Durch die Corona-Maßnahmen wurden in zahlreichen Staaten bestimmte Grundrechte eingeschränkt. Besonders stark davon betroffen sind unter bisher anderem die Versammlungsfreiheit, das Recht auf Privat- und Familienleben, die Erwerbs- und Eigentumsfreiheit, aber auch der Gleichheitssatz. Dazu einige Überlegungen bezogen auf die Sach- und Rechtslage in Österreich. Dieser Beitrag von Kurt Huber ist im Printmagazin Nr. 34 „Zeit… Continue reading Einschränkung von legitimen Grundrechten: Eine juristische Betrachtung
Kategorie: Deutschland
Corona-Wahnsinn: Mehr Transparenz statt Lockdown
Auch nach einem dreiviertel Jahr Corona-Pandemie können (oder wollen?) die verantwortlichen Politiker in unserem Land offenbar keine näheren Informationen über Patienten geben, die ernsthaft an Covid 19 erkrankt sind. Ein Gastkommentar von Ralf Stadler, AfD-Abgeordneter im bayerischen Landtag Selbst banale und eigentlich leicht zu beantwortende Fragen von Pressevertretern, beispielsweise nach Vorerkrankungen, Gewicht und Umständen der… Continue reading Corona-Wahnsinn: Mehr Transparenz statt Lockdown
Corona: Ein politisch missbrauchtes Virus zersetzt unsere Grundrechte
Das Corona-Virus überrollte uns im Frühjahr dieses Jahres mit ungeheurer Wucht. Die Unsicherheit hinsichtlich der Gefährlichkeit des unbekannten Virus verbunden mit der perfekten Angststrategie und medialen Aufbereitung durch die Bundesregierung führte zu einem großen Verständnis der Bevölkerung für die verhängten Beschränkungen. Bundeskanzler Kurz gelang es mittels Dauerpräsenz in den Medien binnen weniger Tage die von… Continue reading Corona: Ein politisch missbrauchtes Virus zersetzt unsere Grundrechte
Empathielose Egoisten? Höchste Regierende sind oft kinderlos
Dass zahlreiche Personen, die über uns und unsere Zukunft bestimmen, keine Kinder haben, macht nachdenklich: Ich, Mutter eines bald 6-Jährigen, stelle mir die Frage, ob wir von empathielosen Egoisten regiert werden, mittlerweile täglich mehrmals. Dieser Beitrag von Julia Nußbaumer ist im Printmagazin Nr. 34 „Zeit aufzuwachen: Schluss mit dem Corona-Wahnsinn!“ erschienen, das Sie jetzt kostenlos zu… Continue reading Empathielose Egoisten? Höchste Regierende sind oft kinderlos
Wir wollen keine globale Weltordnung!
Viele Menschen glauben immer noch, dass etablierte Politiker aus Naivität oder Dummheit nachteilige Entscheidungen für ihre Völker treffen. Leider muss man jedoch davon ausgehen, dass Merkel und Co. unsere Heimatländer und die EU ganz bewusst in eine falsche Richtung lenken. Dieser Beitrag ist im Printmagazin Nr. 34 „Zeit aufzuwachen: Schluss mit dem Corona-Wahnsinn!“ erschienen, das Sie… Continue reading Wir wollen keine globale Weltordnung!
Kritische Ansichten unerwünscht: „Ein Prozent“ von YouTube gelöscht
Egal ob bei Corona oder bei Themen wie Migration und Bewahrung der eigenen Kultur – wer nicht auf Regierungslinie ist, wird vom Verfassungsschutz verfolgt und aus den sozialen Medien verbannt. Jüngstes Beispiel dafür: das patriotische Bürgernetzwerk „Ein Prozent“ Von „Ein Prozent“ haben wir dazu diese Stellungnahme erhalten: „Derzeit läuft ein orchestrierter Vernichtungsschlag gegen uns, das… Continue reading Kritische Ansichten unerwünscht: „Ein Prozent“ von YouTube gelöscht
Augen auf bei Islamismus und Verfassungsschutz
In Druck: Info-DIREKT-Ausgabe 36-37 +++ Unsere aktuelle Info-DIREKT-Printausgabe Nummer 36-37 befindet sich gerade in Druck. Wir beschäftigen sich darin hauptsächlich mit dem Thema „Widerstand“. Hier können Sie das Magazin vorab online durchblättern: https://www.yumpu.com/de/document/view/65418405/info-direkt-ausgabe-36-37-widerstand +++ Info-DIREKT-Ausgabe 35: Politikern, wie AfD-Chef Jörg Meuthen, legen wir unsere aktuelle Printausgabe (Nr. 35) besonders ans Herz. Darin zeigen wir nämlich… Continue reading Augen auf bei Islamismus und Verfassungsschutz
Ärger über Corona-Sonderzahlung für Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten
Der Ältestenrat des Deutschen Bundestags beschloss, den Mitarbeitern von Bundestagsabgeordneten eine einmalige Sonderzahlung zur Abmilderung der zusätzlichen Belastung durch die Corona-Krise auszuzahlen. Während unzählige Menschen vor einer völlig ungewissen Zukunft stehen und täglich um ihre Existenz kämpfen müssen, informiert Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) die ca. 4.500 Mitarbeiter über die Sonderzahlung auf Steuerkosten. Mehrbelastung von mindestens… Continue reading Ärger über Corona-Sonderzahlung für Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten
Worte gegen den Bevölkerungsaustausch
Auf den gewalttätigen Konflikt zwischen Kurden und Türken mitten in Wien in einem „Krone“-Interview angesprochen, sprach ÖVP-Sicherheitssprecher Karl Mahrer von einschneidenden Fehlern in der Integrationspolitik. Zudem warnte er vor einer zunehmenden „Ghetto-Bildung“: „Ich habe mit vielen Favoritnern gesprochen, diese klagen bereits darüber, ihre Heimat komplett verloren zu haben.“ Dieser Beitrag von Herbert Fritz ist im… Continue reading Worte gegen den Bevölkerungsaustausch
Praktisch: Angeblicher Angriff auf Kanzleramt diskreditiert Corona-Proteste
Am Mittwochmorgen soll ein Fahrzeug absichtlich in den Zaun des Bundeskanzleramtes gesteuert worden sein. Der Drama-Boulevard spricht von „hoher Geschwindigkeit“ und „gerast“, der Volkswagen-Kombi wirkt aber völlig unbeschädigt. War es ein inszenierter Anschlag? Am Fahrzeug prangt mit weißen Buchstaben die Aufschrift „Stop der Globalisierungs-Politik“. Zeitgleich referierte die angeblich früher der Stasi nahestehende Annetta Kahane über… Continue reading Praktisch: Angeblicher Angriff auf Kanzleramt diskreditiert Corona-Proteste