Aus Sicht der deutschen Bundesregierung kommt der Bayerische Wald (Saldenburg im Landkreis Freyung-Grafenau) als Standort für ein neues Atommüll-Endlager in Frage. Während sich die AfD ganz klar gegen diese atomare Müllhalde ausspricht, sind die deutschen Grünen für ein klares Nein nicht zu haben. Saldenburg liegt übrigens nur 25 km Luftlinie von Österreich entfernt. (Karte am… Continue reading Grüne für Atommülllager an Österreichs Grenze?
Kategorie: Österreich
FPÖ-Generalsekretär ist fleißigster Abgeordneter
Knapp ein Jahr sind die 183 Nationalräte nun im Amt. Gesamt wurden seither 4.480 parlamentarische Initiativen – Anträge oder Anfragen – von ihnen gestellt. Der „Fleißigste“ von Ihnen ist Michael Schnedlitz. Obwohl Schnedlitz als FPÖ-Generalsekretär ständig in ganz Österreich unterwegs ist und sicher auch als Vizebürgermeister von Wiener Neustadt (Niederösterreich) mehr als genug zu tun… Continue reading FPÖ-Generalsekretär ist fleißigster Abgeordneter
Jaroslav Belsky: „Keine Alternative wie ein Hund gechipt herumzulaufen!“
Durch einen entstellenden Artikel im „Standard“ wurde ich auf den Wiener Zahnarzt Jaroslav Belsky aufmerksam, der die Internetseite www.coronadatencheck.com betreibt und in zahlreichen Videos alternative Ansichten zu Corona zur Diskussion stellt. Am Telefon habe ich mit ihm unter anderem darüber gesprochen, was er von dem „Standard“-Text über ihn hält und was ihn als erfolgreichen Zahnarzt… Continue reading Jaroslav Belsky: „Keine Alternative wie ein Hund gechipt herumzulaufen!“
Corona-Widerstand wird breiter und zeigt Wirkung
Der Widerstand gegen die unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Regierung durch die aufgeklärte Zivilgesellschaft wird zunehmend professioneller. So fand am Donnerstag im Wiener Saturntower eine Pressekonferenz statt, bei der sich der Arzt Peer Eifler, der Rechtsanwalt Gerold Beneder und der Gutachter für Luftqualität Helmut Traindl den Fragen der versammelten Journalisten stellten. Experten mit fachlich fundierten Argumenten Grundaussage… Continue reading Corona-Widerstand wird breiter und zeigt Wirkung
Bundeskanzleramt-Fotos von Kurz vermitteln falschen Eindruck
Dass das Team von Sebastian Kurz ganz genau aufpasst, welche Bilder von ihm an die Öffentlichkeit gelangen, ist längst bekannt. Die fast schon aggressive Message Control stellt Kurz jedoch nicht nur in einem besonders guten Licht dar, sondern verschleiert auch die Wirklichkeit. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Der jüngste Vorfall dieser Art trug sich in… Continue reading Bundeskanzleramt-Fotos von Kurz vermitteln falschen Eindruck
Wenig Verständnis für Ampelmännchen-Geheimniskrämerei
Von allen anderen erwarten die Grünen stets volle Transparenz. Sind sie selbst an den Schalthebeln, ist davon nichts mehr zu hören. Besonders schockierend ist dieser Umstand, weil mit der Corona-Ampel massiv in die Wirtschaft aber auch die Freiheit aller Österreicher eingegriffen wird. Hier wurde mit den Mitgliedern des Entscheidungsgremiums gleich strenges Stillschweigen vereinbart. Ein Kommentar… Continue reading Wenig Verständnis für Ampelmännchen-Geheimniskrämerei
Überwachungsstaat dank Corona? Totalitäre Systeme als gefährliche Vorbilder
Überwachung der Bevölkerung und Einschränkung der Privatsphäre verbindet man normalerweise mit totalitären Staaten. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie setzen nun auch Regierungen westlicher Demokratien auf mehr oder weniger autoritäre Maßnahmen. Die Gefahr: Totalitäre Strukturen könnten die Pandemie überleben. Dieser Beitrag ist im Printmagazin Nr. 32 „Corona-Krise: Eine echte Gefahr für unsere Demokratie!“ erschienen, das Sie… Continue reading Überwachungsstaat dank Corona? Totalitäre Systeme als gefährliche Vorbilder
„Distanziert habe ich mich in meiner Laufbahn noch nie!“
Wir haben bei Christian Höbart nachgefragt, weshalb er von der FPÖ zum Team HC Strache gewechselt ist, was die beiden patriotischen Parteien voneinander unterscheidet und wie er mit dem Vorwurf umgeht, seine alten Parteikameraden verraten zu haben. Info-DIREKT: Herr Höbart, Sie gelten als standhafter Politiker, der von Distanzierungen nichts hält. Jetzt sind Sie im Team… Continue reading „Distanziert habe ich mich in meiner Laufbahn noch nie!“
Kriminelle Organisation: Ermittlungen gegen Antifa aufgenommen
Die Antifa-Szene in Wien ist in heller Aufregung: Gegen sie sollen Ermittlungen nach Paragraph 278a (Kriminelle Organisation) aufgenommen worden sein. In den letzten Tagen soll es sogar zu Festnahmen und einer Hausdurchsuchung gekommen sein. In den etablierten Medien liest man davon noch nichts. Kommentar von Michael Scharfmüller Der im Volksmund als Mafia-Paragraph bekanntgewordene Gesetzestext ist… Continue reading Kriminelle Organisation: Ermittlungen gegen Antifa aufgenommen
Corona-Krise: Eine Gefahr für die Demokratie
Im Zuge der so genannten Corona-Krise wurden zahlreiche Gesetze, Erlässe und Verordnungen durchgepeitscht, die nach Meinung von Experten weitgehend nicht mit der Verfassung, den bestehenden Gesetzen und der demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen sind. Die Argumentation, es sei nur zum Besten der Bevölkerung und müsse wegen Gefahr im Verzug schnell gehen, hat sich mittlerweile… Continue reading Corona-Krise: Eine Gefahr für die Demokratie