FPÖ-Urgestein Andreas Mölzer mahnt die FPÖ zur Vorsicht mit der ÖVP. Im Falle einer schwarz-blauen Regierung müssten die Freiheitlichen auf einen „absoluten Zuwanderungsstopp“ bestehen. Das Chaos bei ÖVP und SPÖ dürfte der FPÖ nutzen. Auch die letzten Umfragewerte sprechen für die Blauen unter HC Strache. FPÖ darf nicht die alten Fehler machen Der künftige österreichische… Continue reading Mölzer an FPÖ: Einwanderungsstopp ist das Mindeste
Kategorie: Österreich
FPÖ: „EU-Sanktionen gegen Russland sind Schuss ins eigene Knie“
Österreich hat wegen der EU-Sanktionen gegen Russland rund eine Milliarde Euro an Exportvolumen verloren. Das geht aus einer aktuellen Wifo-Studie hervor. „Es ist höchste Zeit, diese Maßnahmen endlich zu beenden, will man der eigenen Wirtschaft nicht noch mehr schaden“, forderte deshalb der freiheitliche EU-Abgeordnete Harald Vilimsky. Einer aktuellen Wifo-Studie zufolge brachen seit 2014 die EU-Exporte nach… Continue reading FPÖ: „EU-Sanktionen gegen Russland sind Schuss ins eigene Knie“
Kanzler-Berater setzt „Kronzeugin“ in Silberstein-Affäre unter Druck
Eine weitere brisante Enthüllung in der Silberstein-Affäre hat die „Krone“ am Samstag veröffentlicht. Kanzler-Berater Rudolf Fußi soll demnach eine Kronzeugin, die Übersetzerin Anna J., mit mehr als 14 Handy-Nachrichten bedrängt und ihr sogar eine Art Schweigegeld angeboten haben. Die ehemalige Mitarbeiterin und Übersetzerin von Tal Silberstein wird von der SPÖ verdächtigt, interne E-Mails und Dossiers… Continue reading Kanzler-Berater setzt „Kronzeugin“ in Silberstein-Affäre unter Druck
Terrorabwehr: WhatsApp und Co bereiten Staatsschützer große Probleme
Verschlüsselte Messenger-Dienste bieten ihren Nutzern mehr Privatsphäre in der Kommunikation. Doch auch Terroristen und Kriminelle nutzen diese Möglichkeit, um der Verfolgung durch die Sicherheitsbehörden zu entgehen. Das stellt die Sicherheitsbehörden vor große Probleme. „Wir sind praktisch blind“, berichtete nun eine geheime Quelle aus dem Staatsschutz dem Recherche-Projekt „Addendum„. Beim von der ÖVP geplanten „Sicherheitspaket“ steht… Continue reading Terrorabwehr: WhatsApp und Co bereiten Staatsschützer große Probleme
Hälfte der Grazer Moscheen steht unter Islamismus-Verdacht
In der Hälfte aller Grazer Moscheen soll es „radikale Tendenzen“ geben, berichtet die „Krone“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. In diesen Moscheen wurden zum Teil IS-Kämpfer rekrutiert und der Dschihad gepredigt. Um die 20 Moscheen gibt es derzeit in Graz. Laut Recherche der „Krone“ stehen elf davon im „dringenden Radikalismusverdacht“ und deshalb unter ständiger Beobachtung der… Continue reading Hälfte der Grazer Moscheen steht unter Islamismus-Verdacht
Strache macht Innenministerium für FPÖ zur Koalitionsbedingung
Neben einem freiheitlichen Innenminister fordert die FPÖ auch Volksabstimmungen und konsequente Grenzkontrollen in Österreich. „Der Innenminister ist eine Bedingung, der Außenminister ist eine Forderung“, kündigte Strache am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“ an. Das Innenressort sei nämlich notwendig, um FPÖ-Inhalte umsetzen zu können. Volksabstimmungen und Grenzkontrollen Daneben verlangte die Strache Volksabstimmungen zu den Freihandelsabkommen TTIP und… Continue reading Strache macht Innenministerium für FPÖ zur Koalitionsbedingung
Felix Baumgartner lässt mit Wahlempfehlung für FPÖ aufhorchen
Für das Alternativmagazin „alles roger?“ hat der bekannte Extremsportler Felix Baumgartner die kommende Nationalratswahl analysiert. Dabei nahm er sich wie gewohnt kein Blatt vor den Mund. Felix Baumgartner ist auf Facebook bekannt für seine mutigen und kritischen Wortmeldungen zur österreichischen Politik. In der Vergangenheit hatte der 48-Jährige bereits mehrfach die Regierung wegen ihrer verantwortungslosen Asyl-… Continue reading Felix Baumgartner lässt mit Wahlempfehlung für FPÖ aufhorchen
Nächster ÖVP-Kandidat unter Islamismus-Verdacht
FPÖ-Vizeobmann Norbert Hofer wirft dem türkischstämmigen ÖVP-Kandidaten Bünyamin Yildiz Sympathien für den politischen Islam vor. Bünyamin Yildiz ist ÖVP-Kandidat für die kommende Gemeinderatswahl in Eisenstadt. Aufgrund seines Facebook-Auftritts wird der türkischstämmige Unternehmer von der FPÖ scharf kritisiert. „Das sind die Weggenossen des Paradieses“ Auf Yildiz‘ Facebook-Seite seien Äußerungen zu finden, die den ÖVP-Kandidaten in die… Continue reading Nächster ÖVP-Kandidat unter Islamismus-Verdacht
Linzer FPÖ verhindert umstrittene Islam-Schule
Der islamische Verein Alif will in der Linzer Lunzerstraße eine Imamschule einrichten. Doch daraus wird nichts, weil die Raumordnung keine Schulnutzung zulässt. Markus Hein (FPÖ), zuständiger Planungsreferent , schloss eine Umwidmung kategorisch aus. Schon vor Monaten entbrannte in Linz eine Diskussion über die geplante Imamschule des türkischen Vereins „Austria Linz Islamische Föderation“ (Alif), der von… Continue reading Linzer FPÖ verhindert umstrittene Islam-Schule
Behörde gibt bekannt: Heuer bereits 4.364 Asylwerber „verschwunden“
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Seit Anfang 2016 sind in Österreich insgesamt 11.447 Asylwerber „verschwinden“. Laut Behörden sind die Migranten entweder untergetaucht oder in ein anderes Land weitergereist. Laut Angaben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) sind im Jahr 2017 bisher 4.364 Asylwerber „verschwunden“. „Sie sind zur Festnahme ausgeschrieben“, zitiert der laut „Kurier“ BFA-Direktor Wolfgang Taucher. Freiwillige Heimreisen gehen… Continue reading Behörde gibt bekannt: Heuer bereits 4.364 Asylwerber „verschwunden“