Die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) hatte am 20. Oktober 2016 eine Petition für ein Volksbegehren „ORF ohne Gebühren und ohne Politik“ initiiert. Seither wurden schon über 7.000 Unterschriften gesammelt. „Der Nationalrat möge eine Änderung des ORF-Gesetzes und des Rundfunk-Gebühren-Gesetzes beschließen, in dem der ORF entstaatlicht wird und die ORF-Gebühren ersatzlos abgeschafft werden“, so der Wortlaut… Continue reading „ORF ohne Gebühren und ohne Politik“: CPÖ sammelt Unterschriften für Volksbegehren
Kategorie: Österreich
Wann kommt der Paukenschlag beim Team Stronach?
Eigentlich wollte das Team Stronach bereits in der Karwoche (also vor vierzehn Wochen) entscheiden, wie es mit der Partei weitergehen sollte. Nach Ostern sollte ein neuer Parteiname präsentiert werden, da Frank Stronach nicht will, dass die Partei seinen Namen weiterträgt. Info-DIREKT hat telefonisch beim Nationalratsabgeordneten Leo Steinbichler nachgefragt, wie es mit dem Team Stronach nun… Continue reading Wann kommt der Paukenschlag beim Team Stronach?
Endbericht enthüllt: Brunnenmarkt-Mord hätte verhindert werden können
Der Endbericht der Sonderkommission zum Brunnenmarkt-Mord zeigt, dass die Tat zu verhindern gewesen wäre. „Es wurde nicht das Falsche getan, sondern das Richtige unterlassen“, bilanzierte SOKO-Vorsitzender Helfried Haas am Dienstag im Justizpalast. Vor 14 Monaten erschlug der psychisch kranke Afrikaner Francis N. am Brunnenmarkt die Wienerin Maria E. mit einer Eisenstange. Jetzt liegt der Abschlussbericht der… Continue reading Endbericht enthüllt: Brunnenmarkt-Mord hätte verhindert werden können
Datenschützer protestieren gegen Überwachungspläne der Regierung
Datenschützer warnen vor Staatstrojaner und Vorratsdatenspeicherung 2.0. Mit einem Online-Tool wollen sie gegen das geplante „Sicherheitspaket“ der Regierung mobil machen. Seit die österreichische Bundesregierung Ende Jänner 2017 ihren Entwurf für das sogenannte „Sicherheitspakt“ präsentiert hat, formiert sich Widerstand gegen die Überwachungspläne. Die Datenschützer von Epicenter Works (früher AK Vorrat) bieten dazu auf der Seite überwachungspaket.at… Continue reading Datenschützer protestieren gegen Überwachungspläne der Regierung
„Größte Gefahr“: Kickl warnt vor Neuauflage von Rot-Schwarz
Die Debatte um die Neuwahl am 15. Oktober nutzte FPÖ-Generalsektretär Herbert Kickl für eine scharfe Abrechnung mit der rot-schwarzen Koalition. FPÖ-Generalsektretär Kickl warf in seiner Parlamentsrede am Donnerstag SPÖ und ÖVP vor, „katastrophale Fehlentscheidungen“ getroffen und Chancen verpasst zu haben. Die rot-schwarze Koalition nannte er eine „Karikatur einer Bundesregierung“, die die Probleme in diesem Land… Continue reading „Größte Gefahr“: Kickl warnt vor Neuauflage von Rot-Schwarz
Grünen-Gemeinderat provoziert mit Posting zu G20-Krawallen
Ein Facebook-Posting, das die linkextremen Gewaltexzesse beim G20-Gipfel in Hamburg vermarlost, sorgt derzeit für Wirbel. Hamburg wurde letzte Woche zum Schauplatz linksextremer Krawalle. Drei Nächte lang verwüsteten Antifa-Chaoten ganze Straßenzüge, zündeten Autos an, plünderten Geschäfte und attackierten Polizisten. Dabei wurden insgesamt 476 Beamte verletzt und fast 400 Gewalttäter festgenommen. Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann,… Continue reading Grünen-Gemeinderat provoziert mit Posting zu G20-Krawallen
Opfergedenken in Linz: Hotspot für Migrantengewalt
Die Landeshauptstadt Oberösterreichs ist in den letzten Monaten vorallem durch kriminelle Migranten in den Schlagzeilen. Am 30. Juni dieses Jahres gab es den ersten IS-Mord in Österreich. Als bisher einzige Organisation hat die Identitäre Bewegung Oberösterreich dieser Opfer gedacht. Der brutale Mord an einem Linzer Ehepaar erschüttert noch immer die Landeshauptstadt. Medien und Politik reden… Continue reading Opfergedenken in Linz: Hotspot für Migrantengewalt
Aufregung um „Schweinefleisch-Verbot“ in Kindergärten
Nachdem „Servus TV“ über ein angebliches Schweinefleisch-Verbot“ in Salzburgs Kindergärten berichtet hatte, war die Aufregung groß. FPÖ und ÖVP zeigten sich umgehend empört. Die Salzburger Vizebürgermeistern Anja Hagenhauer (SPÖ) wies die Vorwürfe zurück und sprach von einer „falschen Story“. Laut Bericht des Privatsenders „Servus TV“ sind aus Rücksicht auf muslimische Kinder sind längerer Zeit alle… Continue reading Aufregung um „Schweinefleisch-Verbot“ in Kindergärten
Kerns Familie unterstützt Haselsteiner im Kampf gegen FPÖ
Zu den Unterstützern der neuen Anti-FPÖ-Plattform des Industriellen Hans Peter Haselsteiner zählen auch die Ehefrau und der Sohn von Bundeskanzler Christian Kern. Dieser Umstand gibt der FPÖ Anlass zu Spekulation über die Ernsthaftigkeit des SPÖ-Kriterienkatalogs für künftige Koalitionen. Zuletzt war die SPÖ unter Kern von der kategorischen Ablehung einer Koalition mit der FPÖ abgerückt. Es… Continue reading Kerns Familie unterstützt Haselsteiner im Kampf gegen FPÖ
Kripo-Chef warnt vor Afghanen und Tschetschenen
In einem Gespräch mit der Tageszeitung „Heute“ warnt Kripo-Chef Ernst Geiger davor, dass Afghanen und Tschetschenen die kriminelle Hoheit in Wien übernehmen werden. Ein Grund für die besorgniserregenden Entwicklungen sei die „Härte und Brutalität“ dieser Ethnien. Der berufserfahrene Top-Kriminalist erklärt Haben sich diese Gruppierungen in den letzten Jahren noch in erster Linie gegenseitig bekämpft, wäre… Continue reading Kripo-Chef warnt vor Afghanen und Tschetschenen