Türkische Gemeinde will AfD „mit allen demokratischen Mitteln bekämpfen“

Symbolbild: 1,4 Millionen türkischstämmige Personen sind wahlberechtigt

Die Türkische Gemeinde in Deutschland will von allen Parteien außer der AfD wissen, wie sie zu verschiedenen Themen stehen, die für türkischstämmige Wähler wichtig sind. Die AfD hingegen will man „mit allen demokratischen Mitteln bekämpfen“. Mehr als einen Monat vor der Bundestagswahl in Deutschland hat die Türkische Gemeinde die Wahlkreiskandidaten aller Parteien mit Ausnahme der… Continue reading Türkische Gemeinde will AfD „mit allen demokratischen Mitteln bekämpfen“

De Maizière (CDU) wollte Polizeibericht zu Grenzkontrollen geheim halten

Bild: By Christliches Medienmagazin pro (Flickr: Thomas de Maizière) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Wie der „Focus“ aus Polizeikreisen erfahren haben will, soll der deutsche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) die Polizei angewiesen haben, den Abschlussbericht zu den Grenzkontrollen rund um den G20-Gipfel nicht zu veröffentlichen. Der zwölfseitige Abschlussbericht der Polizei zeigt, dass die Grenzkontrollen vor dem G20-Gipfel ein voller Erfolg waren. Um eine Debatte über die Vorteile von Grenzkontrollen… Continue reading De Maizière (CDU) wollte Polizeibericht zu Grenzkontrollen geheim halten

D: Zahl der Migranten in einem Jahr um mindestens 8,5 Prozent gestiegen

Symbolbild: ©2016 Balázs Béli

Die Zahl der Migranten steigt in der Bundesrepublik Deutschland kontinuierlich. Insgesamt gehörte laut einer jetzt veröffentlichten Studie des Statistischen Bundesamtes 2016 mehr als jeder Fünfte, konkret 22,5 Prozent, zu dieser Gruppe. Damit befindet sich die Zahl der Migranten im fünften Jahr in Folge auf einem historischen Höchststand. In die Statistik einbezogen wurden laut Angaben des… Continue reading D: Zahl der Migranten in einem Jahr um mindestens 8,5 Prozent gestiegen

Staatliche Förderung für Doku über extremistische Antifa-Punkband

Bild: By Florian Koppe (Own work) [CC BY-SA 3.0 or CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Mecklenburg-Vorpommern bezuschußt den Film „Wildes Herz kennt keine Ruh“ über die Antifa-Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ mit 30.000 Euro. Weitere 50.000 Euro gibt es vom Kuratorium „Junger Deutscher Film“, das mit dem Kulturstaatssekretariat des Bundesregierung kooperiert, berichtet die „Junge Freiheit“. Die AfD-Landtagsfraktion  in Mecklenburg-Vorpommern hat scharfe Kritik an der Förderung für die Dokumentation über die extremistische… Continue reading Staatliche Förderung für Doku über extremistische Antifa-Punkband

„Germanys Muslims“: Rockerbande gegen „Islamophobie“

Symbolbild, by Roy Lister, via Flickr (CC BY 2.0)

In Mönchengladbach formierte sich eine neue Rockergruppe unter dem Namen „Germanys Muslims“. Doch anstatt auf Motorräder konzentriert sich die Gruppe auf den politischen Islam. Im Vorjahr rückten bereits die meist türkisch-stämmigen und muslimischen Rocker der „Osmanen Germania“ in den Fokus der Aufmerksamkeit. In Mönchengladbach hat sich nun eine neue Gruppe formiert, die ihr Anliegen noch… Continue reading „Germanys Muslims“: Rockerbande gegen „Islamophobie“

Deutschland: Polizistin als türkische Agentin verdächtigt

Bildquelle: Pixabay (Public Domain)

Eine türkisch-stämmige Polizistin aus Hessen, wird der Spionage verdächtigt. Die Spionageabwehr des Verfassungsschutzes konnte bei den Ermittlungen feststellen, dass die Hauptkommissarin Kontakte zum türkischen Geheimdienst MIT hat. Die Polizistin aus der Türkei war „Expertin für Migrationsfragen“ und galt als Beispiel für gelungene Integration. Der Verfassungsschutz stufte die Beamtin als Sicherheitsrisiko ein, da sie Zugang zu… Continue reading Deutschland: Polizistin als türkische Agentin verdächtigt

Deutsches Gericht boykottiert Abschiebung von Islamisten

Symbolbild, Islamisten in Tunesien, by Magharebia, via Flickr (CC BY 2.0)

Laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes dürfen sogenannte „Gefährder“ beschleunigt abgeschoben werden. Das Verwaltungsgericht Frankfurt boykottiert die Entscheidung allerdings. Das Bundesverfassungsgericht in Deutschland urteilte am Dienstag über Paragraph 58a des Aufenthaltsgesetzes, nachdem „gegen einen Ausländer auf Grund einer auf Tatsachen gestützten Prognose zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen… Continue reading Deutsches Gericht boykottiert Abschiebung von Islamisten

Wegen Polizeipanne: Islamistische Terrorverdächtige wieder frei

Symbolbild: pixabay.com (C00)

Drei muslimische Gefährder sind nach einer Anti-Terror-Razzia wieder auf freiem Fuß, weil die Terrorverdächtigen den Richtern zu spät vorgeführt worden seien. Dies teilte das Amtsgericht Güstrow (Mecklenburg-Vorpommern) am Donnerstag mit.  Am Mittwoch hatte die Polizei mehrere Wohnungen durchsucht und dabei drei islamistische Gefährder festgenommen. Die Terrorverdächtigen mussten aber schließlich wieder freigelassen werden, weil sie erst… Continue reading Wegen Polizeipanne: Islamistische Terrorverdächtige wieder frei

Zensur: „Spiegel“ entfernt umstrittenes Buch aus Bestsellerliste

Foto: Rolf Peter Sieferle ( [C] Daniel Ammann, Herisau),

Das posthum erschiene Werk „Finis Germania“ des Historikers Rolf Peter Sieferle erregt nach wie vor die Gemüter. Nun hat der „Spiegel“ auf direkte Anweisung der Chefredaktion das Buch aus seiner Bestsellerliste entfernt. Zur Erinnerung: Das vom Antaios-Verlag herausgegebene Buch erschien im Juni auf einer Sachbuchliste der Süddeutschen Zeitung und des NDR. Sofort wurde dieser Umstand… Continue reading Zensur: „Spiegel“ entfernt umstrittenes Buch aus Bestsellerliste

Antifaschistisches Bündnis will AfD-Infotische „unschädlich“ machen

Bildquelle: Frank Scheermesser (AfD)

Die Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ bewirbt derzeit ein „Aktionskit gegen AfD-Wahlkampfstände“, mit denen letztere „unschädlich“ gemacht werden sollen. Unterstützt wird das unter anderem von SPD und Grüne. Offenbar haben die antifaschistischen Vertreter aus den G-20-Krawallen keinerlei Konsequenzen gezogen. Mit einem „Aktionskit“ wirbt das selbsternannte antifaschistische Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ nun für die Bekämpfung von AfD-Wahlkampfständen… Continue reading Antifaschistisches Bündnis will AfD-Infotische „unschädlich“ machen