Heute wurde nach einer kontroversen Debatte im Parlament das sogenannte Sicherheitspaket beschlossen. Gegenüber Info-Direkt äußerte sich die Rechtsanwaltskammer in einer Stellungnahme kritisch: Aus ihrer Sicht sind die beschlossenen Maßnahmen grundrechtlich problematisch. Von Friedrich Langberg Zentrale Kritikpunkte Besonders ausführlich legt die Anwaltskammer ihre Bedenken bezüglich des sogenannten „Bundestrojaners“ dar. Dieser ermöglicht es staatlichen Behörden, verschlüsselte… Continue reading Anwaltskammer: „Halten Sicherheitspaket für grundrechtswidrig“
Kategorie: Gesellschaft
Kandel ist überall – auch in Wien
Der Umgang der Mainstream-Medien mit den Kandel-Demonstrantinnen bestätigt deren Botschaft: Unsere Opfer werden verschwiegen, wichtiger sind die Fremden. Am vergangenen Samstag, den 14. April 2018, versammelten sich laut Veranstalter rund 250 Personen am Wiener Ballhausplatz. Die unter dem Titel „Kandel ist überall“ abgehaltene Demonstration, sollte auf den beschämenden Umgang der Gesellschaft mit den Opfern der… Continue reading Kandel ist überall – auch in Wien
Nach Skandal in Wels: SPÖ-Nachwuchs wirbt weiterhin für Drogenkonsum
Kaum ist der Skandal um den groß aufgezogenen Drogenhandel und den Konsum von Rauschgift in einem Welser Jugendtreff, der als SPÖ-nah gilt, etwas abgeklungen, wartet neuer Ärger auf die angeschlagene oberösterreichische SPÖ. Nicht genug damit, dass in dem Jugendtreff, der in der Welser SPÖ-Bezirksgeschäftsstelle untergebracht ist, offenbar jahrelang Minderjährige zum Drogenkonsum verleitet wurden, überschlugen sich… Continue reading Nach Skandal in Wels: SPÖ-Nachwuchs wirbt weiterhin für Drogenkonsum
„Dich Fascho bring ich um“: Antifa-Überfall nach Akademikerball
Gegen 2 Uhr überfielen mutmaßliche Antifa-Demonstranten vier Besucher des Grazer Akademikerballs. Ein Ballgast erlitt dabei Verletzungen unbestimmten Grades im Gesicht und musste zur Behandlung ins UKH. Am Samstag fand der 66. Akademikerball im Grazer Congress statt. Gegen die Veranstaltung der Studentenverbindungen rief die „Offensive gegen Rechts Steiermark“ (OGR) zum Protest auf. An der Demonstration nahmen… Continue reading „Dich Fascho bring ich um“: Antifa-Überfall nach Akademikerball
„Homohalal“: Gutmenschen und die kulturelle Hegemonie
Für Aufsehen sorgt die Aufführung einer ‚Integrations-Komödie‘ des syrisch-kurdischen Autors Ibrahim Amri über die Zukunft von Asylanten in Österreich. Dieses war vor zwei Jahren angesichts der aktuellen Thematik vom Wiener Volkstheater kurzfristig aus dem Programm gestrichen worden. Man fürchtete um einen „zu pessimistischen“ Ausblick. Auch die zwischenzeitliche Uraufführung von Homohalal in Dresden und die Jubelstimmung… Continue reading „Homohalal“: Gutmenschen und die kulturelle Hegemonie
66. Akademikerball: Eine rauschende Ballnacht im Grazer Congress
Am kommenden Samstag, den 20. Jänner 2018, erwartet die Grazer einer der Höhepunkte der heimischen Ballsaison. Bereits seit über 60 Jahren richten die Studentenverbindungen des „Grazer Korporationsrings“ (GKR) und der Freiheitliche Akademikerverband (FAV) den Akademikerball aus. Damit gilt der Ball auch zurecht als eines der traditionellsten gesellschaftlichen Großereignisse der steirischen Landeshauptstadt. Studentische Traditionen und Brauchtum… Continue reading 66. Akademikerball: Eine rauschende Ballnacht im Grazer Congress
Tirol: Migrantenanteil in Schulen weiter hoch
Eine Statistik zum Anteil der Schüler mit nichtdeutscher Muttersprache in Tiroler Volksschulen sorgt nun für Aufsehen. Die Anfrage an den Tiroler Landtag war vom FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger gestellt worden. Sie zeigt: in den Städten und größeren Gemeinden sind Kinder mit einer fremden Muttersprache in zahlreichen Schulen bereits in der Mehrheit. Die Tendenz ist steigend. Im… Continue reading Tirol: Migrantenanteil in Schulen weiter hoch
ÖVP-FPÖ-Koalition beschließt Familienbonus
Bereits in den Koalitionsverhandlungen sorgte die neue türkis-blaue Regierung mit einem Familienbonus für Aufsehen. Steuerzahlern mit Kindern soll ab 2019 pro Spross pauschal die Steuerlast um 1500 Euro erleichtert werden. Für Alleinerzieher und Alleinverdiener soll der bisherige Absetzbeitrag erhöht werden. Um eine Abwanderung von Steuergeldern ins Ausland zu verhindern ist Voraussetzung, dass die Kinder in… Continue reading ÖVP-FPÖ-Koalition beschließt Familienbonus
Graz: Einheimische Volksschüler sind bereits in der Minderheit
Die Anzahl von Schülern mit nichtdeutscher Muttersprache ist in Graz weiter gestiegen. Wie aus einer Anfragebeantwortung im steirischen Landtag hervorgeht, ist Deutsch bereits für 52,4 Prozent der Volksschüler eine Fremdsprache. Die FPÖ zeigt sich ob dieser Entwicklung besorgt und fordert eine „Trendumkehr in der Zuwanderungspolitik“ und „bildungspolitische Maßnahmen“. Österreichische Volksschüler sind in der steirischen Landeshauptstadt… Continue reading Graz: Einheimische Volksschüler sind bereits in der Minderheit
Für Kohleabbau: Bekannter Immerather Dom abgerissen
Umweltaktivisten wollten den Abriss des Immerather Doms im letzten Moment noch verhindern. Doch dann rückten zwei Bagger aus und zerstörten den Dom, dessen Wurzeln bis ins 12. Jahrhundert zurückreichen. Die Kirche war ein Wahrzeichen der Region und eigentlich denkmalgeschützt. Jetzt sollen die „Rückbauarbeiten“ innerhalb von nur zwei Wochen abgeschlossen sein, um auf dem Gebiet Braunkohleabbau betreiben… Continue reading Für Kohleabbau: Bekannter Immerather Dom abgerissen