Ungarn will weiterhin am neuen Hochschulgesetz festhalten. Daran ändert auch das Vertragsverletzungsverfahren nichts, das die EU-Kommission am 26. April eingeleitet hat. Das neue Hochschulgesetz der ungarischen Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orban hat in den letzten Monaten für Aufregung in Brüssel gesorgt. Das von der EU kritisierte neue Hochschulgesetz bedroht nämlich die Existenz der Soros-Universität „Central… Continue reading Ungarn wehrt sich im Streit mit EU wegen Soros-Uni
Kategorie: Allgemein
Kinderporno-Skandal um ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten
Wie die „Augsburger Allgemeine“ berichtet, wurden bei dem ehemaligen Chef der schwäbischen SPD, Linus Förster, mehr als 1300 Dateien mit kinderpornographischen Inhalten gefunden. Außerdem werden dem 51-Jährigen mehrere Fälle von sexuellem Missbrauch vorgeworfen. Der frühere SPD-Politiker sitzt seit Dezember 2016 in der Justizvollzugsanstalt Gablingen im Landkreis Augsburg. Vor 2 Wochen erfolgte dann die Anklage der… Continue reading Kinderporno-Skandal um ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten
Rechtsmittel wirken: „Dahamist.at“ (Medieninhaber: Uwe Sailer) muss Gegendarstellung veröffentlichen
Der Blog „dahamist.at“ (Medieninhaber: Uwe Sailer) brachte fälschlicherweise eine Person mit der verbotenen Webseite „alpen-donau.info“ in Verbindung. Nun musste er auf Anweisung des Oberlandesgerichts Linz eine Gegendarstellung veröffentlichen. Auf dem Blog des pensionierten Polizeibeamte und Datenforensikers Uwe Sailer „dahamist.at“ werden regelmäßig Personen mit unliebsamen politischen Meinungen angeprangert. Im Sommer bezog er sich in einem seiner Postings auf… Continue reading Rechtsmittel wirken: „Dahamist.at“ (Medieninhaber: Uwe Sailer) muss Gegendarstellung veröffentlichen
Großbritannien: Weitere Anschläge könnten unmittelbar bevorstehen
Nach dem Terroranschlag in Manchester wurde in Großbritannien die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen. Inzwischen konnte auch die Identität des Attentäters festgestellt werden. Wie die Krone berichtet verkündete Premierministerin Theresa May am Dienstag, dass die Terrorwarnstufe von „ernst“ auf „kritisch“ geändert wurde. Dies geschah erstmals seit 10 Jahren und bedeutet, dass ein weiterer Anschlag unmittelbar bevorstehen könnte. Die… Continue reading Großbritannien: Weitere Anschläge könnten unmittelbar bevorstehen
19 Tote bei Terroranschlag in Manchester
Der Terror hat wieder zugeschlagen. Gestern Abend kam es im englischen Manchester nach einem Konzert zu einer Explosion – 19 Menschen sind tot, weitere 59 verletzt. Die Polizei geht von einem Terrorakt aus. Gestern Abend trat die US-amerikanische Sängerin Ariana Grande in der Manchester Hall auf. Laut Augenzeugen gab es nach dem letzten Song gegen 22:30 Ortszeit… Continue reading 19 Tote bei Terroranschlag in Manchester
Hassan Rouhani als iranischer Präsident wiedergewählt
Im Iran hat der „moderate“ Amtsinhaber Hassan Rouhani mit großer Mehrheit die Präsidentenwahl gewonnen. Der 68-Jährige kam bei der Abstimmung am Freitag nach Auszählung praktisch aller Stimmen auf 57 Prozent, sein konservativer Herausforderer Ebrahim Raisi nur auf 38 Prozent der Stimmen, wie Innenminister Abdolreza Rahmani Fazli am Samstag im Staatsfernsehen mitteilte. Rouhani erhielt demnach 23,5… Continue reading Hassan Rouhani als iranischer Präsident wiedergewählt
Während G7-Gipfel: Mittelmeer-Route wird geschlossen
Nachdem die Mittelmeer-Route für Migranten schon seit Jahren offen ist, wird sie während des G7-Gipfels in Sizilien geschlossen. Bisher lauteten die Argumente, dass eine Schließung technisch wie rechtlich nicht möglich sei. Der G7-Gipfel findet dieses Jahr vom 26. bis 27. Mai in Taormina auf Sizilien statt. Wie die italienische Zeitung Corriere della Sera berichtet, wird es schon vier Tage vor Beginn des G7-Gipfean… Continue reading Während G7-Gipfel: Mittelmeer-Route wird geschlossen
Ermordeter Clinton-Angestellter soll Wikileaks-Quelle sein
Während des US-Wahlkampfes begann Wikileaks damit, zahlreiche Skandale rund um die damalige Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton zu veröffentlichen. Kurze Zeit später wurde der demokratische Parteifunktionär Seth Rich unter unklaren Umständen ermordet. Jetzt schreibt Fox News: Seth Rich gab die internen Dokumente an Wikileaks weiter. Der US-Sender meldet unter Berufung auf anonyme Polizeikreise, dass Seth Richs tausende interne Mails an… Continue reading Ermordeter Clinton-Angestellter soll Wikileaks-Quelle sein
England: Pakistanische Sexbande nach 5 Jahren wieder frei
Sieben von neun Mitgliedern der berüchtigten Sexbande wurden nach nur fünf Jahren Gefängnis wieder entlassen. Sie trieben schutzlose Mädchen in die Prostitution. Der Fall ging um die Welt: In Oldham hatte eine pakistanische Sexbande jahrelang bis zu 50 weiße Mädchen für sexuellen Missbrauch hin- und hergereicht. Die jüngsten Mädchen waren erst 13 Jahre alt, die Männer meist… Continue reading England: Pakistanische Sexbande nach 5 Jahren wieder frei
Auslandsreisen: Macrons erster Zank mit der Presse
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Emmanuel Macron hat die erste große Auseinandersetzung mit den Medien in seiner Amtszeit als Präsident. Sein Team hat den Medien bezüglich der Berichterstattung über Auslandsreisen Beschränkungen auferlegt. Medienhäuser sollen nicht mehr frei über die zu entsendenden Journalisten entscheiden. Die Einschränkungen riefen eine erregte Reaktion bei den französischen Medien hervor. Mehr als 20 Zeitungen des Landes… Continue reading Auslandsreisen: Macrons erster Zank mit der Presse