Bei einem EU-Gipfel in Malta einigten sich am Freitag die Mitgliedsstaaten auf einen Zehn-Punkte-Plan gegen Einwanderung aus Afrika. Durch eine verstärkte Zusammenarbeit mit Libyen soll die zentrale Mittelmeerroute geschlossen werden. Immer mehr Afrikaner versuchen aktuell, von Libyen über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Libyen gilt daher als das wichtigste Transitland für die Masseneinwanderung von… Continue reading EU mit Zehn-Punkte-Plan gegen Einwanderung aus Afrika
Autor: admin
1984 ist bunt: Überwachung durch Migration?
Mit den neuen Überwachungsplänen, die im Arbeitsprogramm der Regierung fixiert wurden, schließt man nun lückenlos dort an, wo die massive Einwanderung der letzten Jahre ein Bedürfnis geschaffen hat: Sicherheit. Kommentar von M. Gaismair Die Überwachungsphantasien des neoliberalen Systems sind im Zusammenhang mit der Massenzuwanderung besonders perfide. Schrittweise wird ein in sich (relativ) homogenes Volk zu einer… Continue reading 1984 ist bunt: Überwachung durch Migration?
Trump: Wirtschaftsmigranten sollen USA verlassen
Die Regierung unter Donald Trump arbeitet gerade an einem Plan, um Wirtschaftsmigranten aus den USA auszuweisen. Es sollen alle Migranten, die in den letzten fünf Jahren Sozialleistungen kassiert haben das Land verlassen. Darüber hinaus soll auch der Zutritt für Migranten verwehrt werden, die beabsichtigen von Sozialleistungen in den USA zu leben. Der US-Präsident verteidigt unterdessen seine Entscheidung zum Einreiseverbot… Continue reading Trump: Wirtschaftsmigranten sollen USA verlassen
Iran kündigt mit März Ausstieg aus dem US-Dollar an
Die iranische Regierung will ab März den US-Dollar nicht mehr für seine Finanz- und Devisenberichte verwenden. Als Alternative zieht sie die Währung ihrer größten Handelspartner, der EU, China und der Vereinigten Arabischen Emirate vor. Der Iran will ab März nicht mehr den US-Dollar für seine Finanz- und Devisenberichte verwenden. Dies kündigte der Gouvernor der iranischen Zentralbank,… Continue reading Iran kündigt mit März Ausstieg aus dem US-Dollar an
Nach Schüssen in Wien: Jetzt spricht Martin Sellner
Gestern wurde Martin Sellner von vermummten Antifa-Extremisten attackiert und musste sich mit einer Pfefferspray-Pistole verteidigen. Heute dominiert er die Schlagzeilen, weil die etablierten Medien ihm die Schuld geben. Wir sprachen exklusiv mit ihm: Du dominierst heute die Schlagzeilen, weil es gestern zu einem Vorfall mit der Antifa gekommen ist. Kannst du kurz schildern, was passiert… Continue reading Nach Schüssen in Wien: Jetzt spricht Martin Sellner
Warum gibt es keine Volksbefragung zur Einwanderung?
Nicht nur in den USA begrüßen die meisten Amerikaner die „Einwanderungsstopp“-Ideen von Donald Trump. Es gibt Studien, die eigentlich streng geheim bleiben sollten, wonach weltweit die „Einwanderung“ negativ empfunden wird. Warum, wenn wir doch weltweit fast nur mehr „Demokratien“ haben, gibt es dann noch die aufgezwungene Einwanderung? von Florian Meyer Die Diskussion, entfacht vom neuen… Continue reading Warum gibt es keine Volksbefragung zur Einwanderung?
Sogenannte „Hetzmedien“ sollen finanziell ausgetrocknet werden
Weil die bestehenden Gesetze nicht greifen, soll finanzieller Druck auf kritische Medien ausgeübt werden, die sich nicht dem Diktat des „Presserates“ unterordnen. Gastkommentar von Stefan Magnet „Hass-Postings“ und „Fake-News“ – das politisch-mediale Klima wurde in den letzten Monaten mit neuen Kampfbegriffen so richtig aufgeladen. Leider mangelt es dem kritischen Beobachter am Glauben, dass die Regierung… Continue reading Sogenannte „Hetzmedien“ sollen finanziell ausgetrocknet werden
Vandalismus in Linz. Vorboten der „Linz gegen Rechts“-Demo?
Am Samstag demonstriert die Antifa-Vereinigung „Linz gegen Rechts“ gegen den Linzer Burschenbundball. Bereits in der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde das Palais Kaufmännischer Verein in Linz von der Antifa mit Hassparolen beschmiert. Am Samstag Abend treffen sich Schüler- und Studentenverbindungen zum 69. Burschenbundball in Linz. Die gehobene Traditionsveranstaltung findet seit 1948 statt – seit 1954 in… Continue reading Vandalismus in Linz. Vorboten der „Linz gegen Rechts“-Demo?
Islamistischer Terror: Anschlag in Paris verhindert
Frankreich ist heute nur knapp einem weiteren islamistischen Anschlag entgangen. Ein Mann ging vor dem Louvre mit einer Machete auf Soldaten los, schrie „Allahu Akbar“ und wurde anschließend durch Schüsse gestoppt. Es wäre ein weiteres trauriges Kapitel für die vom Terror geplagte französische Nation gewesen. Heute morgen griff ein Mann mit einer Machete vor dem Louvre… Continue reading Islamistischer Terror: Anschlag in Paris verhindert
SPÖ-Sozialminister verhöhnt Arbeitslose mit Tricksereien
Fast eine halbe Million Menschen in Österreich hatten Ende Jänner keinen Job. Die Versprechungen, die SPÖ-Sozialminister Stöger vor allem den Langzeitarbeitslosen und den älteren Beschäftigungslosen macht, sind bei Licht betrachtet nichts wert. Sie bestehen vor allem aus Tricksereien, damit möglichst viele Arbeitslose aus der Statistik verschwinden, kritisiert die FPÖ das Regierungsprogramm. „Im Großen und Ganzen… Continue reading SPÖ-Sozialminister verhöhnt Arbeitslose mit Tricksereien