Heute wurde nach einer kontroversen Debatte im Parlament das sogenannte Sicherheitspaket beschlossen. Gegenüber Info-Direkt äußerte sich die Rechtsanwaltskammer in einer Stellungnahme kritisch: Aus ihrer Sicht sind die beschlossenen Maßnahmen grundrechtlich problematisch. Von Friedrich Langberg Zentrale Kritikpunkte Besonders ausführlich legt die Anwaltskammer ihre Bedenken bezüglich des sogenannten „Bundestrojaners“ dar. Dieser ermöglicht es staatlichen Behörden, verschlüsselte… Continue reading Anwaltskammer: „Halten Sicherheitspaket für grundrechtswidrig“
Kategorie: Standpunkte
Christian Kern, der bescheidene Klassenkämpfer
Christian Kern bezieht ein Gehalt für einen Job, den ein anderer macht. Nun kam heraus, dass er auch noch ein Rekordbudget für Selbstdarstellung in Inseraten verwendete. Von Friedrich Langberg Es gibt altmodische Leute, die einen gewissen Wert darauf legen, dass die von einem Politiker transportierte Botschaft auch in einem realistischen Verhältnis zu seiner persönlichen Haltung… Continue reading Christian Kern, der bescheidene Klassenkämpfer
Wer jetzt Verständnis zeigt, legitimiert den nächsten (Welt-)krieg!
Die letzten Wochen schossen die Mainstream-Medien aus vollen Rohren gegen Russland und Syrien. Dass ihre Vorwürfe weder logischen noch empirischen Überprüfungen standhalten, stört sie dabei nicht. Ihr Ziel ist es Kriege moralisch zu legitimieren. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Erste Erfolge dieses Propaganda-Feldzugs sind die Verlängerung von Sanktionen und die Ausweisung von russischen Diplomaten… Continue reading Wer jetzt Verständnis zeigt, legitimiert den nächsten (Welt-)krieg!
Sie wollen es nichts sehen, aber Elektroautos verschärfen die Probleme
Fast täglich werden wir in den Mainstream-Medien mit der Anpreisung der E – Mobilität überhäuft. Keine Emission und die Mobilität der Zukunft, so oder so ähnlich hören und lesen wir es täglich. Das es sich jedoch hierbei um einen glatten Selbstbetrug handelt lesen wir, wenn dann höchstens in Alternativen Medien. Zeit den selbsternannten Umweltrettern den… Continue reading Sie wollen es nichts sehen, aber Elektroautos verschärfen die Probleme
Viktor Orban als wichtiges Vorbild für ganz Europa?
Am Sonntag wurde der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban zum dritten Mal im Amt bestätigt: Mit einem Plus von vier Prozent ist ihm auch dieses Mal die absolute Mandatsmehrheit sicher. Nach derzeitigem Stand stehen seiner Fidesz-Partei 133 der insgesamt 199 im Parlament zu vergebenden Sitze zu. Wie viele Wahlen wirkt auch diese über ihre Grenzen hinaus,… Continue reading Viktor Orban als wichtiges Vorbild für ganz Europa?
Echt peinlich: Jetzt machen die Grünen einen auf patriotisch
Im Salzburger Landtagswahlkampf setzen die Grünen nun auf Patriotismus und Heimatliebe. Mit einer neuen Plakatserie wirbt die dortige Grünen-Chefin, Astrid Rössler, um die Gunst heimatliebender Wähler. Die kurz vor der Wahl entdeckte Liebe zum eigenen Volk und zur eigenen Kultur verärgert jedoch nicht nur wirkliche Patrioten, sondern stößt vor allem den Willkommensklatschern sauer auf. von… Continue reading Echt peinlich: Jetzt machen die Grünen einen auf patriotisch
Beides ist wichtig: Das Sicherheitspaket und die Demonstrationen
Gegen das Sicherheitspaket der Regierung wurde umgehend eine breite Front des Widerstandes aufgezogen: Von technischen Universitäten bis zur Anwaltskammer, von den NEOS über die KPÖ bis zu NGOS. Beides ist wichtig, denn sowohl die Regierung wie auch die Zivilbevölkerung müssen auf die Veränderung der Gesellschaft durch technischen Fortschritt reagieren. Ein Gastkommentar von Friedrich Langberg Früher… Continue reading Beides ist wichtig: Das Sicherheitspaket und die Demonstrationen
FPÖ, sag‘ wie hast du es mit dem Islam?
Immer wieder werden Politiker der FPÖ mit der Frage konfrontiert, ob der Islam zu Österreich gehöre. Die Antworten darauf fallen teilweise etwas unterschiedlich aus. Manche Mainstream-Medien schreiben sogar von Widersprüchlichkeiten innerhalb der Partei. von Michael Scharfmüller Vor der Wahl gab HC Strache ganz klar zu verstehen, dass der Islam nicht zu Österreich gehöre. Auch der… Continue reading FPÖ, sag‘ wie hast du es mit dem Islam?
Journalistische Bildungskrise
Gerne brüsten sich Vertreter sogenannter „Qualitätsmedien“ damit, dass man alternativen Medien weit überlegen sei. Alternative Medien indes verbreiten angeblich „Fake News“ und „Hetze“. Die Texte und Berichte der „Qualitätsmedien“ demgegenüber hätten Tiefe, seien durchwegs gut recherchiert und nachprüfbar. Das Gegenteil ist aber der Fall! Doch man darf hier nicht bösartig von absichtlicher Verdrehung der Tatsachen… Continue reading Journalistische Bildungskrise
Die neue Mittelschule: Eine sozialistische Totgeburt
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Es sind umfassende Reformen der Neuen-Mittelschule dringend notwendig! Zu begrüßen sind die Pläne des Bildungsministeriums, die Neue-Mittelschule einer generellen Reform zu unterziehen. Wie im Regierungsprogramm vereinbart, stellt diese Reparatur der sozialistischen Totgeburt Neue-Mittelschule eine zukunftsweisende Maßnahme dar, um die Zukunft unserer Kinder abzusichern. Ein Kommentar von Josef Ebersteiner Massive Kritik des Rechnungshofes Dabei sei nicht… Continue reading Die neue Mittelschule: Eine sozialistische Totgeburt