Studie: Mainstreammedien haben bei Asyl-Berichterstattung versagt

By SZERVÁC Attila (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Eine aktuelle Studie der Hamburg-Media-School und der Uni Leipzig kommt zu dem Ergebnis, dass die „sogenannten Mainstreammedien“ während der Asylkrise 2015 und 2016 in ihrer Funktion als kritische Berichterstatter versagt haben. Unter der Leitung des Medienwissenschaftlers Michael Haller durchsuchten die Forscher tausende Artikel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, der „Süddeutschen Zeitung“, der „Bild“, der „Welt“ sowie… Continue reading Studie: Mainstreammedien haben bei Asyl-Berichterstattung versagt

OSZE-Wahlbeobachter überprüfen deutsche Bundestagswahl

Bild: von Rama (Eigenes Werk) [CeCILL oder CC BY-SA 2.0 fr], via Wikimedia Commons

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im September entsenden. Zum ersten Mal wird eine Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, bestehend aus Abgeordneten aller 57 OSZE-Staaten, nach Deutschland kommen, gab die Leiterin der Wahlbeobachterbehörde, Iryna Sabashuk, gegenüber der „Frankfurter Rundschau“ bekannt. OSZE: „Keine innerdeutschen Gründe für Entsendung“ Mehr… Continue reading OSZE-Wahlbeobachter überprüfen deutsche Bundestagswahl

UN kürzt Hilfsgelder in Nigeria: Massenexodus nach Europa droht

Bildquelle: Flickr, Brainbitch, CC BY-NC 2.0

Eine der wichtigsten Ausgangsbedingungen für die Asyl-Katastrophe von 2015 scheint sich jetzt zu wiederholen. Die Vereinten Nationen (UN) haben angekündigt, aufgrund fehlender Hilfsgelder die Unterstützung für 400.000 vom Hunger betroffene Menschen im Nordosten Nigerias einzustellen. Bereits 2014 hatte die UN die Hilfsgelder für Flüchtlinge im Libanon,Syrien und der Türkei um bis zu 40 Prozent gekürzt.… Continue reading UN kürzt Hilfsgelder in Nigeria: Massenexodus nach Europa droht

Stadt im Ausnahmezustand: Randale und sexuelle Übergriffe in Schorndorf

Symbolbild: pixabay.com

Auf einem Volksfest in der baden-württembergischen Stadt Schorndorf kam es am Wochenende zu sexuellen Übergriffen und Krawallen. Der Großteil der Personen hatte Migrationshintergrund, heißt es von Seiten der Polizei. Schorndorf befand sich am vergangenen Wochenende im Ausnahmezustand. Beim Lesen des Polizeiberichts fühlt man sich fast an die Silvesternacht von Köln erinnert. Bis zu tausend Jugendliche… Continue reading Stadt im Ausnahmezustand: Randale und sexuelle Übergriffe in Schorndorf

Bundesrepublik Deutschland darf AfD nicht als rechtsextrem bezeichnen

By Ziko van Dijk (Own work) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat laut Pressemitteilung der Anwaltskanzlei Höcker erfolgreich Unterlassungsansprüche gegen die Bundesrepublik Deutschland durchgesetzt. Damit ist es der Bundesrepublik Deutschland untersagt, den Bundesverband der AfD als rechtsextrem zu bezeichnen. Ausgangspunkt der Kage war ein Twitter-Beitrag des Bundeskriminalamts, das als Behörde der Bundesrepublik eine Stellenanzeige für einen Sachbearbeiter zur Internetauswertung im Bereich… Continue reading Bundesrepublik Deutschland darf AfD nicht als rechtsextrem bezeichnen

Verfahren wegen NGO-Gesetz: EU setzt Ungarn weiter unter Druck

By European People's Party (Viktor Orbán) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Die EU-Kommission leitet bereits das zweite Vertragsverletzungsverfahren innerhalb von drei Monaten gegen Ungarn ein. Das neue ungarische NGO-Gesetz stehe nämlich „nicht in Einklang mit dem EU-Recht“, heißt es von Seiten der Kommission. Seit Juni müssen ungarische NGOs, die mehr als 24.000 Euro pro Jahr aus dem Ausland erhalten, sich offiziell bei Gericht registrieren lassen und… Continue reading Verfahren wegen NGO-Gesetz: EU setzt Ungarn weiter unter Druck

Deutschland: Straßenterror geht in die nächste Runde

Symbolbild aus Hamburg: flickr.com, Klaus Friese, CC BY-NC-SA 2.0

Mainstream-Medien sehen es höchstens als unpolitische Regionalmeldungen: In den vergangenen Stunden zündeten Unbekannte in der Nacht vom Dienstag auf Mittwoch im Saarland sowie in Hamburg insgesamt 13 Autos an. In Hannover kam es sogar zu einem Angriff auf eine Polizeiwache. Bei den Tätern dürfte es sich laut ersten Hinweisen mutmaßlich um Linksextremisten handeln. Im Stadtteil… Continue reading Deutschland: Straßenterror geht in die nächste Runde

Grenzkontrollen wirken: Polizei fasst 673 Straftäter

Symbolbild: pixabay.com

Bei den extra für den G20-Gipfel angeordneten Grenzkontrollen konnte die Polizei 673 Straftäter festnehmen, die nicht mit dem G20-Treffen in Verbindung stehen. Eigentlichen waren die G20-Grenzkontrollen vor einem Monat eingeführt worden, um potenziellen linksextremen Krawallmachern die Einreise nach Deutschland zu erschweren. Wie sich jetzt zeigt, haben diese Kontrollen auch allgemein einen positiven Effekt auf die… Continue reading Grenzkontrollen wirken: Polizei fasst 673 Straftäter

Krawalle vor G20-Gipfel: Gewalt-Mob wütet in der Nacht

Bild: Screenshot Youtube, RT Deutsch

Am heutigen Freitag startet der G20-Gipfel in Hamburg. Schon in der Nacht kam es zu schweren Krawallen von Linksradikalen. Videos zeigen, wie ganze Straßezüge verwüstet wurden. Freitragfrüh griffen schließlich etwa 60 Vermummte das Polizeirevier im Stadtteil Altona an. Kurz vor dem offiziellen Beginn des G20-Gipfels in Hamburg ist es erneut zu schweren Ausschreitungen gekommen, berichtet… Continue reading Krawalle vor G20-Gipfel: Gewalt-Mob wütet in der Nacht

Justizminister Maas will jetzt Gesetz für „vorurteilsfreies Programmieren“

Bild: flickr; SPD Saar - Heiko Maas bei Politischem Aschermittwoch [CC BY-ND 2.0]

Nachdem der deutsche Justizminister Heiko Maas (SPD) sein scharf kritisiertes Gesetz zur Facebook-Zensur durchgesetzt hat, plant er nun offenbar eine weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet. „Vorurteilsfreies Programmieren“ gefordert Maas forderte drei Tage nach dem Beschluß des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ein Antidiskriminierungsgesetz für das Internet bzw. Algorithmen in sozialen Netzwerken. Bei Algorithmen handelt es sich unter anderem um genau… Continue reading Justizminister Maas will jetzt Gesetz für „vorurteilsfreies Programmieren“