Am Freitag sprach sich eine Mehrheit von 393 Abgeordneten im Deutschen Bundestag für die sogenannte „Ehe für alle“ aus. Doch bereits wenige Tage danach gerät sie in starke Bedrängnis. Eine Verfassungsklage steht im Raum. Grund dafür ist die Unsicherheit, ob die Ausweitung des Ehebegriffs überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Der Vizepräsident des Bundestags, Johannes… Continue reading Verfassungsklage: Ehe für alle womöglich nicht mit Grundgesetz vereinbar
Schlagwort: afd
Sieben Attacken in zwei Wochen: Antifa terrorisiert AfD in Schwerin
In der Nacht auf Donnerstag warfen bisher unbekannte Täter weiße Farbbeutel auf das Bürgerbüro der Partei und schmierten mit grüner Farbe „FCK AfD“ auf ein Fensterbrett, berichtet die „Junge Freiheit“. Bereits zum siebten Mal binnen zwei Wochen wurde das AfD-Büro in Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern) von mutmaßlichen Antifa-Extremisten attackiert. Die jüngste Attacke auf das Bürgerbüro hinterließ einen… Continue reading Sieben Attacken in zwei Wochen: Antifa terrorisiert AfD in Schwerin
Urteil: WeltN24 muss falsche Behauptung über Björn Höcke richtigstellen
Die deutsche Nachrichtenseite welt.de hatte dem Chef der AfD-Thüringen das falsche Zitat „Türken raus!“ untergeschoben. Höcke klagte auf Unterlassung und bekam Recht. Wie die AfD Thüringen vermeldet, hat der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, das Medienunternehmen WeltN24 erfolgreich auf Unterlassung geklagt. WeltN24 darf damit in Zukunft nicht mehr behaupten, Höcke hätte in… Continue reading Urteil: WeltN24 muss falsche Behauptung über Björn Höcke richtigstellen
Nach Antifa-Terror: Wirt muss Lokal in Duisburg schließen
Weil die Alternative für Deutschland (AfD) in einem Restaurant in Duisburg ihre Stammtische abhielt, war das Lokal wiederholt Ziel von Antifa-Angriffen. Nach der jüngsten Attacke aber muss der Wirt sein Restaurant ganz schließen. Wie die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ (WAZ) berichtete, hatten Unbekannte in der Nacht auf den 29. Mai gegen 3:30 Uhr die Scheiben des… Continue reading Nach Antifa-Terror: Wirt muss Lokal in Duisburg schließen
AfD-Politikerin Storch: Ramadan kein Teil deutschen Brauchtums
Die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch widerspricht den Äußerungen des Zentralrats der Muslime, wonach der Ramadan mittlerweile Teil der deutschen Kultur sei. „Niemand käme auf den Gedanken, Halloween zu einem deutschen Brauch zu erklären, nur weil einige in Deutschland Halloween feiern“, sagte von Storch der „Jungen Freiheit„. Zentralrat der Muslime: Teil gelebten Brauchtums Die stellvertretende… Continue reading AfD-Politikerin Storch: Ramadan kein Teil deutschen Brauchtums
Ermittlungen eingeleitet: Wahlfälschung in NRW
Während der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen konnten in 50 Stimmbezirken „Unregelmäßigkeiten“ festgestellt werden, die zu Lasten der AfD gehen. Die Polizei hat nun Ermittlungen eingeleitet. Wie focus berichtet, musste das Wahlergebnis der Zweitstimmen für die AfD um 2204 Stimmen erhöht werden. Das veröffentlichte der Landeswahlausschuss bereits am Mittwoch. Sitze bleiben gleich Die AfD erreichte offiziell 7,4 Prozent der 626.756 Stimmen.… Continue reading Ermittlungen eingeleitet: Wahlfälschung in NRW
„Hexen verbrennen fürs Klima“: Medien hetzen mit Fake News gegen AfD
Ein AfD-Politiker will Frauen verbrennen, um das Klima zu retten. Diese Fake News haben die Mainstream-Medien gestern verbreitet. Die Empörung in den sozialen Medien war zunächst groß. Überall verbreiteten sich Artikel der Mainstream-Medien, die über einen unfassbaren Sager des AfD-Politikers Rainer Podeswa berichteten. Dieser soll allen Ernstes während einer Rede im baden-württembergischen Landtag den berüchtigten… Continue reading „Hexen verbrennen fürs Klima“: Medien hetzen mit Fake News gegen AfD
AfD-Landesvorsitzender Bystron klagt gegen den Verfassungsschutz
Der bayerische AfD-Landesvorsitzende Petr Bystron wird durch das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Nun legt er dagegen eine Verwaltungsklage ein. Vor zwei Wochen stellte der bayrische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) den bayerischen Verfassungsschutzbericht 2016 vor. Auch der AfD-Landesvorsitzende Petr Bystron kam darin vor. Grund dafür sei seine angebliche Unterstützung der patriotischen Jugendbewegung „Identitäre Bewegung“ (IB). „Aus… Continue reading AfD-Landesvorsitzender Bystron klagt gegen den Verfassungsschutz
Antifa-Extremisten prügeln AfD-Politiker ins Krankenhaus
Der AfD-Politiker Eberhard Brett war gerade auf dem Weg zu einer Wahlkampfveranstaltung, als er von mehreren Extremisten beleidigt und angegriffen wurde. Am Donnerstag attackierten in Stuttgart mehrere Antifa-Extremisten den AfD-Politiker Eberhard Brett und verletzten ihn so schwer, dass er ins Krankenhaus gebracht werden musste, berichtete die „Junge Freiheit„. Mit Holzlatte niedergeschlagen Brett war gerade auf… Continue reading Antifa-Extremisten prügeln AfD-Politiker ins Krankenhaus
Jörg Meuthen: Merkel und Schulz sind „Deutschland-Abschaffer“
Der AfD-Bundessprecher und Landtagsabgeordnete Jörg Meuthen hielt am Samstag am AfD-Parteitag eine viel umjubelte Rede. Darin holte er unter anderem zum Rundumschlag gegen die Einwanderungspolitik der Bundesregierung aus. Von Samstag Vormittag bis Sonntag Abend findet dieses Wochenende der Parteitag der „Alternative für Deutschland“ (AfD) in Köln statt. Begleitet wird das für die AfD richtungsweisende Treffen… Continue reading Jörg Meuthen: Merkel und Schulz sind „Deutschland-Abschaffer“