Berliner Polizei wirbt mit Multikulti-Rap um die Gunst von Migranten

Bild: Marco Verch via flickr; Hintergrund: Eli Duke via flickr;

Die Berliner Polizei hat einen Rap aufgenommen, in dem sie für Multikulti und Toleranz wirbt. Das hart an der Grenze zwischen Verzweiflung und Satire schwankende Machwerk ist unten verlinkt und kann dort nachgehört werden. Es liegt kein volles Jahr zurück, da war die Berliner Polizei schon einmal überregional in den Schlagzeilen. Auch damals war das… Continue reading Berliner Polizei wirbt mit Multikulti-Rap um die Gunst von Migranten

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Sensation in Dänemark: Kein einziger Flüchtling darf mehr bleiben!

Bild: Rasmussen: Johannes Jansson/norden.org [CC BY 2.5 dk (https://creativecommons.org/licenses/by/2.5/dk/deed.en)], via Wikimedia Commons; Hintergrund: Nicolas Raymond via flickr;

Eine Politische Sensation hat sich in der Dänemark ereignet. Regierungschef Lars Rasmussen zerschlägt den Gordischen Knoten der Asylpolitik. In Zukunft soll kein Flüchtling mehr eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis bekommen. Damit ist die Dänemark der erste Staat Europas, der den Missbrauch des Asylrechts als Mittel zur Masseneinwanderung abstellt und das Konzept der Integration abschafft. Von Alexander Markovics… Continue reading Sensation in Dänemark: Kein einziger Flüchtling darf mehr bleiben!

Österreich im Kampf gegen UN-Migrationspakt – wird Kurz unterschreiben?

Bild: Sebastian Kurz: By Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (OSZE 2017 Mauerbach) [CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons; Hintergrund: maxpixel; Bildkomposition: Info-DIREKT;

Ein Pakt erregt in den österreichischen Medien immer mehr Aufsehen – der UN-Migrationspakt. Während Info-DIREKT bereits im Mai dieses Jahres über den Masseneinwanderungsvertrag berichtete, werden nun auch die Massenmedien aufmerksam. Trump und Orban haben bereits angekündigt, den Pakt nicht zu unterzeichnen. Die Meinung von Kanzler Kurz ist hingegen bis heute unklar. Von Alexander Markovics Will… Continue reading Österreich im Kampf gegen UN-Migrationspakt – wird Kurz unterschreiben?

Salvini lässt Refugee-Bürgermeister verhaften – Streit mit EU

Bild: Salvini: von English: Ministry of the InteriorItaliano: Ministero dell'interno [CC BY 3.0 it (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0/it/deed.en)], via Wikimedia Commons; Hintergrund: By Mstyslav Chernov/Unframe [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], from Wikimedia Commons; Bildkomposition: Info-DIREKT;

Der italienische Innenminister Matteo Salvini lässt der Einwanderungslobby keine ruhige Minute. Am Dienstag ließ er Domenico Lucano, Bürgermeister der Stadt Riace in Kalabrien, verhaften. Der Vorwurf lautet auf Begünstigung illegaler Einwanderung. Währenddessen zieht die EU die Daumenschrauben gegen das unbeugsame Land an. Brüssel will ein Defizitverfahren gegen Italien einleiten. Grund dafür ist, dass man in… Continue reading Salvini lässt Refugee-Bürgermeister verhaften – Streit mit EU

Lifeline: Selbst der Vatikan erklärt sich bei Flüchtlingsschiff für unzuständig

Bild: Papst: Casa Rosada (Argentina Presidency of the Nation) [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons; Hintergrund: By Diliff [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html), CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/) or CC BY-SA 2.5 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5)], from Wikimedia Commons;

Die Flüchtlings-NGO dachte, es sei ein besonders kluger Schachzug, ihr seit mehreren Wochen von Malta beschlagnahmtes und flaggenloses Schiff, die Lifeline, im Vatikan registrieren zu lassen. Damit lag sie weit daneben. von Alexander Schleyer Tatsächlich verfügt das päpstliche Land über ein Schiffsregister. Am 15. September 1951 erließ die Päpstliche Kommission für den Staat der Vatikanstadt… Continue reading Lifeline: Selbst der Vatikan erklärt sich bei Flüchtlingsschiff für unzuständig

Abstimmung wiederholen: Eurokraten akzeptieren den Brexit nicht

Bild: EU2017EE Estonian Presidency via flickr; Hintergrund: publicdomainpictures.net

Auf Beitragszahlungen über 6 Milliarden netto verzichtet man in Brüssel offensichtlich auch dann nicht gerne, wenn sie aus einem Land kommen, das von Migration nicht viel mehr hält als Ungarn. Anders als Ungarn wird England jedoch nicht mit einem Verfahren hinausgedrängt. Vielmehr versucht man, dessen eigenen Austritt zu verhindern. Mit einer in der EU nicht… Continue reading Abstimmung wiederholen: Eurokraten akzeptieren den Brexit nicht

Orban: „Lasst sie nicht herein, und die, die da sind, schickt nach Hause!“

Bild: Orban & Kurz: Kremlin.ru [CC BY 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0) or CC BY 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/4.0)], via Wikimedia Commons; Hintergrund: Pixabay; Nicolas Raymond via flickr

Am 19. und 20.09. fand der EU-Gipfel in Salzburg statt. Das Thema Einwanderung stand ganz oben auf der Tagesordnung. Doch auch der österreichische Vorsitz konnte das Problem nicht lösen. „Refugees Welcome“ und „Festung Europa“ stehen sich weiterhin unversöhnlich gegenüber. Von Alexander Markovics Orban: Gegen Erweiterung von Frontex und Aufnahme weiterer Einwanderer, für Rückwanderung der bisherigen… Continue reading Orban: „Lasst sie nicht herein, und die, die da sind, schickt nach Hause!“

Russisches Flugzeug bei israelischem Angriff über Syrien abgeschossen

Foto: Pixabay

Am Montagabend haben vier israelische F-16 die syrische Hafenstadt Latakia angegriffen. Im Chaos der Ereignisse schoss die syrische Luftabwehr ein russisches Aufklärungsflugzeug vom Typ IL-20 ab. 15 russische Soldaten kamen dabei ums Leben. Der Abschuss der Maschine deutet auf einen Konflikt innerhalb Israels vor dem Hintergrund einer russisch-israelischen Entspannung in der Außenpolitik hin, um den… Continue reading Russisches Flugzeug bei israelischem Angriff über Syrien abgeschossen

Vilimsky: Herr Orban, Sie haben Freunde in Europa

By European People's Party (Viktor Orbán) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Diesen Mittwoch war vom Europäischen Parlament ein sogenanntes Artikel 7 Verfahren gegen Ungarn eingeleitet worden. Dies kann im Entzug des Stimmrechtes oder gar einer Suspendierung der Mitgliedschaft Ungarns münden. Als einer der wenigen ergriff der freiheitliche Abgeordnete Harald Vilimsky Partei für den ungarischen Staatschef. Von Friedrich Langberg Kriminalisierung von Patrioten auf allen Ebenen Wir beobachten… Continue reading Vilimsky: Herr Orban, Sie haben Freunde in Europa

EU gegen Ungarn: Auch Kurz argumentiert gegen Orbans Regierung!

Bild: von "Mehr Demokratie" und "European People's Party" via flickr. Bildkomposition: Info-DIREKT (FL)

Europa ist sich politisch uneinig wie noch nie. Nach dem EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen, wollen viele Abgeordnete auch mit Ungarn abrechnen. Da in Ungarn laut einem Bericht der Grünen Abgeordneten Judith Sargentini eine „systematische Bedrohung der Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ vorliegt, kam es heute zu einer Annahme des Antrages mit Zweidrittelmehrheit. Bei dieser „Atombombe“ des EU-Parlaments… Continue reading EU gegen Ungarn: Auch Kurz argumentiert gegen Orbans Regierung!