Auch im Jahr 2017 stieg in Deutschland die Anzahl islamistischer Gefährder. Derzeit befinden sich laut Sicherheitsbehörden 690 Gefährder in Deutschland, denen jederzeit ein Terroranschlag zugetraut wird. Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, sprach kürzlich in einem Interview mit der „Frankfurter Rundschau“ unter anderem über die Gefährlichkeit von Islamisten. Die Gefahr durch den islamistischen Terrorismus sei… Continue reading Terrorismus: Anzahl islamistischer Gefährder steigt weiter rasant an
Kategorie: International
FPÖ und Lega Nord besprachen Strategien zur „Bekämpfung illegaler Migration“
Bei einem kurzfristig anberaumten Treffen besprachen Vertreter der Lega Nord und der FPÖ „gemeinsame Strategien zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung und zur Lösung der Lage in Libyen“, heißt es in einem „Zuerst!„-Bericht. Am Mittwoch traf der Europa-Abgeordnete der Lega Nord, Lorenzo Fontana, bei einem offiziellen Termin in Bozen auf FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. Bei diesem kurzfristig anberaumten… Continue reading FPÖ und Lega Nord besprachen Strategien zur „Bekämpfung illegaler Migration“
Studie: Mainstreammedien haben bei Asyl-Berichterstattung versagt
Eine aktuelle Studie der Hamburg-Media-School und der Uni Leipzig kommt zu dem Ergebnis, dass die „sogenannten Mainstreammedien“ während der Asylkrise 2015 und 2016 in ihrer Funktion als kritische Berichterstatter versagt haben. Unter der Leitung des Medienwissenschaftlers Michael Haller durchsuchten die Forscher tausende Artikel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, der „Süddeutschen Zeitung“, der „Bild“, der „Welt“ sowie… Continue reading Studie: Mainstreammedien haben bei Asyl-Berichterstattung versagt
OSZE-Wahlbeobachter überprüfen deutsche Bundestagswahl
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im September entsenden. Zum ersten Mal wird eine Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, bestehend aus Abgeordneten aller 57 OSZE-Staaten, nach Deutschland kommen, gab die Leiterin der Wahlbeobachterbehörde, Iryna Sabashuk, gegenüber der „Frankfurter Rundschau“ bekannt. OSZE: „Keine innerdeutschen Gründe für Entsendung“ Mehr… Continue reading OSZE-Wahlbeobachter überprüfen deutsche Bundestagswahl
UN kürzt Hilfsgelder in Nigeria: Massenexodus nach Europa droht
Eine der wichtigsten Ausgangsbedingungen für die Asyl-Katastrophe von 2015 scheint sich jetzt zu wiederholen. Die Vereinten Nationen (UN) haben angekündigt, aufgrund fehlender Hilfsgelder die Unterstützung für 400.000 vom Hunger betroffene Menschen im Nordosten Nigerias einzustellen. Bereits 2014 hatte die UN die Hilfsgelder für Flüchtlinge im Libanon,Syrien und der Türkei um bis zu 40 Prozent gekürzt.… Continue reading UN kürzt Hilfsgelder in Nigeria: Massenexodus nach Europa droht
Stadt im Ausnahmezustand: Randale und sexuelle Übergriffe in Schorndorf
Auf einem Volksfest in der baden-württembergischen Stadt Schorndorf kam es am Wochenende zu sexuellen Übergriffen und Krawallen. Der Großteil der Personen hatte Migrationshintergrund, heißt es von Seiten der Polizei. Schorndorf befand sich am vergangenen Wochenende im Ausnahmezustand. Beim Lesen des Polizeiberichts fühlt man sich fast an die Silvesternacht von Köln erinnert. Bis zu tausend Jugendliche… Continue reading Stadt im Ausnahmezustand: Randale und sexuelle Übergriffe in Schorndorf
Bundesrepublik Deutschland darf AfD nicht als rechtsextrem bezeichnen
Die Alternative für Deutschland (AfD) hat laut Pressemitteilung der Anwaltskanzlei Höcker erfolgreich Unterlassungsansprüche gegen die Bundesrepublik Deutschland durchgesetzt. Damit ist es der Bundesrepublik Deutschland untersagt, den Bundesverband der AfD als rechtsextrem zu bezeichnen. Ausgangspunkt der Kage war ein Twitter-Beitrag des Bundeskriminalamts, das als Behörde der Bundesrepublik eine Stellenanzeige für einen Sachbearbeiter zur Internetauswertung im Bereich… Continue reading Bundesrepublik Deutschland darf AfD nicht als rechtsextrem bezeichnen
Verfahren wegen NGO-Gesetz: EU setzt Ungarn weiter unter Druck
Die EU-Kommission leitet bereits das zweite Vertragsverletzungsverfahren innerhalb von drei Monaten gegen Ungarn ein. Das neue ungarische NGO-Gesetz stehe nämlich „nicht in Einklang mit dem EU-Recht“, heißt es von Seiten der Kommission. Seit Juni müssen ungarische NGOs, die mehr als 24.000 Euro pro Jahr aus dem Ausland erhalten, sich offiziell bei Gericht registrieren lassen und… Continue reading Verfahren wegen NGO-Gesetz: EU setzt Ungarn weiter unter Druck
Deutschland: Straßenterror geht in die nächste Runde
Mainstream-Medien sehen es höchstens als unpolitische Regionalmeldungen: In den vergangenen Stunden zündeten Unbekannte in der Nacht vom Dienstag auf Mittwoch im Saarland sowie in Hamburg insgesamt 13 Autos an. In Hannover kam es sogar zu einem Angriff auf eine Polizeiwache. Bei den Tätern dürfte es sich laut ersten Hinweisen mutmaßlich um Linksextremisten handeln. Im Stadtteil… Continue reading Deutschland: Straßenterror geht in die nächste Runde
Grenzkontrollen wirken: Polizei fasst 673 Straftäter
.jpg){kind=link}
Bei den extra für den G20-Gipfel angeordneten Grenzkontrollen konnte die Polizei 673 Straftäter festnehmen, die nicht mit dem G20-Treffen in Verbindung stehen. Eigentlichen waren die G20-Grenzkontrollen vor einem Monat eingeführt worden, um potenziellen linksextremen Krawallmachern die Einreise nach Deutschland zu erschweren. Wie sich jetzt zeigt, haben diese Kontrollen auch allgemein einen positiven Effekt auf die… Continue reading Grenzkontrollen wirken: Polizei fasst 673 Straftäter