Sie plündern Geschäftslokale, verletzen Menschen und zünden Autos an. Schuld daran sei die Polizei, die wieder mal provoziert habe. Das stimmt aber nicht, die Schuldigen sitzen gut behütet in Regierungsämtern. von Michael Scharfmüller Dass in Hamburg rund um den G20-Gipfel zahlreiche Autos in Flammen aufgehen, ist kein Ausnahmezustand, sondern dürfte seit vielen Jahren Alltag in… Continue reading Schuld an den Ausschreitungen? Merkel, Kern und Co!
Kategorie: Deutschland
Krawalle vor G20-Gipfel: Gewalt-Mob wütet in der Nacht
Am heutigen Freitag startet der G20-Gipfel in Hamburg. Schon in der Nacht kam es zu schweren Krawallen von Linksradikalen. Videos zeigen, wie ganze Straßezüge verwüstet wurden. Freitragfrüh griffen schließlich etwa 60 Vermummte das Polizeirevier im Stadtteil Altona an. Kurz vor dem offiziellen Beginn des G20-Gipfels in Hamburg ist es erneut zu schweren Ausschreitungen gekommen, berichtet… Continue reading Krawalle vor G20-Gipfel: Gewalt-Mob wütet in der Nacht
Justizminister Maas will jetzt Gesetz für „vorurteilsfreies Programmieren“
Nachdem der deutsche Justizminister Heiko Maas (SPD) sein scharf kritisiertes Gesetz zur Facebook-Zensur durchgesetzt hat, plant er nun offenbar eine weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet. „Vorurteilsfreies Programmieren“ gefordert Maas forderte drei Tage nach dem Beschluß des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ein Antidiskriminierungsgesetz für das Internet bzw. Algorithmen in sozialen Netzwerken. Bei Algorithmen handelt es sich unter anderem um genau… Continue reading Justizminister Maas will jetzt Gesetz für „vorurteilsfreies Programmieren“
Gewalttätige Antifa-Angriffe auf AfD gehen weiter
Die gewalttätigen Angriffe auf die Alternative für Deutschland (AfD) nehmen wieder zu. Die AfD befürchtet, dass mit zunehmender Hetze durch die etablierten Parteien im Wahlkampf auch die Gewalt gegen die AfD weiter zunehmen wird. Alleine im Laufe der letzten Tage gab es drei extremistische Angriffe auf die AfD. Die etablierten Medien schweigen weitestgehend. Augsburg: 68-Jähriger… Continue reading Gewalttätige Antifa-Angriffe auf AfD gehen weiter
Journalist: Regierung bedroht Grundfreiheiten unserer Verfassung
Der Journalist Georg Restle kritisiert in der Tagesschau die deutsche Bundesregierung und den Verfassungsschutz. Grundrechte seien eingeschränkt und die staatliche Überwachung massiv ausgebaut worden. Das Bundesministerim für Inneres hat kürzlich den Vefassungsschutzbericht für das Jahr 2016 veröffentlicht. Darin warnt man, dass die Zahl der „gewaltorientierten Extremisten“ in Deutschland im vergangenen Jahr „deutlich angestiegen“ sei. Doch… Continue reading Journalist: Regierung bedroht Grundfreiheiten unserer Verfassung
Über 680 Gefährder: Neue BKA-Einheit soll Islamisten überwachen
Als Reaktion auf die steigende Anzahl von islamistischen Gefährdern soll eine neue Einheit im Bundeskriminalamt (BKA) die Überwachung potenzieller Terroristen bundesweit koordinieren. Wie die deutsche „Welt“ berichtet, befinde sich diese Abteilung derzeit im Aufbau und soll gewaltbereite Islamisten systematisch erfassen und ihre Gefährlichkeit einschätzen. Da weder Polizei noch Verfassungsschutz über genügend Personal verfügen, um potentielle… Continue reading Über 680 Gefährder: Neue BKA-Einheit soll Islamisten überwachen
Verfassungsklage: Ehe für alle womöglich nicht mit Grundgesetz vereinbar
Am Freitag sprach sich eine Mehrheit von 393 Abgeordneten im Deutschen Bundestag für die sogenannte „Ehe für alle“ aus. Doch bereits wenige Tage danach gerät sie in starke Bedrängnis. Eine Verfassungsklage steht im Raum. Grund dafür ist die Unsicherheit, ob die Ausweitung des Ehebegriffs überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Der Vizepräsident des Bundestags, Johannes… Continue reading Verfassungsklage: Ehe für alle womöglich nicht mit Grundgesetz vereinbar
AfD prüft Verfassungsklage gegen Zensurgesetz von Heiko Maas
Der Deutsche Bundestag hat gestern das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ durchgewunken. Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) prüft nun eine Verfassungsklage. Wie berichtet, hat der Bundestag in Deutschland gestern auf Initiative von Justizminister Heiko Maas (SPD) das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ beschlossen. Damit sollen Netzwerkbetreiber, vor allem Twitter und Facebook, dazu verpflichtet werden, vermeintlich „strafbare“ Inhalte innerhalb von 24 Stunden… Continue reading AfD prüft Verfassungsklage gegen Zensurgesetz von Heiko Maas
Frankfurt: Deutsche sind Minderheit in der eigenen Stadt
Deutsche sind in Frankfurt am Main nur noch eine Minderheit unter vielen. Laut Daten des Melderegistern liegt der Anteil von Personen mit Migrationshintergrund schon bei 51,2 Prozent. Die Integrationsdezernentin Sylvia Weber (SPD) stellte am Montag die Daten des „Franfurter Integrations- und Diversitätsmonitoring“ vor. Darin zeigt sich, dass laut Melderegister von 2015 schon 51,2 Prozent Personen… Continue reading Frankfurt: Deutsche sind Minderheit in der eigenen Stadt
Deutschland: Bundestag winkt Zensur-Gesetz durch
Wie unter anderem „Der Standard“ berichtet, beschloss der deutsche Bundestag nun das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“. Sozialen Medien wie Twitter oder Facebook drohen ab jetzt Strafen von bis zu 50 Millionen Euro, sollten sie nicht schnell genug gegen „Hasskriminalität“ im Internet vorgehen. Laut Kritikern werde damit Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit Tür und Tor geöffnet. Netzwerkbetreiber werden… Continue reading Deutschland: Bundestag winkt Zensur-Gesetz durch