Der Politpoker ist offiziell eröffnet: VP-Außenminister Sebastian Kurz hat als Vertreter der zukünftig stärksten Fraktion im Nationalrat vom Bundespräsidenten den Marschbefehl erhalten. Es gilt, eine neue Regierung zu bilden. Und da gibt es mehrere Varianten. Minister Kurz kann eine Minderheitsregierung in Absprache mit anderen Fraktionen bilden (unwahrscheinlich), er kann eine schwarzblaue Koalition eingehen (derzeit recht… Continue reading Der schwarz-rot-blaue Politpoker
Kategorie: Allgemein
Illegale Migranten: Nur knapp 50 Prozent werden EU-weit abgeschoben
Wie „Die Presse“ berichtet, werden EU-weit immer noch weniger als 50 Prozent aller illegalen Migranten abgeschoben. Obwohl der Andrang neuer Migranten über die Balkan- und Mittelmeerrouten innerhalb eines Jahres um fast zwei Drittel zurückgegangen sei, geht der Abschiebungsprozess nur langsam voran. Kein Vorankommen Kommissionsexperten weisen immer wieder darauf hin, dass im Moment nur etwa 50… Continue reading Illegale Migranten: Nur knapp 50 Prozent werden EU-weit abgeschoben
Anti-IS-Held Isaam Sahreddin in Ost-Syrien getötet
Der von vielen als „Assads wichtigster General“ bezeichnete Kommandeur der Regierungsarmee Issam Sahreddin ist am Mittwoch nahe der ehemals von IS-Terroristen belagerten Stadt Deir ez-Zor ums Leben gekommen. Ein Militärsprecher teilte der Nachrichtenagentur Sputnik am Mittwoch mit, dass General Issam „durch die Explosion einer Mine im Raum der Saker-Insel“ starb. Der General befehligte jahrelang die… Continue reading Anti-IS-Held Isaam Sahreddin in Ost-Syrien getötet
George Soros überträgt 18 Milliarden Dollar an Open Society Foundation
Der Globalist George Soros hat seiner Stiftung “Open Society Foundation” in den letzten Jahren insgesamt 18 Milliarden Dollar und damit einen Großteil seines Vermögens vermacht. Die Stiftung von George Soros unterstützt weltweit globalistische und anti-patriotische NGOs und Regierungen. Seinem Netzwerk gehören auch zahlreiche Politiker in Österreich an, darunter ÖVP-Spitzenkandidat und Sieger der Nationalratswahl Sebastian Kurz.… Continue reading George Soros überträgt 18 Milliarden Dollar an Open Society Foundation
England: 9 Verhaftungen täglich wegen „Hasskommentaren“
2016 verhaftete sie britische Polizei 3395 Personen wegen Hasskommentaren. Dabei steht das zugrundeliegende Gesetz unter heftiger Kritik – es sei nicht nur ungenau, sondern würde auch einseitig angewendet. Wie Breitbart mit Berufung auf die Times berichtet, ist Grundlage für die Verhaftungen der „Communications Act 2003“, der grob anstößiges Verhalten verbietet. Darunter fallen das absichtliche Hervorrufen… Continue reading England: 9 Verhaftungen täglich wegen „Hasskommentaren“
Ungarn gewährt „Soros-Uni“ CEU eine Gnadenfrist bis 2019
Die vom US-Globalisten George Soros gegründete Central European University (CEU) muss bis 2019 die Auflagen des neuen ungarischen Hochschulgesetzes erfüllen. Die sogenannte „Soros-Uni“ in Budapest wird vorerst nicht schließen, sondern bekommt ein weiteres Jahr Aufschub. Das gab der ungarische Justizminister László Trócsány laut „Standard“ am Freitag in einer Pressekonferenz bekannt. Die CEU muss damit nicht schon… Continue reading Ungarn gewährt „Soros-Uni“ CEU eine Gnadenfrist bis 2019
USA: Trump lässt Prototypen für Mauer zu Mexiko bauen
Der Bau einer Mauer an der mexikanischen Grenze zum Stopp der illegalen Einwanderung war eines der zentralen Wahlkampfversprechen Donald Trumps. Nun nehmen die Pläne erstmals konkrete Gestalt an. Seit September werden an der Südwest-Grenze in San Diego mehrere Prototypen gebaut, die in den nächsten Tagen fertiggestellt werden sollen, wie „Breitbart“ berichtet. Sechs Firmen wurden damit… Continue reading USA: Trump lässt Prototypen für Mauer zu Mexiko bauen
Russischer Vorwurf: USA ließen 300 IS-Terroristen entwischen
Das russische Verteidigungsministerium wirft der US-Armee vor, Terroristen freies Geleit zu gewähren. 300 Terroristen, die der Terrormiliz „Islamischer Staat“ angehören, sollen mit Jeeps durch ein von der US-Armee kontrolliertes Gebiet gefahren sein. Die Gruppe sei durch das Gebiet at – Tanf gefahren, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Igor Konaschenkow. Dort unterhalten die USA einen Militärstützpunkt.… Continue reading Russischer Vorwurf: USA ließen 300 IS-Terroristen entwischen
Gegen den Superstaat: Nein zur „Republik Europa“
Konzern-Untertanen, International-Sozialisten, späte Trotzkisten, bedingungslose EU-Gläubige und andere zur Kritik-Unfähigkeit verdammte und ideologisch verblendete Menschen vertreten die Ansicht, dass eine „Republik Europa“ oder die „Vereinigten Staaten von Europa“ die Lösung aller europäischen Probleme darstellen würde und daher das Ziel aller europäische Politik sein müsse. Nach ihrer Ansicht könne nur das vereinte Europa die bösen -ismen wie etwa… Continue reading Gegen den Superstaat: Nein zur „Republik Europa“
Polen: Zehntausende Katholiken beten gegen Massenzuwanderung
An Polens Grenzen haben sich am Samstag 150.000 Katholiken versammelt, um gegen Massenzuwanderung, Islamisierung und die Rettung der Welt zu demonstrieren. Die Gläubigen versammelten sich überall an den polnischen Grenzen: Am Ostseestrand, an der Oder und auf den Gipfeln der polnischen Karpaten. „Rettung Polens und der Welt“ Zur Aktion „Rosenkranzgebet an den Grenzen“ hat die Stiftung… Continue reading Polen: Zehntausende Katholiken beten gegen Massenzuwanderung