G20-Razzia: Hausdurchsuchungen bei „ver.di“-Funktionären

Symbolbild (CC0)

Im Zuge der bundesweiten Großrazzia durchsuchte die Polizei 24 Wohnungen mutmaßlicher G20-Randalierer. Neun der 24 durchsuchten Objekte waren Wohnung von „ver.di“-Gewerkschaftsfunktionären. Dies berichtet die Initiative „Ein Prozent“ auf ihrer Homepage. Seit Ende der Krawalle um den G20-Gipfel in Hamburg ermittelt die SoKo „Schwarzer Block“ gegen die mutmaßlichen Randalierer. Am Dienstag kam es dabei zu einer… Continue reading G20-Razzia: Hausdurchsuchungen bei „ver.di“-Funktionären

AfD-Sachsen will Internetseite mit allen Asylkosten

By Martin Kraft (Own work) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

„In einem Staat, der jährlich ermitteln lässt, in welchen Mengen Champignons gesammelt wurden, dürfte ein ehrlicher Umgang mit Zahlen eigentlich zu erwarten sein“, fordert AfD-Politikerin Andrea Kersten, Mitglied der „Blauen Gruppe“ im Sächsischen Landtag. „Die tatsächlichen Kosten für Asylbewerber sind nirgendwo abrufbar. Weder liefert eine Datenbank alle Zahlen, noch waren öffentliche Verlautbarungen zu diesem Sujet… Continue reading AfD-Sachsen will Internetseite mit allen Asylkosten

SPD-Chef Schulz will „Vereinigte Staaten von Europa“ bis 2025

By Mettmann (Own work) [CC BY 3.0], via Wikimedia Commons

SPD-Parteichef Martin Schulz hat am Parteitag in Berlin die Umwandlung der Europäischen Union in die Vereinigten Staaten von Europa gefordert. Staaten, die einer gemeinsamen Verfassung nicht zustimmen, müssten dann automatisch die EU verlassen, sagte Schulz laut Bericht der „Welt„. Am Donnerstag hat in Berlin der Bundesparteitag der SPD begonnen. In einer 90-minütigen Rede warb SPD-Parteichef… Continue reading SPD-Chef Schulz will „Vereinigte Staaten von Europa“ bis 2025

Asylorganisationen demonstrieren gegen Abschiebung von Kriminellen

Bild: Flickr; Petra Sitte - a href="https://www.flickr.com/photos/95755882@N04/9552825301">Abschiebung ist Mord (CC BY-SA 2.0)

Gestern Abend hätten 78 Personen vom Flughafen Frankfurt am Main nach Afghanistan abgeschoben werden sollen. Im Flugzeug saßen aber nur 27 Personen – darunter Straftäter und „Gefährder“. Dagegen demonstrierten Asyl-Organisationen. Bei 40 der 78 Betroffenen handelte es sich um Straftäter. Vier werden als terroristische Gefährder eingestuft, die anderen sind unter anderem für Vergewaltigung, sexuellen Kindesmissbrauch,… Continue reading Asylorganisationen demonstrieren gegen Abschiebung von Kriminellen

Michael Stürzenberger im Berufungsverfahren freigesprochen

Bild: Pi-NEWS

Das Landgericht München hob gestern im Berufungsverfahren das Hafturteil  gegen den „PI-NEWS“-Autor Michael Stürzenberger auf. Aufgrund des enormen Besucherandrangs musste der Prozess zunächst in einen größeren Gerichtssaal verlegt werden. Stürzenberger wurde am 18. August vor der Strafkammer des Amtsgerichts München wegen des „Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen“ und der „Beschimpfung von Religionsgemeinschaften“ zu einer Freiheitsstrafe… Continue reading Michael Stürzenberger im Berufungsverfahren freigesprochen

SoKo „Schwarzer Block“: Großrazzia gegen G20-Randalierer

Symbolbild: Schwarzer Block bei G-20-Protesten, by JouWatch, via Flickr (CC BY-SA 2.0)

Am Dienstagmorgen hat die Polizei bei einer bundesweiten Großrazzia in Deutschland 24 Wohnungen und Zentren mutmaßlicher G20-Randalierer durchsucht. Darunter befinden sich auch das „Linke Zentrum Lilo Herrmann“ in Stuttgart sowie das „Rote Zentrum“ in Göttingen. Laut Bericht der „Jungen Freiheit“ ermittelt die Staatsanwalt gegen 21 Personen wegen schweren Landfriedensbruchs im Zuge der G20-Krawalle in Hamburg.… Continue reading SoKo „Schwarzer Block“: Großrazzia gegen G20-Randalierer

Von Storch: „Merkel größte Rechtsbrecherin der Nachkriegsgeschichte“

Beatrix von Storch, by JouWatch, via Flickr (CC BY-SA 2.0)

Vergangenen Sonntag fand der mit Spannung erwartete AfD-Parteitag in Hannover statt. Wie bereits berichtet, wurden dort der Europageordnete Jörg Meuthen und Fraktionschef Alexander Gauland als Vorsitzende der Partei gewählt. Weniger Beachtung fand jedoch eine fulminante Rede von Beatrix von Storch, die Merkel als „größte Rechtsbrecherin der deutschen Nachkriegsgeschichte“ bezeichnete. „RT Deutsch“ berichtete gestern erstmals über… Continue reading Von Storch: „Merkel größte Rechtsbrecherin der Nachkriegsgeschichte“

Deutschland: Gewalt gegenüber Polizisten nimmt deutlich zu

Bildquelle: Pixabay

Der Polizeiberuf in Deutschland wird zunehmend gefährlicher. Das geht aus einer aktuellen Studie des renommierten  amerikanischen „Gatestone Institus“ hervor. Demnach würden „verbale und physische Angriffe bis hin zu Mord“ gegen Polizisten in allen 16 Bundesländern ansteigen. Die Studie beruft sich auf offizielle Zahlen des deutschen Bundeskriminalamts (BKA). Demnach gab es allein 2016 in Deutschland 36.755 Angriffe… Continue reading Deutschland: Gewalt gegenüber Polizisten nimmt deutlich zu

Familien der Terroropfer werfen Merkel politisches Versagen vor

Bild: flickr; EU2017EE Estonian Presidency- Angela Merkel, Juha Sipilä [LIZENZ]

Die Hinterbliebenen der Opfer vom Berliner Breitscheidplatz klagen in einem offenen Brief die deutsche Bundesregierung und Kanzlerin Angela Merkel an. Knapp ein Jahr nach dem islamistischen Terroranschlag in Berlin haben sich die Familien der Opfer an die Öffentlichkeit gewandt. In einem offenen Brief, den der „Spiegel“ veröffentlichte, beklagen sie die fehlende Unterstützung und Merkels „politische… Continue reading Familien der Terroropfer werfen Merkel politisches Versagen vor

Kreuzberg: Ausstellung zeigt Terroristen als Märtyrer

By UA_Flight_175_hits_WTC_south_tower_9-11.jpeg: Flickr user TheMachineStops (Robert J. Fisch)derivative work: upstateNYer (UA_Flight_175_hits_WTC_south_tower_9-11.jpeg) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Ein dänisches Künstlerkollektiv erklärt in Berlin-Kreuzberg islamistische Terroristen zu Helden. Beispielsweise Mohammad Atta, der am 11.01.2001 mit einem Flugzeug in das World Trade Center in New York flog und dabei 3000 Menschen ermordete.  Neben Atta finden sich weitere Terroristen unter den Porträtfotos im Kunstquartier Bethanien. Darunter auch ein IS-Terrorist, der im November 2015 im Pariser… Continue reading Kreuzberg: Ausstellung zeigt Terroristen als Märtyrer