Das „Casa mia“ im Müncher Stadtbezirk Sedling gilt als beliebter Treffpunkt im Viertel. Doch jetzt muss es schließen. Wegen Gästen von Pegida wurde dem unpolitischen Wirt der Pachtvertrag gekündigt. Begonnen hat die Aufregung am Beginn des Jahres 2016, als bekannt wurde, dass sich Gäste von Pegida regelmäßig im „Casa mia“ treffen. Sofort begann der von… Continue reading Wegen Pegida-Gästen: Münchner Gastwirt in den Ruin getrieben
Kategorie: Deutschland
Bundesrepublik Deutschland darf AfD nicht als rechtsextrem bezeichnen
Die Alternative für Deutschland (AfD) hat laut Pressemitteilung der Anwaltskanzlei Höcker erfolgreich Unterlassungsansprüche gegen die Bundesrepublik Deutschland durchgesetzt. Damit ist es der Bundesrepublik Deutschland untersagt, den Bundesverband der AfD als rechtsextrem zu bezeichnen. Ausgangspunkt der Kage war ein Twitter-Beitrag des Bundeskriminalamts, das als Behörde der Bundesrepublik eine Stellenanzeige für einen Sachbearbeiter zur Internetauswertung im Bereich… Continue reading Bundesrepublik Deutschland darf AfD nicht als rechtsextrem bezeichnen
Deutschland: Straßenterror geht in die nächste Runde
Mainstream-Medien sehen es höchstens als unpolitische Regionalmeldungen: In den vergangenen Stunden zündeten Unbekannte in der Nacht vom Dienstag auf Mittwoch im Saarland sowie in Hamburg insgesamt 13 Autos an. In Hannover kam es sogar zu einem Angriff auf eine Polizeiwache. Bei den Tätern dürfte es sich laut ersten Hinweisen mutmaßlich um Linksextremisten handeln. Im Stadtteil… Continue reading Deutschland: Straßenterror geht in die nächste Runde
Anti-EZB-Proteste: Antifa-Gewalttäter blieben ungestraft
Viele Politiker fordern angesichts der gewalttätigen Ausschreitungen zum G-20-Gipfel am Wochenende Konsequenzen. Ob die Gewalttäter der extremistischen Antifa jedoch tatsächlich bestraft werden, bleibt fraglich. Denn wie die „Frankfurter Rundschau“ im April berichtete, blieb auch ein Großteil der Gewalttaten anlässlich der Anti-EZB-Proteste im März 2015 ungestraft. Damals riefen Extremisten unter dem Motto „Blockupy“ zum Protest gegen… Continue reading Anti-EZB-Proteste: Antifa-Gewalttäter blieben ungestraft
476 verletzte Polizisten und fehlende Beschlüsse
Am Samstag ging der zwei Tage andauernde G20-Gipfel in Hamburg zu Ende. Antifa-Randalierer verwüsteten währenddessen die westdeutsche Stadt. Bedeutende politische Beschlüsse konnten von Staats- und Regierungschefs nicht getroffen werden. Dafür sorgten brennende Autos und geplünderte Geschäfte für Aufsehen. Sämtliche Themen wie Klimaschutz, globaler Handel, Terrorismus, Syrien und Flüchtlinge standen während des 22. Treffens der wichtigsten… Continue reading 476 verletzte Polizisten und fehlende Beschlüsse
Grenzkontrollen wirken: Polizei fasst 673 Straftäter
Bei den extra für den G20-Gipfel angeordneten Grenzkontrollen konnte die Polizei 673 Straftäter festnehmen, die nicht mit dem G20-Treffen in Verbindung stehen. Eigentlichen waren die G20-Grenzkontrollen vor einem Monat eingeführt worden, um potenziellen linksextremen Krawallmachern die Einreise nach Deutschland zu erschweren. Wie sich jetzt zeigt, haben diese Kontrollen auch allgemein einen positiven Effekt auf die… Continue reading Grenzkontrollen wirken: Polizei fasst 673 Straftäter
Schuld an den Ausschreitungen? Merkel, Kern und Co!
Sie plündern Geschäftslokale, verletzen Menschen und zünden Autos an. Schuld daran sei die Polizei, die wieder mal provoziert habe. Das stimmt aber nicht, die Schuldigen sitzen gut behütet in Regierungsämtern. von Michael Scharfmüller Dass in Hamburg rund um den G20-Gipfel zahlreiche Autos in Flammen aufgehen, ist kein Ausnahmezustand, sondern dürfte seit vielen Jahren Alltag in… Continue reading Schuld an den Ausschreitungen? Merkel, Kern und Co!
Krawalle vor G20-Gipfel: Gewalt-Mob wütet in der Nacht
Am heutigen Freitag startet der G20-Gipfel in Hamburg. Schon in der Nacht kam es zu schweren Krawallen von Linksradikalen. Videos zeigen, wie ganze Straßezüge verwüstet wurden. Freitragfrüh griffen schließlich etwa 60 Vermummte das Polizeirevier im Stadtteil Altona an. Kurz vor dem offiziellen Beginn des G20-Gipfels in Hamburg ist es erneut zu schweren Ausschreitungen gekommen, berichtet… Continue reading Krawalle vor G20-Gipfel: Gewalt-Mob wütet in der Nacht
Justizminister Maas will jetzt Gesetz für „vorurteilsfreies Programmieren“
Nachdem der deutsche Justizminister Heiko Maas (SPD) sein scharf kritisiertes Gesetz zur Facebook-Zensur durchgesetzt hat, plant er nun offenbar eine weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet. „Vorurteilsfreies Programmieren“ gefordert Maas forderte drei Tage nach dem Beschluß des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ein Antidiskriminierungsgesetz für das Internet bzw. Algorithmen in sozialen Netzwerken. Bei Algorithmen handelt es sich unter anderem um genau… Continue reading Justizminister Maas will jetzt Gesetz für „vorurteilsfreies Programmieren“
Gewalttätige Antifa-Angriffe auf AfD gehen weiter
Die gewalttätigen Angriffe auf die Alternative für Deutschland (AfD) nehmen wieder zu. Die AfD befürchtet, dass mit zunehmender Hetze durch die etablierten Parteien im Wahlkampf auch die Gewalt gegen die AfD weiter zunehmen wird. Alleine im Laufe der letzten Tage gab es drei extremistische Angriffe auf die AfD. Die etablierten Medien schweigen weitestgehend. Augsburg: 68-Jähriger… Continue reading Gewalttätige Antifa-Angriffe auf AfD gehen weiter