Im Oktober des Vorjahres ging FPÖ-Chef Norbert Hofer mit einem damals gewagt erscheinenden Plan an die Öffentlichkeit. Er forderte eine Allparteienregierung, in der jede Partei einen Minister stellt. Eine solche Regierung würde die Kontrollfunktion der Opposition im Parlament massiv unterlaufen. Jetzt verdichten sich die Anzeichen, dass die schwarz-grüne Regierung bald um rote, blaue und pinke… Continue reading Gekaufte Opposition: Kurz will FPÖ-Hofer in Regierung holen
Kategorie: Info-DIREKT zum Hören:
Zum Kaputtlachen: Doppelstandards beim „Standard“
Am 23. Juli 2020 empörte sich die österreichische Tageszeitung „Der Standard“ darüber, dass immer mehr angeblich „Rechtsextreme und Verschwörungsideologen“ Telegram nutzen würden. Heute verkündete die selbe Tageszeitung stolz, dass sie jetzt auch auf der WhatsApp-Alternative zu finden sei. Mehr noch: Das Lieblingsmedium vieler Gutmenschen ruft seine Leser sogar auf, sich die angebliche Extremisten-App herunterzuladen: „Falls… Continue reading Zum Kaputtlachen: Doppelstandards beim „Standard“
BLM 2021 in Brüssel: Ausschreitungen und Gewaltexplosion
In Brüssel starb der dunkelhäutige Ibrahim Barrie im Polizeigewahrsam. Er hatte zuvor angeblich gegen Corona-Maßnahmen verstoßen. Daraufhin lieferten hunderte Demonstranten der Polizei eine gewalttätige Straßenschlacht. Die Randalierer wären mehrheitlich „minderjährige Migranten“ gewesen. Man wirft ihnen unter anderem „Rebellion“ und „Brandstiftung“ vor. Von Michael Mayrhofer Es wäre eine „Solidaritätsdemo“ gewesen, verniedlichten manche Medien den Aufmarsch von… Continue reading BLM 2021 in Brüssel: Ausschreitungen und Gewaltexplosion
ÖVP-Wöginger: Will einen Keil in die FPÖ hineintreiben
Was für viele kritische Beobachter lange offensichtlich ist, hat ÖVP-Klubobmann August Wöginger nun anlässlich einer Parlamentssitzung am 13. Jänner öffentlich ausgesprochen: „Oans sog i da, den Keil, den treib ich dir in deine Partei hinein“, richtete er FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl aus. Dieses Spiel der ÖVP sollte man in der FPÖ spätestens seit den Erfahrungen mit… Continue reading ÖVP-Wöginger: Will einen Keil in die FPÖ hineintreiben
FPÖ-Oberösterreich: Kritik an Kickl als Zeichen der Treue zur ÖVP?
Es gilt als offenes Geheimnis, dass innerhalb der FPÖ-Oberösterreich Kritik an der Volkspartei nicht gerne gesehen wird. Dass jetzt sogar hochrangige Bundespolitiker über die Medien deswegen gemaßregelt werden, ist jedoch neu. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller So geschehen als FPÖ-Oberösterreich-Klubobmann Herwig Mahr in den „Oberösterreichischen Nachrichten“ (OÖN) ausrückte, um medienwirksam zu verbreiten, dass ihm die… Continue reading FPÖ-Oberösterreich: Kritik an Kickl als Zeichen der Treue zur ÖVP?
Trotz Terror-Verurteilung: Wien-Attentäter hatte kein Waffenverbot
Die schwarz-grüne Bundesregierung und ihre Beamten in den Sicherheitsbehörden bemühen sich in den letzten Tagen zunehmend, Regierungskritiker in die Nähe von Terroristen zu stellen. Wirkliche Terroristen werden jedoch mit Samthandschuhen angefasst – wie ein neues Detail zur islamistischen Terrornacht in Wien zeigt. Durch eine Anfrage der NEOS kam nun heraus, dass gegen den islamistischen Attentäter… Continue reading Trotz Terror-Verurteilung: Wien-Attentäter hatte kein Waffenverbot
Weißrussland: Auf dem Speiseplan des Westens
Am 10. August hatte das weißrussische Staatsfernsehen einen überwältigenden Wahlsieg des bisherigen Präsidenten Alexander Lukaschenko verkündet. Er habe, so hieß es, 80,2 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen können. Seitdem vergeht kein Wochenende, an dem demonstrierende Menschenmassen in Minsk ihm nicht Wahlbetrug vorwerfen und seinen Rücktritt fordern. Westliche Staaten und NGO heizen die Stimmung an,… Continue reading Weißrussland: Auf dem Speiseplan des Westens
Corona-Wahnsinn beenden: Tausende demonstrieren in Bezirkshauptstädten
Österreichweit gingen in den letzten Tagen in zahlreichen Bezirkshauptstädten insgesamt tausende Menschen auf die Straßen, um gegen den Corona-Wahnsinn der Bundesregierung zu demonstrieren. Zahlreiche weitere „Spaziergänge“ sind für dieses Wochenende bereits angekündigt (bspw. in Vöcklabruck, Leoben und Gmunden, siehe „Freiheitsboten“ auf Telegram). Hier stellvertretend für viele andere Städte ein Lokalaugenschein von Armin Fellner von einem… Continue reading Corona-Wahnsinn beenden: Tausende demonstrieren in Bezirkshauptstädten
„Distanzierungen“: Richtigstellung zu Norbert Hofers „ZIB2“-Auftritt
Am gestrigen Montagabend sagte FPÖ-Chef Norbert Hofer in der ZIB2, dass Michael Schnedlitz mit dem angekündigten „Ende der Distanziererei“ nur eine bestimmte Person gemeint habe – das stimmt jedoch nicht. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Zur Erinnerung: Im viel beachteten Info-DIREKT-Interview mit FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz sagte dieser: „Wir haben unter Strache den Fehler gemacht, dass… Continue reading „Distanzierungen“: Richtigstellung zu Norbert Hofers „ZIB2“-Auftritt
Einschränkung von legitimen Grundrechten: Eine juristische Betrachtung
Durch die Corona-Maßnahmen wurden in zahlreichen Staaten bestimmte Grundrechte eingeschränkt. Besonders stark davon betroffen sind unter bisher anderem die Versammlungsfreiheit, das Recht auf Privat- und Familienleben, die Erwerbs- und Eigentumsfreiheit, aber auch der Gleichheitssatz. Dazu einige Überlegungen bezogen auf die Sach- und Rechtslage in Österreich. Dieser Beitrag von Kurt Huber ist im Printmagazin Nr. 34 „Zeit… Continue reading Einschränkung von legitimen Grundrechten: Eine juristische Betrachtung