Die massiv steigenden Asylklagen überfordern die deutschen Gerichte, berichtete kürzlich die „Welt„. Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD, sieht als „Dreh- und Angelpunkt“ in dieser „untragbaren Situation“ das individuelle Grundrecht auf Asyl. Laut Bericht der „Welt“ habe sich die Zahl der verwaltungsgerichtlichen Verfahren von rund 150.000 auf 300.000 verdoppelt. Allein etwa 250.000 dieser Fälle seien Asylklagen.… Continue reading AfD will individuelles Grundrecht auf Asyl abschaffen
Kategorie: Deutschland
Tagesschau zeigt peinlichen Syrien-Bericht mit schweren Fehlern
Am Samstagabend hat die „Tagesschau“ für einige Verwunderung bei ihren Zusehern gesorgt. In einem Beitrag des Auslandskorrespondenten Alexander Stenzel über die Rückeroberung der syrischen Stadt Deir ez-Zor (Deir al-Sor) durch die Regierungsarmee stimmte nämlich kaum ein Detail. Die ARD zeigte in der „Tagesschau“ am Samstagabend die Vertreibung der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) durch die syrische… Continue reading Tagesschau zeigt peinlichen Syrien-Bericht mit schweren Fehlern
Identitäre starten Kampagne: „Kein Opfer ist vergessen“
Aktivisten der Identitären Bewegung Deutschland haben am Samstagnachmittag zwei große Banner im Berliner Stadtgebiet angebracht. Die Aktion sei der Auftakt einer „bundesweiten Kampagne gegen das Vergessen“, teilte die patriotische Jugendbewegung auf Twitter mit. Mit der neuen Kampagne „Kein Opfer ist vergessen“ wollen die Identitären „den Opfern von Multikulti, Masseneinwanderung und Islamisierung eine Stimme“ geben: „Sie… Continue reading Identitäre starten Kampagne: „Kein Opfer ist vergessen“
Zensur: Facebook und Twitter sperren bekannte Regierungskritiker
In letzten Tagen sperrten die Nachrichtendienste Twitter und Facebook mehrere bekannte Islam- und Regierungskritiker. Der berühmte Buchautor Akif Pirincci und der Islamkritiker Hamed Abdel-Samad wurden ohne Angaben von Gründen auf Twitter entfernt. Weiters sperrte Facebook die konservative Publizistin Anabel Schunke für 30 Tage. Das Problem völlig mutwilliger Zensurmaßnahmen auf den großen Nachrichtendiensten besteht bereits seit längerer Zeit.… Continue reading Zensur: Facebook und Twitter sperren bekannte Regierungskritiker
EinProzent-Kampagne: „Erste patriotische Gewerkschaft“ angekündigt
Immer wieder verlieren patriotische Deutsche aus politischen Gründen ihre Arbeitsstelle. Die deutsche Bürgerinitiative „Ein Prozent für unser Land“ will mit ihrer neuen Großkampagne und der Gründung einer ersten patriotischen Gewerkschaft die Arbeitsplätze von Patrioten schützen. Am Freitag kündigte die patriotische NGO „Ein Prozent“ auf ihrer Homepage die Pläne für eine solche Gewerkschaft an. Die Bürgerinitiative… Continue reading EinProzent-Kampagne: „Erste patriotische Gewerkschaft“ angekündigt
Eltern sind empört: „Mini-Moschee“ auf Berliner Spielplatz
Im Berliner Bezirk Neukölln sorgt ein neuer Spielplatz für Aufregung unter den Eltern. Der Grund für die Empörung ist ein Spielturm, der einer Moschee stark ähnelt. Neben dem Spielturm mit Halbmond gibt es auf dem Spielplatz Kamele und orientalische Marktverkäufer. In der Berliner CDU sorgt der neue Spielplatz für Kopfschütteln. Der Integrationssprecher der Berliner CDU, Burkard… Continue reading Eltern sind empört: „Mini-Moschee“ auf Berliner Spielplatz
Wegen Migranten: Skandalöse Zustande an Berliner Polizeiakademie
Die deutsche Tageszeitung „Die Welt“ berichtete gestern über eine interne Einschätzung bezüglich der Situation an der Polizeischule in Berlin. Darin ist von schweren Missständen die Rede, die vor allem durch Anwärter mit Migrationshintergrund verursacht worden sein sollen. In einer anonymen Tonaufnahme beklagt ein Ausbilder an der Polizeiakademie in Berlin-Spandau die skandalösen Zustände. Die Echtheit der… Continue reading Wegen Migranten: Skandalöse Zustande an Berliner Polizeiakademie
D: Asylkosten um mindestens 73 Prozent gestiegen
Laut einem Bericht der „Bild-Zeitung“ sind die Kosten für Asylwerber in Deutschland für 2016 um 73 Prozent gestiegen – nämlich auf rund neun Milliarden Euro. 2015 wurden dafür noch 5,2 Milliarden Euro ausgegeben. Enthalten sind jedoch nur staatliche Leistungen und keine Polizeieinsätze sowie weitere, im Zusammenhang mit der Asyl-Krise indirekt entstandene Kosten. Die Zahl der… Continue reading D: Asylkosten um mindestens 73 Prozent gestiegen
PEGIDA versehentlich als Helfer: „Tatort“ wird umgeschrieben
Eine „Panne“ passierte den Machern des nächsten Sachsen-„Tatorts“ im öffentlich-rechtlichen MDR. Weil PEGIDA-Anhänger versehentlich als Helfer dargestellt werden, wird die schon fertige Sendung noch einmal umgeschrieben. In der Folge „Auge um Auge“ (die am 12. November ausgestrahlt wird) helfen Männer einem Rollstuhlfahrer, der Selbstmord begehen möchte. PEGIDA-Anhänger retten Rollstuhlfahrer Das Problem des MDR: Die Gruppe… Continue reading PEGIDA versehentlich als Helfer: „Tatort“ wird umgeschrieben
„Rechtsextreme Chats“ von AfD-Politikern waren Fälschungen
Die inzwischen verbotene Antifa-Plattform „Linksunten Indymedia“ veröffentlichte im Februar angebliche Chat-Protokolle von AfD-Funktionären. Nun steht fest: Es waren Fälschungen. Die Antifa-Gruppe „Task“ aus Kassel veröffentlichte im Februar eine angebliche Faceboook-Unterhaltung zwischen Michael Werl, dem Leiter der AfD-Kassel, und einem Bekannten „aus der rechten Szene“. Gleichzeitig wurde ein Facebook-Chat zwischen dem Vorsitzenden des AfD-Kreisverbandes Kassel-Land, Florian… Continue reading „Rechtsextreme Chats“ von AfD-Politikern waren Fälschungen