Bei der Podiumsdiskussion zum „Aktionsplan gegen Extremismus“ werden Vertreter der darin zu unrecht kriminalisierten Gruppen gemeinsam mit Politikern über die Hintergründe des Plans diskutieren und erörtern, was nun zu tun ist. Zum Kartenverkauf: www.eventbrite.at Die Diskussionsteilnehmer: Martin Sellner, Autor & IB-Chef Alexandra Pervulesko, Mut-Wirtin & Corona-Maßnahmenkritikerin Joachim Aigner, MFG-Chef & Landtagsabgeordneter Ein Vertreter der FPÖ… Continue reading Einladung zur Podiumsdiskussion „Aktionsplan gegen Extremismus“
Kategorie: Österreich
Peinlich: ÖVP macht sich erneut zur Lachnummer!
Spätestens im Herbst 2024 wird in Österreich ein neuer Nationalrat gewählt. Die ÖVP macht das zunehmend nervös. Kein Wunder, sie hat den Draht zu ihren eigenen Wählern längst verloren. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Egal, ob in Sachen Migrationskritik, Corona-Versöhnung, Teuerung, Neutralität oder dem Schutz des Bargelds. Bei vielen Themen versucht die ÖVP die FPÖ… Continue reading Peinlich: ÖVP macht sich erneut zur Lachnummer!
Einladung zur Podiumsdiskussion „Aktionsplan gegen Extremismus“
Ende Juli haben ÖVP-Oberösterreich und FPÖ-Oberösterreich einen „Aktionsplan gegen Extremismus“ abgenickt, in dem patriotische Aktivisten, Burschenschafter und Corona-Maßnahmenkritiker kriminalisiert und linke Vereine hofiert werden. Wie es dazu kam, weshalb solche Aktionen einen Angriff auf unsere Demokratie darstellen und was nun zu tun ist, werden am Podium Vertreter der kriminalisierten Gruppen gemeinsam mit Politikern diskutieren. Die… Continue reading Einladung zur Podiumsdiskussion „Aktionsplan gegen Extremismus“
Nazi-Keule gegen Jugendforscher: Vier Gründe für den grünen Angriff
Die bisher nur durch Erfolglosigkeit aufgefallene grüne Politikerin Olga Voglauer will einen Nazi-Skandal entdeckt haben. Auf Twitter schrieb sie: „Gestern im Bundeskanzleramt trug Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier während der Pressekonferenz mit Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm [ÖVP] offen bei Rechtsextremen beliebte Symbole auf seiner Kleidung.“ Ein Kommentar von Michael Scharfmüller In Wahrheit hat sich der SPÖ-nahe Jugendforscher Heinzlmaier… Continue reading Nazi-Keule gegen Jugendforscher: Vier Gründe für den grünen Angriff
Frau Minister Doppelmoral schadet dem Ansehen der Justiz
In Österreich sind die Staatsanwaltschaften dem Justizministerium unterstellt und weisungsgebunden. Immer wieder entsteht dadurch der Eindruck, dass die Justiz als Werkzeug der Politik missbraucht wird. In einem Rechtsstaat sollte das eigentlich undenkbar sein. Hier fünf Beispiele: Ein Kommentar von Thomas Steinreutner 1. Haltungsjournalist: Zadic gibt Weisung zur Einstellung Als die Staatsanwaltschaft gegen einen etablierten Journalisten… Continue reading Frau Minister Doppelmoral schadet dem Ansehen der Justiz
Kickls Klagen richten sich ausschließlich gegen Polit-Funktionäre
In etablierten Medien wurde in den letzten Tagen behauptet, FPÖ-Chef Herbert Kickl hätte – ähnlich wie die Gattin von ÖVP-Kanzler Karl Nehammer – Pensionisten geklagt. In Wahrheit stellt sich die Situation jedoch anders dar. Die SPÖ hatte der FPÖ fälschlicherweise unterstellt, für Anträge im Nationalrat Geld aus Russland zu bekommen. Dafür wurde sie – wie… Continue reading Kickls Klagen richten sich ausschließlich gegen Polit-Funktionäre
Lohnerhöhung für Spitzenpolitiker: Jetzt spricht Svazek!
Die beiden FPÖ-Landeshauptmann-Stv. in Salzburg und Oberösterreich, Marlene Svazek und Manfred Haimbuchner, sprechen sich entgegen der Parteiline für die Erhöhung von Spitzengehältern von Politikern aus. Seit dem Wochenende sorgt das auch innerhalb der freiheitlichen Wählerschaft für Kritik (Info-DIREKT berichtete hier und hier). Heute wendete sich Marlene Svazek in dieser Sache erstmals selbst an ihre Facebook-„Freunde“… Continue reading Lohnerhöhung für Spitzenpolitiker: Jetzt spricht Svazek!
2020 forderte auch Svazek noch eine „Nulllohnrunde für Politgagen“
Etablierte Medien schreiben von einem offenen Streit innerhalb der FPÖ, weil Oberösterreichs Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner (FPÖ) und Salzburg Landeshauptmann-Stv. Marlene Svazek (FPÖ) die Forderung von FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl nach einer Nulllohnrunde für Politiker nicht mittragen wollen. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Svazeks Büro ließ Kickl über Oe24 ausrichten, dass sie sich „an dem Bashing der… Continue reading 2020 forderte auch Svazek noch eine „Nulllohnrunde für Politgagen“
Minister Rauch sieht radikale Corona-Maßnahmen als Vorbild für Klima-Kampf
Wüste „Klimakrise“-Verschwörungstheorien mit Kampfansagen gegen die eigene Bevölkerung äußerte Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch bei einem „Great Reset“-Forum im Oktober 2022. Obwohl an der von Puls4-Infochefin Corinna Milborn moderierten Diskussion mit Edtstadler (ÖVP) und Gewessler (Grüne) zwei weitere Minister teilnahmen, wurden die dort verbreiteten Inhalte bisher von den Medien nicht thematisiert. (Video am Ende des… Continue reading Minister Rauch sieht radikale Corona-Maßnahmen als Vorbild für Klima-Kampf
Marlene Svazek als Spielball etablierter Medien?
Das Spiel, das etablierte Medien seit einigen Wochen mit Marlene Svazek, FPÖ-Salzburg-Chefin und Landeshauptmann-Stv., betreiben, ist leicht zu durchschauen: Sie wird immer dann von Journalisten befragt, wenn es darum geht, die erfolgreiche Politik der Bundespartei und der FPÖ-Niederösterreich zu konterkarieren. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Während Corona ist es Marlene Svazek gelungen, sich als junge… Continue reading Marlene Svazek als Spielball etablierter Medien?