Der italienische Innenminister Matteo Salvini lässt der Einwanderungslobby keine ruhige Minute. Am Dienstag ließ er Domenico Lucano, Bürgermeister der Stadt Riace in Kalabrien, verhaften. Der Vorwurf lautet auf Begünstigung illegaler Einwanderung. Währenddessen zieht die EU die Daumenschrauben gegen das unbeugsame Land an. Brüssel will ein Defizitverfahren gegen Italien einleiten. Grund dafür ist, dass man in… Continue reading Salvini lässt Refugee-Bürgermeister verhaften – Streit mit EU
Kategorie: Allgemein
Lifeline: Selbst der Vatikan erklärt sich bei Flüchtlingsschiff für unzuständig
Die Flüchtlings-NGO dachte, es sei ein besonders kluger Schachzug, ihr seit mehreren Wochen von Malta beschlagnahmtes und flaggenloses Schiff, die Lifeline, im Vatikan registrieren zu lassen. Damit lag sie weit daneben. von Alexander Schleyer Tatsächlich verfügt das päpstliche Land über ein Schiffsregister. Am 15. September 1951 erließ die Päpstliche Kommission für den Staat der Vatikanstadt… Continue reading Lifeline: Selbst der Vatikan erklärt sich bei Flüchtlingsschiff für unzuständig
Abstimmung wiederholen: Eurokraten akzeptieren den Brexit nicht
Auf Beitragszahlungen über 6 Milliarden netto verzichtet man in Brüssel offensichtlich auch dann nicht gerne, wenn sie aus einem Land kommen, das von Migration nicht viel mehr hält als Ungarn. Anders als Ungarn wird England jedoch nicht mit einem Verfahren hinausgedrängt. Vielmehr versucht man, dessen eigenen Austritt zu verhindern. Mit einer in der EU nicht… Continue reading Abstimmung wiederholen: Eurokraten akzeptieren den Brexit nicht
Orban: „Lasst sie nicht herein, und die, die da sind, schickt nach Hause!“
Am 19. und 20.09. fand der EU-Gipfel in Salzburg statt. Das Thema Einwanderung stand ganz oben auf der Tagesordnung. Doch auch der österreichische Vorsitz konnte das Problem nicht lösen. „Refugees Welcome“ und „Festung Europa“ stehen sich weiterhin unversöhnlich gegenüber. Von Alexander Markovics Orban: Gegen Erweiterung von Frontex und Aufnahme weiterer Einwanderer, für Rückwanderung der bisherigen… Continue reading Orban: „Lasst sie nicht herein, und die, die da sind, schickt nach Hause!“
Russisches Flugzeug bei israelischem Angriff über Syrien abgeschossen
Am Montagabend haben vier israelische F-16 die syrische Hafenstadt Latakia angegriffen. Im Chaos der Ereignisse schoss die syrische Luftabwehr ein russisches Aufklärungsflugzeug vom Typ IL-20 ab. 15 russische Soldaten kamen dabei ums Leben. Der Abschuss der Maschine deutet auf einen Konflikt innerhalb Israels vor dem Hintergrund einer russisch-israelischen Entspannung in der Außenpolitik hin, um den… Continue reading Russisches Flugzeug bei israelischem Angriff über Syrien abgeschossen
Vilimsky: Herr Orban, Sie haben Freunde in Europa
Diesen Mittwoch war vom Europäischen Parlament ein sogenanntes Artikel 7 Verfahren gegen Ungarn eingeleitet worden. Dies kann im Entzug des Stimmrechtes oder gar einer Suspendierung der Mitgliedschaft Ungarns münden. Als einer der wenigen ergriff der freiheitliche Abgeordnete Harald Vilimsky Partei für den ungarischen Staatschef. Von Friedrich Langberg Kriminalisierung von Patrioten auf allen Ebenen Wir beobachten… Continue reading Vilimsky: Herr Orban, Sie haben Freunde in Europa
EU gegen Ungarn: Auch Kurz argumentiert gegen Orbans Regierung!
Europa ist sich politisch uneinig wie noch nie. Nach dem EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen, wollen viele Abgeordnete auch mit Ungarn abrechnen. Da in Ungarn laut einem Bericht der Grünen Abgeordneten Judith Sargentini eine „systematische Bedrohung der Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ vorliegt, kam es heute zu einer Annahme des Antrages mit Zweidrittelmehrheit. Bei dieser „Atombombe“ des EU-Parlaments… Continue reading EU gegen Ungarn: Auch Kurz argumentiert gegen Orbans Regierung!
Schweden: Einbindung der Patrioten oder Machterhalt der Altparteien
Am vergangenen Sonntag fanden Wahlen in Schweden statt. Das vorläufige Ergebnis erschüttert die politische Landschaft. Mit 28,4 % erhielten die Sozialdemokraten das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Bei den Schwedendemokraten hingegen herrscht Jubelstimmung. Zwar verfehlten sie das angepeilte Wahlziel von 20-30%, konnten mit 17,6% der Stimmen aber dennoch deutlich zulegen. Weder das Linksbündnis noch das bürgerliche… Continue reading Schweden: Einbindung der Patrioten oder Machterhalt der Altparteien
Kampf um Afrika: China investiert 60 Milliarden Euro, Westen alarmiert
Lange Zeit galt Afrika nur als Region, in der Krieg und Hunger herrschen. Doch spätestens seit Theres Mays Besuch Ende August, garniert mit Tanzeinlagen und Investitionen in der Höhe von 4 Milliarden Pfund, gerät der Kontinent wieder in den Fokus. Doch China will nun 60 Milliarden Dollar investieren. Hat der Westen den Kampf verloren? Von… Continue reading Kampf um Afrika: China investiert 60 Milliarden Euro, Westen alarmiert
Wirbel wegen Böschs konstruktiver Vorschläge zur Asylpolitik
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Kurz nach dem sog. Antikriegstag, dem 1. September, herrschte in Österreichs etablierten Medien sowie den dazugehörigen Foren helle Aufregung wegen eines Interviews des freiheitlichen Wehrsprechers im Nationalrat, Reinhard Eugen Bösch. Dieser hatte nämlich seine Ideen zur Lösung des sogenannten Flüchtlingsproblems in einem Interview zum Besten gegeben und dabei die militärische Komponente ins Spiel gebracht. Von… Continue reading Wirbel wegen Böschs konstruktiver Vorschläge zur Asylpolitik