in Frankfurt
Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat am Montag geheime Dokumente veröffentlicht, die beweisen: Deutschland ist die Zentrale für den europäischen Cyberkrieg des CIA. Die 8.700 Dokumente aus dem Zeitraum von 2013 bis 2016 stammen aus dem CIA-Zentrum für Computerspionage in Langley im US-Bundesstaat Virginia. Es ist die größte Veröffentlichung von geheimen CIA-Dokumenten überhaupt. Vault 7: Computerspionage Die Dokumente… Continue reading CIA: Cyberkrieg-Zentrale in Frankfurt
EU-Staaten müssen Asylwerbern kein Visum ausstellen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass EU-Staaten nicht verpflichtet sind, Asylwerbern ein Visum zur legalen Einreise auszustellen. Aus dem EU-Recht ließen sich keine derartigen Verpflichtungen ableiten, argumentierte der EuGH am Dienstag in Luxemburg. Damit können die Mitgliedsstaaten weiterhin selbst entscheiden, ob sie Asylwerbern ein „humanitäres Visum“ erteilen wollen. EuGH widerspricht Generalanwalt Mit diesem Urteil widersprachen… Continue reading EU-Staaten müssen Asylwerbern kein Visum ausstellen
Jetzt amtlich: Migranten dreimal häufiger Sexualstraftäter
Laut der frisch präsentierten Kriminalitätsstatistik des ÖVP-Innenministeriums wurden im Vorjahr 4650 Sexualstraftaten in Österreich zur Anzeige gebracht. Offizielle Zahlen des Innenministeriums belegen nun, dass Ausländer dreimal häufiger unter den Sexualstraftätern sind. Unter strafbare Handlungen gegen die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung fallen laut Strafgesetzbuch Vergewaltigung, Zuhälterei, pornografische Darstellungen von Minderjährigen, Blutschande, Prostitution und schwerer sexueller Missbrauch… Continue reading Jetzt amtlich: Migranten dreimal häufiger Sexualstraftäter
Das Problem heißt nicht Erdogan
Seit Tagen ist das bestimmende Thema der österreichischen Politik das Auftreten von Erdogans AKP. Doch die Regierung kann den Schwarzen Peter nicht einfach zu Erdogan schieben. Denn das Problem ist nicht ein Erdogan in Österreich, sondern Massen von Menschen, die sich in erster Linie der Türkei verpflichtet fühlen. Kommentar von Patrick Lenart „Wir brauchen eine Willkommenskultur“ (15.5.2014),… Continue reading Das Problem heißt nicht Erdogan
EU bastelt weiter an der Abschaffung des Bargeldes
Mit dem Vorschlag der EU-Kommission, Obergrenzen einzuführen, bastelt die EU weiter an einer schrittweisen Abschaffung des Bargeldes. Der Aktionsplan der EU-Kommission nennt sich sogar offen „Vorschlag für eine EU-Initiative zur Einschränkung von Barzahlungen“. Darin wird die Einführung einer Obergrenze für Bargeldzahlungen erörtert und ein Gesetzesvorschlag für 2018 in Aussicht gestellt. Vorher soll es noch eine… Continue reading EU bastelt weiter an der Abschaffung des Bargeldes
Erdoğan: Wirbel um geplantes Verbot von Wahlkampfauftritten
Die derzeit laufende Diskussion um das Verbot von türkischen Wahlkampfauftritten in Österreich und Europa schlägt auch in der Türkei immer höhere Wellen. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan warf Deutschland aufgrund der Absage einzelner Wahlkampfauftritte eine Kontinuität von „Nazi-Praktiken“ vor. Vor seinen jubelnden Anhängern fügte er hinzu, dass er notfalls bereit wäre, einen „Aufstand zu… Continue reading Erdoğan: Wirbel um geplantes Verbot von Wahlkampfauftritten
„Kein Geld für #Fakenews“: Identitäre steigen dem ORF aufs Dach
Die Identitären wollten damit gegen „die einseitige Berichterstattung des ORF“ protestieren. Anlass sei ein juristischer Erfolg gegen den ORF gewesen, erklärten sie auf ihrer Facebook-Seite. Am späten Montagnachmittag stiegen mehrere Aktivisten der Identitären Bewegung Österreich auf das Dach des steirischen ORF-Landesstudios in Graz. Dabei entrollten sie ein Transparent mit der Aufschrift „Kein Geld für #Fakenews“. Die… Continue reading „Kein Geld für #Fakenews“: Identitäre steigen dem ORF aufs Dach
Tumult: ORF blamiert sich bei Türken-Wahlveranstaltung
.jpg){kind=link}
Der türkische Kolumnist Sevki Yilmaz sprach bei einem türkischen Verein in Wien. Dabei soll es zu einem Tumult mit der ORF-Journalistin Sonja Sagmeister gekommen sein. Sevki Yilmaz ist Kolumnist und ehemaliger Abgeordneter der Wohlfahrtspartei „Refah Partis“ des 2011 verstorbenen islamistischen Politikers Necmettin Erbakan. Umstrittene Veranstaltung in Wien Am Sonntag sprach er im türkischen Verein „Wonder“ in Wien-Ottaking, um für das Referendum… Continue reading Tumult: ORF blamiert sich bei Türken-Wahlveranstaltung