Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sieht in Angela Merkels Asylpolitik einen wichtigen Grund für den Wahlerfolg der AfD. Die Leuten wollten weder Parallelgesellschaften noch einen Anstieg der Kriminalität. Mit fast 30 Prozent wurde die Alternative für Deutschland (AfD) in Sachsen stärkste Partei bei der Bundestagswahl und verdrängte damit die CDU von Platz eins. Sachsens Ministerpräsident… Continue reading CDU-Politiker Tillich: „Leute wollen, dass Deutschland Deutschland bleibt“
Kategorie: Deutschland
Deutschland: Ideologische Indoktrinierung durch Türkischunterricht
Die bildungspolitische Sprecherin der Berliner SPD, Maja Lasic, warnt vor einer ideologischen Indoktrinierung durch den türkischen Konsulatsunterricht an deutschen Schulen. Gegenüber dem „Tagesspiegel“ äußerte sich die SPD-Politikern besorgt. So seien die „im Lehrplan enthaltenen Inhalte […] für uns nicht hinnehmbar.“ So würde nicht das Erlernen der Sprache im Fokus stehen, wie es das bilaterale Abkommen… Continue reading Deutschland: Ideologische Indoktrinierung durch Türkischunterricht
Ex-Kanzler Schröder gönnt sich Büro um 561.000 Euro
Die deutsche Partei Die Linke kritisiert eine „Mentalität des Absahnens“ vom deutschen SPD-Altkanzler Schröder. Trotz seiner vielen Jobs in der Wirtschaft gönnt er sich ein Büro um eine halbe Million Euro aus der Staatskasse. Erst heute wurde Altkanzler Gerhard Schröder in den Aufsichtsrat des russischen Energiekonzern Rosnef gewählt. Es wird vermutet, dass er dort etwas… Continue reading Ex-Kanzler Schröder gönnt sich Büro um 561.000 Euro
D: Identitäre stellen Unterlassungsklage gegen Bundesinnenminister
Die Identitäre Bewegung Deutschland hat am Mittwoch dem Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eine Unterlassungsklage zugestellt. Dies sei eine erste Maßnahme, um sich gegen die Beobachtung durch den deutschen Verfassungsschutz zu wehren. Gleichzeitig kündigten die Identitären weitere rechtliche Schritte an. Die Identitären fordern Innenminister de Maizière dazu auf, „die weitere Beobachtung der Identitären Bewegung einzustellen und… Continue reading D: Identitäre stellen Unterlassungsklage gegen Bundesinnenminister
Grüner Ministerpräsident: „AfD-Wähler sind Bodensatz der Gesellschaft“
Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, bezeichnete in der Fragestunde der Regierungspressekonferenz die Hälfte der AfD-Wähler als Bodensatz. Die Hetze der etablierten Politik gegen die mit 12,6 Prozent erstmals in den Bundestag gewählte „Alternative für Deutschland“ geht weiter. Im Rahmen einer Fragestunde der Regierungspressekonferenz bezeichnete Winfried Kretschmann von den Grünen die Wähler der AfD… Continue reading Grüner Ministerpräsident: „AfD-Wähler sind Bodensatz der Gesellschaft“
Ex-Parteichef Lafontaine kritisiert Asylpolitik der „Linken“
Der ehemalige Chef der Linkspartei, Oscar Lafontaine, hat die Asylpolitik seiner Partei kritisiert. Durch die verfehlte Asylpolitik der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Reixinger habe man die Gunst der Wähler verspielt. Wie die „Welt“ berichtet, verlor die Linkspartei ehr als 400.000 Wähler, vor allem Arbeiter und Arbeitslose, an die AfD. Oskar Lafontaines Gattin und Fraktionsvorsitzende… Continue reading Ex-Parteichef Lafontaine kritisiert Asylpolitik der „Linken“
SPD-Fraktionschefin: „Ab morgen kriegen sie in die Fresse“
Die als erste weibliche Fraktionschefin gefeierte Andrea Nahles ließ mit einer eindeutigen Botschaft in Richtung der deutschen Bundesregierung aufhorchen. Doch der Skandal blieb aus. Zwar ziert der Ausspruch die Schlagzeilen die meisten Berichte über die neu gewählte SPD-Fraktionschefin, doch die Skandalisierung durch die Medien blieb aus. Laut der „Zeit“ gibt sich Nahles lediglich „kämpferisch“, während… Continue reading SPD-Fraktionschefin: „Ab morgen kriegen sie in die Fresse“
„Handarbeit“ gefordert: Spiegel-Autorin kündigt AfD Antifa-Offensive an
Die Autorin Margarete Stokowski fordert in einer Kolumne auf „Spiegel Online“ entschlossene „Antifa-Arbeit“ gegen die AfD sowie einen „angemessenen Betreuungsschlüssel“ für deren Unterstützer. „Antifa bleibt Handarbeit“, erklärte sie – der Slogan ist vor allem in gewaltbereiten linksextremen Gruppierungen verbreitet und legitimiert dort körperliche Übergriffe auf den politischen Gegner. Bisher veröffentlichte sie dort u.a. Artikel unter… Continue reading „Handarbeit“ gefordert: Spiegel-Autorin kündigt AfD Antifa-Offensive an
Autor Akif Pirinçci wegen PEGIDA-Rede zu Geldstrafe verurteilt
Zwei Jahre nach seiner PEGIDA-Rede hat das Amtsgericht Dresden den bekannten Buchautor Akif Pirinçci wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 2.700 Euro verurteilt, berichtet die „Junge Freiheit„. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Teile in Pirinçcis Rede den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Der Buchautor wurde daher zu 90 Tagessätzen zu je 30 Euro verurteilt.… Continue reading Autor Akif Pirinçci wegen PEGIDA-Rede zu Geldstrafe verurteilt
Peinlich: Frauke Petry kritisierte Lucke für gleiches Verhalten
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Frauke Petry hat gestern angekündigt, aus der Alternative für Deutschland auszutreten. Ihr Bundestagsmandat will sie trotzdem behalten. Peinlich: Nach dem Parteiaustritt von Bernd Lucke 2015 sagte sie noch, das sei ein Zeichen mangelnder Größe. Die 42-Jährige Petry ist den Forderungen nach einem Parteiaustritt nachgekommen. Etwa Alice Weidel sagte: „Nach dem jüngsten Eklat von Frauke Petry, der… Continue reading Peinlich: Frauke Petry kritisierte Lucke für gleiches Verhalten