Etwas ist faul im Staate Österreich. Sie haben es vielleicht gehört. Der gefährlichsten Bande im deutschsprachigen Raum wurde endlich das Handwerk gelegt. Die berüchtigte „Identitäre Bewegung“ ist der Gedankenpolizei schon des Öfteren negativ aufgefallen. Manche ihrer Aktivisten sollen sogar so unverhohlen ihre Meinung geäußert haben, dass man sie nicht nur davon abhält am „Speakers-Corner“ in… Continue reading Gedankenpolizei – Müller mault über politische Verfolgung
Kategorie: Österreich
EU-Recht: Türken dürfen zur Integration nicht gezwungen werden
Schwarz-Blau will in Zukunft die volle Mindestsicherung nur noch an Ausländer auszahlen, die Deutsch lernen und sich zur Integration verpflichten. Verweigerern sollen Leistungen gekürzt werden. Anscheinend dürfte aber eine besonders problematische Gruppe nicht betroffen sein: Die Türken. Ein Abkommen aus dem Jahr 1970 macht dem Regierungsplan einen Strich durch die Rechnung: Von Alexander Markovics EU… Continue reading EU-Recht: Türken dürfen zur Integration nicht gezwungen werden
1. Mai: Der Abschied der SPÖ von der Wirklichkeit
Traditionell beging die SPÖ heute den 1. Mai. Wer nicht nur den Worten gelauscht, sondern die Szene als Ganzes beobachtet hat, musste eines erkennen: Diese Partei hat keinen Sinn mehr für die Realität in diesem Land. Von Friedrich Langberg Die SPÖ ist in der Opposition. Verwunderlich ist daher nicht, dass alle Redner scharfe Kritik an… Continue reading 1. Mai: Der Abschied der SPÖ von der Wirklichkeit
Fragwürdige Ermittlungen gegen die Identitäre Bewegung
Vergangenen Freitag wurden auf Betreiben der Staatsanwaltschaft Graz diverse Räumlichkeiten der Identitären Bewegung (IBÖ) durchsucht. Darunter nicht nur Büros der NGO, sondern auch die privaten Wohnungen von Martin Sellner und Patrick Lenart. Staatsanwalt Christian Kroschl sieht in den Identitären eine „kriminelle Vereinigung“. Ein Kommentar von Friedrich Langberg Umstrittener Paragraph Der von Kroschl bemühte Paragraph 278a wurde… Continue reading Fragwürdige Ermittlungen gegen die Identitäre Bewegung
Stadt Linz weiterhin gegen Russland-Sanktionen
Am vierten Jalta-Wirtschaftsforum auf der russischen Halbinsel Krim, bekräftigte der Linzer Vizebürgermeister Detlef Wimmer (FPÖ), dass der zweitgrößte Wirtschaftsraum Österreichs weiterhin die Sanktionen gegen Russland ablehne. Etablierte Medien versuchen nun, daraus einen Skandal zu fabrizieren. Dabei sprach sich der Linzer Gemeinderat mit den Stimmen von FPÖ und SPÖ bereits am 1. Dezember 2016 in einer… Continue reading Stadt Linz weiterhin gegen Russland-Sanktionen
_3.jpg){kind=link}
