Vergangenen Freitag wurden auf Betreiben der Staatsanwaltschaft Graz diverse Räumlichkeiten der Identitären Bewegung (IBÖ) durchsucht. Darunter nicht nur Büros der NGO, sondern auch die privaten Wohnungen von Martin Sellner und Patrick Lenart. Staatsanwalt Christian Kroschl sieht in den Identitären eine „kriminelle Vereinigung“. Ein Kommentar von Friedrich Langberg Umstrittener Paragraph Der von Kroschl bemühte Paragraph 278a wurde… Continue reading Fragwürdige Ermittlungen gegen die Identitäre Bewegung
Am vierten Jalta-Wirtschaftsforum auf der russischen Halbinsel Krim, bekräftigte der Linzer Vizebürgermeister Detlef Wimmer (FPÖ), dass der zweitgrößte Wirtschaftsraum Österreichs weiterhin die Sanktionen gegen Russland ablehne. Etablierte Medien versuchen nun, daraus einen Skandal zu fabrizieren. Dabei sprach sich der Linzer Gemeinderat mit den Stimmen von FPÖ und SPÖ bereits am 1. Dezember 2016 in einer… Continue reading Stadt Linz weiterhin gegen Russland-Sanktionen
Es ist nicht eine Förderung im Speziellen, eigentlich regen mich alle auf. Presseförderung, Integrationsförderung, alle Arten von EU-Förderungen und so weiter. Konkret möchte ich mich aber heute der „Kultur“-Förderung widmen. Da es in meiner näheren Verwandtschaft nur so von Kulturschaffenden wimmelt, ist diese gelegentlich ein Thema. Manche leben schließlich indirekt davon. Auch meine Eltern sind… Continue reading Müller mault über die Kultur-Förderung
Knapp 400.000 Wahlberechtigte waren diesen Sonntag aufgerufen, in Salzburg einen neuen Landtag zu wählen. Wieder wurden die Parteien der aktuellen Bundesregierung auch in den Ländern gestärkt. Die SPÖ hat stark verloren, die Grünen erlitten einen weiteren Totalabsturz. Von Friedrich Langberg Strahlender Sieger des Abends ist zweifelsohne der Amtsinhaber, Wilfried Haslauer. Laut aktuellem Auszählungsstand hat er… Continue reading Konservativer Triumph bei Landtagswahl in Salzburg
Heute wurde nach einer kontroversen Debatte im Parlament das sogenannte Sicherheitspaket beschlossen. Gegenüber Info-Direkt äußerte sich die Rechtsanwaltskammer in einer Stellungnahme kritisch: Aus ihrer Sicht sind die beschlossenen Maßnahmen grundrechtlich problematisch. Von Friedrich Langberg Zentrale Kritikpunkte Besonders ausführlich legt die Anwaltskammer ihre Bedenken bezüglich des sogenannten „Bundestrojaners“ dar. Dieser ermöglicht es staatlichen Behörden, verschlüsselte… Continue reading Anwaltskammer: „Halten Sicherheitspaket für grundrechtswidrig“
Christian Kern bezieht ein Gehalt für einen Job, den ein anderer macht. Nun kam heraus, dass er auch noch ein Rekordbudget für Selbstdarstellung in Inseraten verwendete. Von Friedrich Langberg Es gibt altmodische Leute, die einen gewissen Wert darauf legen, dass die von einem Politiker transportierte Botschaft auch in einem realistischen Verhältnis zu seiner persönlichen Haltung… Continue reading Christian Kern, der bescheidene Klassenkämpfer
Der Umgang der Mainstream-Medien mit den Kandel-Demonstrantinnen bestätigt deren Botschaft: Unsere Opfer werden verschwiegen, wichtiger sind die Fremden. Am vergangenen Samstag, den 14. April 2018, versammelten sich laut Veranstalter rund 250 Personen am Wiener Ballhausplatz. Die unter dem Titel „Kandel ist überall“ abgehaltene Demonstration, sollte auf den beschämenden Umgang der Gesellschaft mit den Opfern der… Continue reading Kandel ist überall – auch in Wien
Die Regierung hat die Absicht, die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA) aufzulösen. Das ist ein guter Plan. Wozu brauchen wir eine solche Anstalt nämlich? Was genau leistet sie? Ihre in der Öffentlichkeit wahrgenommene Haupttätigkeit besteht im Betreiben von Unfallspitälern und Rehab-Zentren, die einen sehr guten Ruf haben und gute Arbeit leisten. Deswegen ging nach der Ankündigung der… Continue reading Brauchen wir die AUVA? So argumentiert ein Arzt die Auflösung!
Im Salzburger Landtagswahlkampf setzen die Grünen nun auf Patriotismus und Heimatliebe. Mit einer neuen Plakatserie wirbt die dortige Grünen-Chefin, Astrid Rössler, um die Gunst heimatliebender Wähler. Die kurz vor der Wahl entdeckte Liebe zum eigenen Volk und zur eigenen Kultur verärgert jedoch nicht nur wirkliche Patrioten, sondern stößt vor allem den Willkommensklatschern sauer auf. von… Continue reading Echt peinlich: Jetzt machen die Grünen einen auf patriotisch
Gegen das Sicherheitspaket der Regierung wurde umgehend eine breite Front des Widerstandes aufgezogen: Von technischen Universitäten bis zur Anwaltskammer, von den NEOS über die KPÖ bis zu NGOS. Beides ist wichtig, denn sowohl die Regierung wie auch die Zivilbevölkerung müssen auf die Veränderung der Gesellschaft durch technischen Fortschritt reagieren. Ein Gastkommentar von Friedrich Langberg Früher… Continue reading Beides ist wichtig: Das Sicherheitspaket und die Demonstrationen
