Die massiv steigenden Asylklagen überfordern die deutschen Gerichte, berichtete kürzlich die „Welt„. Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD, sieht als „Dreh- und Angelpunkt“ in dieser „untragbaren Situation“ das individuelle Grundrecht auf Asyl. Laut Bericht der „Welt“ habe sich die Zahl der verwaltungsgerichtlichen Verfahren von rund 150.000 auf 300.000 verdoppelt. Allein etwa 250.000 dieser Fälle seien Asylklagen.… Continue reading AfD will individuelles Grundrecht auf Asyl abschaffen
Kategorie: International
Tagesschau zeigt peinlichen Syrien-Bericht mit schweren Fehlern
Am Samstagabend hat die „Tagesschau“ für einige Verwunderung bei ihren Zusehern gesorgt. In einem Beitrag des Auslandskorrespondenten Alexander Stenzel über die Rückeroberung der syrischen Stadt Deir ez-Zor (Deir al-Sor) durch die Regierungsarmee stimmte nämlich kaum ein Detail. Die ARD zeigte in der „Tagesschau“ am Samstagabend die Vertreibung der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) durch die syrische… Continue reading Tagesschau zeigt peinlichen Syrien-Bericht mit schweren Fehlern
Identitäre starten Kampagne: „Kein Opfer ist vergessen“
Aktivisten der Identitären Bewegung Deutschland haben am Samstagnachmittag zwei große Banner im Berliner Stadtgebiet angebracht. Die Aktion sei der Auftakt einer „bundesweiten Kampagne gegen das Vergessen“, teilte die patriotische Jugendbewegung auf Twitter mit. Mit der neuen Kampagne „Kein Opfer ist vergessen“ wollen die Identitären „den Opfern von Multikulti, Masseneinwanderung und Islamisierung eine Stimme“ geben: „Sie… Continue reading Identitäre starten Kampagne: „Kein Opfer ist vergessen“
Zensur: Facebook und Twitter sperren bekannte Regierungskritiker
In letzten Tagen sperrten die Nachrichtendienste Twitter und Facebook mehrere bekannte Islam- und Regierungskritiker. Der berühmte Buchautor Akif Pirincci und der Islamkritiker Hamed Abdel-Samad wurden ohne Angaben von Gründen auf Twitter entfernt. Weiters sperrte Facebook die konservative Publizistin Anabel Schunke für 30 Tage. Das Problem völlig mutwilliger Zensurmaßnahmen auf den großen Nachrichtendiensten besteht bereits seit längerer Zeit.… Continue reading Zensur: Facebook und Twitter sperren bekannte Regierungskritiker
EinProzent-Kampagne: „Erste patriotische Gewerkschaft“ angekündigt
Immer wieder verlieren patriotische Deutsche aus politischen Gründen ihre Arbeitsstelle. Die deutsche Bürgerinitiative „Ein Prozent für unser Land“ will mit ihrer neuen Großkampagne und der Gründung einer ersten patriotischen Gewerkschaft die Arbeitsplätze von Patrioten schützen. Am Freitag kündigte die patriotische NGO „Ein Prozent“ auf ihrer Homepage die Pläne für eine solche Gewerkschaft an. Die Bürgerinitiative… Continue reading EinProzent-Kampagne: „Erste patriotische Gewerkschaft“ angekündigt
New York: Attentäter will IS-Fahne im Krankenzimmer
Wie „Die Presse“ berichtet, zeigt der Attentäter von New York, der am Dienstag acht Menschen tötete, keine Reue. Der Usbeke Sayfullo Saipov hat den Anschlag gestanden und fühle sich gut. Er geht sogar so weit, eine IS-Fahne für sein Krankenzimmer zu fordern. Währenddessen kommen immer mehr Details über den Terroranschlag ans Licht. Mittlerweile wurde bekannt,… Continue reading New York: Attentäter will IS-Fahne im Krankenzimmer
D: Asylkosten um mindestens 73 Prozent gestiegen
Laut einem Bericht der „Bild-Zeitung“ sind die Kosten für Asylwerber in Deutschland für 2016 um 73 Prozent gestiegen – nämlich auf rund neun Milliarden Euro. 2015 wurden dafür noch 5,2 Milliarden Euro ausgegeben. Enthalten sind jedoch nur staatliche Leistungen und keine Polizeieinsätze sowie weitere, im Zusammenhang mit der Asyl-Krise indirekt entstandene Kosten. Die Zahl der… Continue reading D: Asylkosten um mindestens 73 Prozent gestiegen
Bericht: So werden Flüchtlinge plötzlich zu Einwanderern
Wer in Deutschland als „anerkannter Flüchtling“ aufgenommen wird, der bleibt zumeist für immer im Land. Wie die „Welt“ berichtet, ist der Grund oft eine unzureichende Überprüfung des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Damit wird das Asylrecht zu einem „Ersazeinwanderungsrecht“, kritisiert CDU-Innenpolitiker Armin Schuster. Erhält ein Asylwerber in Deutschland den Status als anerkannter Flüchtling, muss… Continue reading Bericht: So werden Flüchtlinge plötzlich zu Einwanderern
Antifa-Schläger prügeln auf Vizechef der Jungen Union ein
Im Studentenparlament der Universität Hamburg ist es am Donnerstagabend zu einem mutmaßlichen Antifa-Überfall auf den Vizechef der Jungen Union, Maurice Gesser, gekommen. Laut Angaben der „Welt“ ermittelt die Polizei gegen fünf Personen wegen Körperverletzung. Der Angriff erfolgte während einer kurzen Pause der Parlamentssitzung. Gegen 21:15 Uhr seien schwarz gekleidete Unbekannte auf das Mitglied der CDU-nahen… Continue reading Antifa-Schläger prügeln auf Vizechef der Jungen Union ein
G20-Krawalle: 18 Monate Haft für Mitarbeiter der Linkspartei
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Ein Mitarbeiter der Hamburger Linkspartei ist nach den Krawallen beim G20-Gipfel zu 18 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt worden. Dem 41-jährigen Roberto P. warf die Staatsanwaltschaft vor, eine brennende Bengalo-Fackel auf einen Polizisten geschleudert zu haben. Laut Bericht der „Bild„-Zeitung wurde der Linkspartei-Politiker (kandidierte 2014 für die Bezirksversammlung) am Abend vor Beginn des G20-Gipfels in… Continue reading G20-Krawalle: 18 Monate Haft für Mitarbeiter der Linkspartei